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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Architekten und Ingenieure
Wie ist das Zusatzhonorar bei einer Bauzeitverlängerung zu ermitteln?
OLG Köln, Beschluss vom 29.01.2026
Vereinbaren die Parteien ein zusätzliches Honorar für "nachweislich erforderliche Mehraufwendungen" im Falle einer Bauzeitverlängerung, bemisst sich das Honorar nach der Differenz zwischen den tatsächlich entstandenen Aufwendungen und den Aufwendungen, die ohne
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IBR-Beitrag (Online seit 21. April)Zugehörige Dokumente:
Immobilien
Mit Beitrag
Vorvertragliche Pflicht zur Aufklärung über Altlasten?
OLG Koblenz, Beschluss vom 26.02.2026
1. Im Rahmen der Privatautonomie hat jede Partei bis zum Vertragsabschluss das Recht, von dem in Aussicht genommenen Vertrag Abstand zu nehmen. Aufwendungen, die in Erwartung des Vertragsabschlusses gemacht werden, erfolgen daher grundsätzlich auf eigene Gefahr.2....
Volltext (Online seit 15. April)
Bauvertrag
Mängel vor der Abnahme: Keine Verjährung vor vereinbarter Fertigstellung!
OLG Bamberg, Beschluss vom 25.06.2024; BGH, Beschluss vom 14.01.2026
1. Der Erfüllungsanspruch unterliegt der Regelverjährung von drei Jahren nach §§ 195, 199 BGB.2. Der Verjährungsbeginn knüpft an die Entstehung des Anspruchs. Deshalb kann die Verjährung nicht vor dem Zeitpunkt beginnen, vor dem der Auftragnehmer nach den vertraglichen...
IBR-Beitrag (Online seit 20. April)Zugehörige Dokumente:
Vergabe
Nachforderung "fehlerhafter" Unterlagen: Keine inhaltliche Nachbesserung!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.09.2025
1. Der öffentliche Auftraggeber kann als Nachweis für die geforderte berufliche Erfahrung die Vorlage geeigneter Referenzen über früher ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge verlangen und dabei vorab definieren, welche Art von Aufträgen er für geeignet... Volltext (Online seit heute)
Bauträger
Mit Beitrag
Keine konkludente Abnahme bei vorheriger Mängelrüge!
OLG Koblenz, Urteil vom 20.03.2025
1. Das Verlangen eines Vorschusses zur Mängelbeseitigung kann ausnahmsweise ein Abrechnungsverhältnis begründen, wenn der Besteller ausdrücklich oder konkludent zum Ausdruck bringt, unter keinen Umständen mehr mit dem Unternehmer, der ihm das Werk als fertiggestellt... Volltext (Online seit 15. April)Bauvertrag
Baugrund gering tragfähig: Erdbauer darf mit Vollständigkeit des Bodengutachtens rechnen!
LG Mainz, Urteil vom 02.02.2026
Weist ein Bodengutachten an zahlreichen Stellen auf einen gering tragfähigen Baugrund hin und zieht es daraus Konsequenzen für die Ausführung der Erdbauarbeiten, kann sich der Unternehmer darauf verlassen, dass die Konsequenzen abschließend umschrieben sind. IBR-Beitrag (Online seit 21. April)Kaufrecht
Drosselung der Speicherkapazität ist kein Mangel!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.02.2026
1. Die nachträgliche Kapazitätsdrosselung des Stromspeichers begründet keinen Sachmangel im maßgeblichen Zeitpunkt des Gefahrübergangs.2. Die Drosselung ist kein Mangelsymptom, das zu Gunsten des Verbrauchers die vom Verkäufer zu widerlegende Vermutung der Mangelhaftigkeit...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Über dem Boden ist nicht im Boden!
OLG Köln, Urteil vom 19.02.2025
1. Die VOB/B enthält Allgemeine Geschäftsbedingungen, die gegenüber einem Verbraucher nur wirksam einbezogen werden können, wenn ihm in zumutbarer Weise die Möglichkeit verschafft worden ist, vom Inhalt Kenntnis zu nehmen. Das setzt grundsätzlich die Übergabe des... Volltext (Online seit 20. April)Bauvertrag
100 Jahre VOB/B – Zeit für den verdienten Ruhestand?
Langaufsatz (Online seit 17. April)Wohnungseigentum
Rechtsschutz bei Äußerungsdelikten – Ehrschutz ein dorniger und risikoreicher Weg!
Langaufsatz (Online seit 16. April)