ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Mietrecht
Rolltor muss auch Lamborghinis bemerken!
OLG Hamburg, Urteil vom 15.10.2025
1. Wird der Sportwagen des Mieters bei der Ausfahrt aus einer Tiefgarage durch das elektrisch betriebene Rolltor beschädigt, kann eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auch dann vorliegen, wenn ein Drucksensor und eine zweite Sicherheitseinrichtung in Form...
Volltext (Online seit heute)
Bauvertrag
Kein Abzug neu für alt im Werkvertrag!
BGH, Urteil vom 27.11.2025
Eine Vorteilsausgleichung wegen eines Abzugs neu für alt aufgrund der Beseitigung eines Mangels kommt auch dann nicht in Betracht, wenn der Mangel sich relativ spät auswirkt und der Besteller keine Gebrauchsnachteile hinnehmen musste.*) IBR-Beitrag (Online seit 12. Dezember)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Behinderung durch Vorgewerke: Fertigstellungsfrist wird hinfällig!
OLG Naumburg, Urteil vom 22.07.2025
1. Zu den Voraussetzungen für ein außerordentliches Kündigungsrecht nach §§ 8 Abs. 3 Nr. 1 i.V.m. 5 Abs. 4 VOB/B 2019.*)a) Auf eine Verzögerung des Beginns der Ausführung der Leistungen als Grund für eine außerordentliche Kündigung kann sich der Auftraggeber nicht...
Volltext (Online seit 11. Dezember)Bauvertrag
Kein Vertrag, keine Mängelansprüche!
OLG München, Beschluss vom 31.05.2024; BGH, Beschluss vom 23.07.2025
1. Macht der Besteller Mängelansprüche geltend, hat er darzulegen und zu beweisen, dass ein Werkvertrag über die nach seinem Vorbringen mangelhaft ausgeführten Arbeiten zu Stande gekommen ist.2. Werden Arbeiten ausgeführt, die über den geschlossenen Werkvertrag...
IBR-Beitrag (Online seit 11. Dezember)Zugehörige Dokumente:
Werkvertragsrecht
Höhe der "großen" Kündigungsvergütung beim Gerüstbauvertrag?
KG, Urteil vom 18.11.2025
1. Die Vergütung eines Gerüstbauers verringert sich jedenfalls dann auf die "große" Kündigungsvergütung gem. § 648a BGB, soweit sie werkvertragliche Leistungen abgilt und die vorzeitige Beendigung des Gerüstbauvertrags dazu führt, dass diese Leistungen reduziert... IBR-Beitrag (Online seit 12. Dezember)Zugehörige Dokumente:
Prozessuales
Befangenheit wegen Versagung einer beantragten Terminsverlegung?
OLG Frankfurt, Beschluss vom 12.11.2025
1. Die Verweigerung einer beantragten Terminverlegung begründet die Besorgnis der Befangenheit dann, wenn erhebliche Gründe für eine Terminverlegung (§ 227 ZPO) offensichtlich vorliegen, die Zurückweisung des Antrags für die betreffende Partei schlechthin unzumutbar... Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Kein Vorschuss bei Werklohneinbehalt!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 21.03.2025
Ein Vorschussanspruch scheidet regelmäßig aus, sofern der Auftraggeber sich hinsichtlich des Mängelbeseitigungsaufwands durch Einbehalt des noch geschuldeten Restwerklohns schadlos halten kann. IBR-Beitrag (Online seit 10. Dezember)Zugehörige Dokumente:
Bauarbeitsrecht
Beitrag in Kürze
„Subunternehmervertrag" oder Arbeitnehmerüberlassung?
KG, Urteil vom 25.11.2025
1. Verpflichtet sich ein Leistungserbringer, Arbeitnehmer auf einer Baustelle des Auftraggebers nach dessen Weisung einzusetzen, ohne dass eine konkrete Werkleistung beschrieben wäre, handelt es sich grundsätzlich nicht um einen Werk- oder Bauvertrag, sondern einen... Volltext (Online seit 10. Dezember)