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Mängeleinbehalt steht Vorschussanspruch entgegen!
OLG Frankfurt, 21.03.2025 - 21 U 7/24
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Keine Abnahme erfolgt: Wann beginnt die Gewährleistungsfrist?
OLG Hamburg, 09.11.2023 - 4 U 18/23
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Einzelne Rechnungspositionen sind „teilbarer Streitgegenstand“!
OLG Celle, 29.09.2025 - 5 U 137/25
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Erkannte Vergabeverstöße sind binnen zehn Tagen zu rügen!
VK Thüringen, 21.02.2024 - 5090-250-4003/442
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Millionär muss weiter zur Miete wohnen!
OLG München, 24.11.2025 - 9 W 1431/25 Bau
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Schlüsseleinwurf = Rückerhalt der Mietsache
LG Essen, 11.09.2025 - 10 S 22/25
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"Baupreisbremse und Bauturbo in einem": Gebäudetyp E soll kommen
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 24. November)


Neueste Leseranmerkungen
OLG Köln:
Muss der Auftraggeber einem Nachunternehmereinsatz zustimmen?
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OLG Brandenburg:
Fristverlängerung durch Verhandlung während Mängelbeseitigungsfrist!
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OLG Bamberg/BGH:
Vertrag über geologische Baubetreuung ist ein Werkvertrag!
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LG Itzehoe/LG Itzehoe:
Selbständiges Beweisverfahren: Aufwendungen des "hilfsbereiten" Antragsgegners sind erstattungs- und festsetzungsfähig!
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OLG München/BGH:
Verstoß gegen die Bauförderungspflicht: Nachweis der kausalen Verzögerung durch den AG!
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OLG Bamberg:
Kein Honorar für Planung trotz "Planungsstopps"!
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OLG Stuttgart:
Voraussetzungen einer Kündigung wegen Mängeln vor der Abnahme?
Dokument öffnen IBR 2025, 633
Neueste Beiträge:
LG Berlin II:
Vermieter sperrt Mieter aus = kurze Verjährung des § 548 BGB beginnt ab diesem Zeitpunkt!
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AG Wedding:
Befristeter Wohnraummietvertrag: Befristungsgrund ist konkret schriftlich darzustellen!
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LG Köln:
Platzbedarf für Hobbysammler rechtfertigt keine Eigenbedarfskündigung!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
BGH:
Wer muss für die WEG die Jahresabrechnung aufstellen: Neuer oder alter Verwalter?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
OLG Celle:
Konkludenter Vertragsschluss trotz gesetzlichem Textformerfordernis?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
OLG Frankfurt:
Innenputz gehört nicht zu "Dach und Fach"!
Dokument öffnen IMR 2025, 492
LG Berlin II:
Ohne Mangelanzeige kein Schmerzensgeld bei Schimmelsporen in der Wohnung
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Neueste Volltexturteile:
AG Hamburg-Blankenese:
Mieter weist Nichtbestehen von Ansprüchen des Vermieters nach: Rückzahlung der Mietsicherheit
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LG Bochum:
Auch eine eGbR kann wegen Eigenbedarfs ihrer Gesellschafter kündigen!
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AG Böblingen:
Rücklagen in Anleihen angelegt: Verwalter haftet auf Schadensersatz
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BGH:
Mieter umzugsfähig? Sachverständigengutachten erforderlich!
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AG Wiesbaden:
Einstweilige Verfügung inkl. Beschlussanfechtungsklage: Anfechtungsfrist gewahrt?
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BGH:
Wohnungsverkauf von Personengesellschaft an andere Personengesellschaft: Auch bei Personenidentität hat Mieter Vorkaufsrecht!
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LG Essen:
Schlüsseleinwurf = Rückerhalt der Mietsache
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weitere Volltexturteile

Nachrichten zum Immobilienrecht

Letzte 30 Tage: 47 Nachrichten

Zeige Nachrichten 1 bis 20 - (84 in Alle Sachgebiete)

Online seit heute

Hamburg verlängert Mietpreisbremse bis 2029
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© Wolfilser - Fotolia.com
Hamburger Mieterinnen und Mieter sollen auch weiterhin vor steigenden Mieten geschützt werden. Deshalb hat der Senat der Hansestadt nun die Mietpreisbegrenzungsverordnung neu erlassen.
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Online seit gestern

Weihnachtsdekoration
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© JaysonPhotography - iStockphoto.com
Rechte und Pflichten in der besinnlichen Jahreszeit

Advent, das bedeutet für viele, die Dekokisten hervorzuholen und die Wohnung, den Balkon oder das Treppenhaus weihnachtlich mit blinkenden Lichterketten, bunten Kugeln, Tannenzweigen oder einem Weihnachtsbaum festlich zu schmücken. Dies ist auch grundsätzlich erlaubt - dennoch sind einige Grenzen zu beachten.
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Bolzplatz / Spielstraße: Welche Rechte haben die Nachbarn?
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© Dusan Kostic - Fotolia
Bolzplätze sind eine tolle Sache zur Freizeitgestaltung insbesonder der jungen und jüngeren Generationen. Aber sie verursachen naturgemäß auch viel Lärm, von dem sich die angrenzenden Nachbarn oftmals gestört fühlen. Wann ist ein Bolzplatz zulässig, wie darf er genutzt werden und welche Rechte haben die Anwohner?
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Online seit 24. November

"Baupreisbremse und Bauturbo in einem": Gebäudetyp E soll kommen
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© Horst Schmidt - Fotolia
Bauen in Deutschland soll einfacher, günstiger und schneller werden. Helfen soll der Gebäudetyp E. Wird er vereinbart, kann auf zahlreiche Baustandards verzichtet werden.
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ZIA zur Bauministerkonferenz: Der Bau-Turbo muss in den Kommunen und Gemeinden entschlossen umgesetzt werden
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© photo 5000 - Fotolia.com
Anlässlich der Bauministerkonferenz am 20. und 21. November fordert der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, die Länder und Kommunen auf, den kürzlich beschlossenen "Bau-Turbo" konsequent anzuwenden.
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Online seit 21. November

Nachfrage nach Immobiliendarlehen zieht weiter an
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© nmann77 - Fotolia
Die im Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) zusammengeschlossenen Institute reichten in den ersten drei Quartalen 2025 Immobiliendarlehen im Volumen von 107,3 Mrd. Euro aus - 18,2 % mehr als im Vergleich zum Vorjahreszeitraum (Q1-Q3 2024: 90,8 Mrd. Euro). Dabei entfiel allein auf das dritte Quartal dieses Jahres ein Neugeschäftsvolumen von 37,2 Mrd. Euro - dies entspricht einem Anstieg um 20,4 % gegenüber dem dritten Quartal 2024 und stellt den höchsten Quartalswert seit Herbst 2022 dar.
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Online seit 20. November

