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Architekten und Ingenieure
Stufenvertrag gekündigt: Kündigungsvergütung auch für nicht abgerufene Stufen?
Besprochener Beitrag: "Der bedingte Stufenauftrag und seine Auswirkungen auf das Honorar, insbesondere nach freier Bestellerkündigung" von Christian Kuhn
1. Vereinbaren die Parteien eines Stufenvertrags, dass die Beauftragung der weiteren Leistungen aufschiebend bedingt ist durch deren Abruf, dann treten die Rechtswirkungen "Leistungspflicht" und "Vergütungspflicht" erst mit Abruf ein.
2. Für die weiteren Leistungen
...2. Für die weiteren Leistungen
IBR-Beitrag (Online seit heute)
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Notwendige Leistungen sind auch „ohne Auftrag" zu vergüten!
OLG Naumburg, Urteil vom 23.02.2026
1. Gesetzlichen Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag kommen in Betracht, wenn der Auftragnehmer für das Bauvorhaben notwendige oder vom Auftraggeber gewollte und später genutzte Leistungen erbracht hat, ohne dass sie (wirksam) beauftragt worden sind.2....
Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Tiefgarage im Grundwasser: Anforderungen an Bedenkenhinweis?
OLG München, Beschluss vom 25.09.2023
1. Ein Bedenkenhinweis des Auftragnehmers muss klar, vollständig und erschöpfend die nachteiligen Folgen der vorgesehenen Werkleistung (hier: Ausführung einer Tiefgarage im Grundwasserbereich) sowie die sich daraus ergebenden Gefahren konkret aufzeigen. Der Auftraggeber... Volltext (Online seit 29. Juni)Architekten und Ingenieure
Statiker ist Erfüllungsgehilfe des Bauherrn im Verhältnis zum Architekten!
OLG Stuttgart, Urteil vom 21.04.2026
1. Der Bauherr muss sich einen Planungsfehler des Statikers im Verhältnis zum planenden Architekten als Mitverschulden zurechnen lassen.2. Weist die Planung des Statikers einen Fehler auf, den der Architekt im Rahmen der zumutbaren Überprüfung erkennen konnte,...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Objektbegehung ist kein Spaziergang!
OLG München, Beschluss vom 24.02.2026
Die Objektbegehung in der Leistungsphase 9 dient nicht nur dazu, optisch erkennbare Schäden aufzunehmen, sondern begründet - im Rahmen des Zumutbaren - eine Überprüfungspflicht des Architekten, ob das vertraglich Geschuldete technisch ordnungsgemäß ausgeführt wurde... Volltext (Online seit gestern)
Wohnungseigentum
Kann die WEG Mängelrechte gegen den Bauträger durchsetzen?
LG Dortmund, Urteil vom 04.02.2025
1. Die Durchsetzung von Mängelrechten (hier: den Schallschutz betreffend), die die Wohnungseigentümergemeinschaft an sich gezogen hat, entspricht ordnungsmäßiger Verwaltung, wenn der Prozessführung ein möglicher Erfolg nicht abgesprochen werden kann.2. Es bleibt...
Volltext (Online seit 29. Juni)
Prozessuales
Bestrittene Echtheit einer Vollmacht erfordert Beweisaufnahme
BGH, Beschluss vom 06.05.2026
1. Grundsätzlich darf es einer Partei nicht verwehrt werden, eine tatsächliche Aufklärung auch hinsichtlich solcher Punkte zu verlangen, über die sie selbst kein zuverlässiges Wissen besitzt und auch nicht erlangen kann. Sie kann deshalb genötigt sein, eine von... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Kaufrecht
Drosselung der Kapazität des Batteriespeichers ist kein Sachmangel!
OLG Koblenz, Urteil vom 19.03.2026
1. Bei einem Kaufvertrag über die Lieferung und Montage einer PV-Anlage mit Batteriespeicher begründet die nachträgliche Drosselung der Kapazität des Batteriespeichers keinen Mangel der Kaufsache.2. Bei der Kapazitätsdrosselung handelt es sich auch nicht um eine...
IBR-Beitrag (Online seit 29. Juni)Zugehörige Dokumente: