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Aktuell bei ibr-online

07.06.2021

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht.

Die Kommentierungen zu §§ 631, 632 und 632a BGB wurden von Claus von Rintelen überarbeitet.


14.05.2021

Aktualisiert im Lesesaal:
Sturmberg Beweissicherung

Georg Sturmberg: Die Beweissicherung in der anwaltlichen Praxis



05.05.2021

Aktualisiert im Lesesaal:

Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht.

Die Kommentierungen zu §§ 642 und 643 BGB wurden von Björn Retzlaff, die zu § 650d BGB von Thomas Manteufel überarbeitet.

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BauvertragBauvertrag
Beitrag in Kürze
Weiterbau trotz Mängelrüge: Auftraggeber kann kündigen!
OLG Bremen, Urteil vom 18.12.2020
1. Auch ein VOB-Bauvertrag kann aus wichtigem Grund gekündigt werden, wenn dem Kündigenden aufgrund der Verletzung vertraglicher Pflichten die Vertragsfortsetzung unter Berücksichtigung aller Umstände und Abwägung der beiderseitigen Interessen nicht zugemutet werden...
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Objektüberwachender Architekt muss Einmessung koordinieren und kontrollieren!
OLG München, Verfügung vom 17.08.2020
Der objektüberwachende Architekt haftet neben dem ausführenden Unternehmer und dem Vermessungsingenieur (alle drei Gesamtschuldner) überwiegend (im vorliegenden Fall über 40%) wegen Verletzung seiner Koordinations- und Prüfungspflichten in einem für die Errichtung...
AGBAGB
Gedruckter Text spricht für Allgemeine Geschäftsbedingung
OLG Brandenburg, Urteil vom 16.12.2020
1. Eine vorformulierte Haftungsklausel in einem Einlagerungsvertrag ist schon dem Anschein nach eine Allgemeine Geschäftsbedingung, auch wenn die Vertragsparteien über die Klausel sprechen und sie für üblich und angemessen erachten.
2. Wird ein Lagerhalter in den...
Zugehörige Dokumente:
VergabeVergabe
Beitrag in Kürze
"Technische" Unterstützung durch externen Dienstleister ist keine Rechtsberatung!
VK Bund, Beschluss vom 02.06.2021
Die "technische" Unterstützung des öffentlichen Auftraggebers bei der Durchführung eines Vergabeverfahrens durch die weitgehend selbstständige Bearbeitung und Abwicklung des Verfahrens mit Ausnahme der Wertungsentscheidung stellt keine Rechtsberatung dar. Das gilt...
BauvertragBauvertrag
Erhalt der VOB/B bestätigt: Kein Schadensersatz wegen Verzugs ohne vorherige Fristsetzung!
OLG Hamburg, Urteil vom 22.07.2020; BGH, Beschluss vom 10.02.2021 - VII ZR 129/20 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
1. Ein bloßer Hinweis auf die VOB/B in einem Bauvertrag mit einem Verbraucher reicht nicht aus, damit die VOB/B Bestandteil des Vertrags wird. Erforderlich ist vielmehr, dass der die VOB/B stellende Auftragnehmer dem Verbraucher den Text der VOB/B aushändigt oder...
Zugehörige Dokumente:
BauvertragBauvertrag
Farbliche Veränderungen sind nicht immer ein Mangel!
OLG Bamberg, Beschluss vom 28.11.2018; BGH, Beschluss vom 13.01.2021
1. Wird in einem Vertrag über Dachabdichtungsarbeiten vereinbart, dass bestimmte Dachziegel zu verwenden sind, kann der Auftraggeber erwarten, dass die eingebauten Ziele ihre Farbe - von witterungsbedingten Einflüssen abgesehen - nur im üblicherweise zu tolerierenden...
Zugehörige Dokumente:
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Honorarschlussrechnung bezahlt: Tragwerksplanerleistung abgenommen?
OLG Frankfurt, Urteil vom 29.07.2019
1. Die Verjährung der Mängelansprüche beginnt mit der Abnahme des Werks. Die Abnahme besteht regelmäßig darin, dass der Auftraggeber das hergestellte Werk körperlich hinnimmt und zu erkennen gibt, er wolle die Leistung in der Hauptsache als dem Vertrag entsprechend...
VergabeVergabe
Nachunternehmer macht Falschangabe: Kein automatischer Bieterausschluss!
EuGH, Urteil vom 03.06.2021
Art. 63 der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.02.2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG in Verbindung mit deren Art. 57 Abs. 4 Buchst. h ist unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes...
WohnraummieteWohnraummiete
Ein Kurzüberblick zu den Erscheinungsformen der Entgeltlichkeit im Mietverhältnis
(Vivien Tzelepis)
BauvertragBauvertrag
Gewünschtes: Kritik an linearer Preisfortschreibung weiter wach halten
Von Dr. Matthias Drittler
Anlass für Kritik, Weiterdenken und ein Streben weg von der linearen Preisfortschreibung nach dem klassischen Verständnis der Korbion'schen Preisformel und hin zu der AbsolutbetragsFortschreibung (Vygen) bei Ansatz des Preises für die Mehr- oder Minderleistung...
Icon Blog-Eintrag (Online seit 11. Juni)