Das Haus für alle Lebenslagen flexibel planen
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© electriceye - Fotolia
Weil es für viele Menschen als Idealbild eines selbstbestimmten, familiären Rückzugsortes mit hohem emotionalem Wert gilt, ist das Einfamilienhaus ungebrochen eine der beliebtesten Wohnformen in Deutschland. Private Bauherren wollen meist ein Zuhause für ihre Familie samt Kindern schaffen. So sind die meisten Eigenheime hierzulande für vierköpfige Haushalte konzipiert. Doch nicht nur diese Familien-Wohnform hat nicht ewig Bestand. Irgendwann sind die Kinder aus dem Haus. Was tun mit dem Platz, der bis dahin benötigt wurde?
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KFW-Förderung für barrierefreies Umbauen kehrt zurück
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© CLUPIX - Fotolia.com
Der Zentralverband Sanitär Heizung Klima (ZVSHK) begrüßt die Entscheidung des Bundes, im Haushalt 2026 wieder Mittel für den alters- und barrierefreien Umbau bereitzustellen. Nach intensiven Beratungen wurden aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität sowie dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) erneut Programmmittel für barrierefreies und altersgerechtes Umbauen bereitgestellt. Für das KfW-Förderprogramm "Barrierereduzierung - Investitionszuschuss" (455-B) sind nach Angaben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) 50 Millionen Euro vorgesehen.
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Sparen mit dem Sonnenschutz
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© KangeStudio - iStock
Angst vor teuren Heizkosten? Das muss nicht sein! Bis zu 30 Prozent der Heizwärme und des Stroms für die Klimatisierung können Hausbesitzer laut einer Studie mithilfe von automatisierten Sonnenschutzprodukten sparen. Selbst in gut gedämmten Häusern bilden die Fenster, Balkon- und Terrassentüren aus energetischer Sicht weiterhin Schwachstellen. Über sie entweicht im Winter viel teure Heizungswärme nach draußen.
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Wohnungswirtschaft kritisiert zu hohe Erbpachtzinsen
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© Kati Molin - Fotolia
Die Regierungsfraktionen im Niedersächsischen Landtag wollen die Neuberechnung von Erbbauzinsen sozial gestalten, um Erbbaurechtsnehmer vor einer finanziellen Überlastung zu schützen. Einen entsprechenden Entschließungsantrag bringen SPD und Grüne heute in den Landtag ein. Die Wohnungswirtschaft sieht sich in ihrer Argumentation gegen zu hohe Erbpachtzinsen bestätigt.
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Datenschutzvereinigung kritisiert neue Regeln für Smart Meter
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© agrobacter - iStock
Derzeit behandelt der Deutsche Bundestag ein umfangreiches Gesetzespaket zur Änderung des Energierechts.[1] Dort ist in einem Art. 16 die Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes geplant, die nach Ansicht der Deutschen Vereinigung für Datenschutz e.V. (DVD) für Verbraucher eine massive Gefährdung ihres Datenschutzes beim Einsatz von Smart Metern zur Folge hat.
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Online seit 19. November

Baugenehmigungen: Trotz starkem Plus bleibt Abstand zum Bedarf groß
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© Ralf Geithe - iStock
Die am 18.11.2025 vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen für die Baugenehmigungen im September 2025 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB):
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Online seit 18. November

Zahl der Baugenehmigungen bewegt sich weiter nach oben
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© HaraldBiebel - iStock
Sie verharrt allerdings im Tal - nach vier rückläufigen Jahren in Folge

Im September wurden insgesamt 24.400 Wohnungen (Neu- und Umbau in Wohn- und Nichtwohngebäuden) genehmigt. Damit lagen die Genehmigungen um 59,8 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats - der allerdings mit 15.300 genehmigten Wohnungen den Tiefpunkt seit 2012 markiert. Von Januar bis September 2025 ergibt sich ein Plus von 11,7 Prozent auf rund 175.600 genehmigte Wohnungen. Während in diesem Zeitraum die Zahl der genehmigten Wohnungen in neu zu errichtenden Wohngebäuden um 14,2 Prozent zulegte, fiel der Anstieg der genehmigten Umbaumaßnahmen in bestehenden Wohn- und Nichtwohngebäuden mit einem Plus von 3,9 Prozent moderater aus.
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Haushalt des Bundesbauministeriums wächst weiter
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© ettocecco - Fotolia.com
Bundeshaushalt 2026: 13 Milliarden Euro für den Wohnungsbau

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am 13.11.2025 den Regierungsentwurf für den Haushalt 2026 beschlossen und dabei noch einige Anpassungen vorgenommen. Der Etat des Bundesbauministeriums kann erneut einen deutlichen Aufwuchs verzeichnen. Insgesamt hat der Haushalt des Einzelplans 25 ein Volumen von fast 13 Milliarden Euro - ein Plus von rund 8% gegenüber 2025. Die Gesamtausgaben liegen bei rund 7,7 Milliarden Euro, die Verpflichtungsermächtigungen bei rund 5,2 Milliarden Euro. Zusätzliche Programmmittel kommen im Klima- und Transformationsfonds (KTF) in Höhe von rund 875 Millionen Euro und im Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) in Höhe von rund 3,4 Milliarden Euro hinzu.
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Tarifabschluss in der Wohnungswirtschaft: ver.di und IG Bau einigen sich mit Arbeitgebern auf deutlich mehr Gehalt
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© Kati Molin - Fotolia
Für die rund 63.000 Beschäftigten der Wohnungswirtschaft gibt es nach monatelangen Verhandlungen einen Tarifabschluss: Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die IG BAU verständigten sich mit dem Arbeitgeberverband der Deutschen Immobilienwirtschaft (AGV) - der die Wohnungsunternehmen mit genossenschaftlicher, kirchlicher und öffentlicher Trägerschaft organisiert -, auf Gehaltserhöhungen und eine Einmalzahlung. Die gemeinsame Bundestarifkommission der Gewerkschaften stimmte dem Angebot jetzt zu.
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Online seit 17. November

Glasfaser: Wohnungsunternehmen treiben Ausbau aktiv voran - faire Bedingungen und kooperative Haltung der Anbieter vonnöten
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Die Wohnungswirtschaft wird den Glasfaserausbau bis in die Wohnungen (FTTH) in den nächsten Jahren massiv ausweiten: Innerhalb von zwei Jahren soll sich der Anteil der mit Glasfaser versorgten Wohnungen so auf rund 45 Prozent verdoppeln. Und in 5 Jahren sollen 75 Prozent, in 10 Jahren fast 95 Prozent der Wohnungen eine direkte Glasfaseranbindung haben. Diese Kraftanstrengung ergibt sich aus den Investitionsplänen der 3.000 vom GdW vertretenen Wohnungsunternehmen. Soweit die Telekom jüngst Hemmnisse beim Glasfaserausbau in Wohngebäuden beklagt, spiegelt dies nicht die Realität dieser Unternehmen wider.
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Starkes Signal für die Immobilienwirtschaft im Haushalt 2026: 800 Mio. Euro für die EH55-Förderung
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© momanuma - Fotolia.com
Der Zentrale Immobilien Ausschuss (ZIA), Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages, 800 Millionen Euro für die Förderung von Effizienzhäusern EH55 bereitzustellen:
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Online seit 14. November

Widerruf von Immobilienkredit: Um 0,01 Prozentpunkte verrechnet - mit Folgen
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© micha - Fotolia.com
Zwei 2012 geschlossene Verbraucherdarlehen wurden acht Jahre später widerrufen - die Kreditnehmer beriefen sich auf einen zu niedrig angegebenen effektiven Jahreszins. Mit Erfolg, denn laut BGH hindert dies bei Altverträgen den Beginn der Widerrufsfrist.
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Online seit 13. November

Ist die Grundsteuerreform verfassungswidrig? Der BFH prüft, urteilt aber später
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© micha - Fotolia.com
Die Reform der Grundsteuer ist viele Immobilieneigentümer teurer zu stehen gekommen, als die Politik versprochen hatte. Weil die Abgabe als Nebenkosten auf sie umgelegt werden kann, sind auch die meisten Mieter betroffen. Der BFH prüft nun die Verfassungsmäßigkeit der Reform.
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Wenn es rutschig und dunkel wird, die Wege am Haus sichern
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© rekemp - iStock
Glatte und rutschige Wege erhöhen die Unfallgefahr erheblich. Die meisten denken dabei an Eis und Schnee. "Doch schon im Herbst, wenn feuchte Blätter die Böden bedecken, empfiehlt es sich, diese regelmäßig von den Wegen und Treppen rund ums Haus zu entfernen, um Stürzen vorzubeugen", sagt Carsten Clobes, Regionalbüroleiter des Verbands Privater Bauherren e.V. (VPB) in Kassel. "Auch wenn die Winter milder werden, sollten Eigenheimbesitzer in Erinnerung behalten, dass sie meist auch verpflichtet sind, Schnee auf dem Gehweg vor ihrem Haus zu räumen." Gerade in höheren Lagen, wo es noch häufiger zu Frost kommt, gilt: Wer umsichtig ist, stellt Splitt, Sand und Schneeschippe rechtzeitig bereit.
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