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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Keine Preisanpassung trotz Mengenänderung!?
OLG Dresden, Urteil vom 14.08.2024
1. Wenn infolge einer Kündigung keine Werkleistungen mehr zu erbringen sind und der Auftragnehmer seinen Vergütungsanspruch abschließend berechnen kann, kann er eine Bauhandwerkersicherung nicht mehr bezogen auf die in dem Einheitspreisvertrag genannte Vertragssumme...
Volltext (Online seit gestern)Verbraucherbauvertrag
Ein Vertrag, sie zu knechten (Teil 1) ... (frei nach J. R. R. Tolkien)
OLG Bamberg, Urteil vom 19.02.2025
In einem vom Unternehmer vorformulierten Fertighausbauvertrag sind u.a. folgende Klauseln unwirksam:"1. Mehrkosten, die aus öffentlich-rechtlichen Vorgaben oder behördlichen Auflagen resultieren (z.B. bei Schneelasten), trägt der Bauherr. ...
3. Der in Ziffer 1.1....
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Verbraucherbauvertrag
Kein Verbraucherbauvertrag bei Herausnahme wichtiger Gewerke!
OLG Schleswig, Urteil vom 17.12.2025
1. Nach der gesetzlichen Definition in § 650i Abs. 1 Fall 1 BGB setzt ein Verbraucherbauvertrag voraus, dass es sich um einen Vertrag mit einem Verbraucher handelt, durch den der Unternehmer zum Bau eines neuen Gebäudes verpflichtet wird. Es reicht nicht aus, einen... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Wer Abdichtungen öffnet, muss Vorsorge gegen Wassereintritt treffen!
KG, Urteil vom 19.09.2025
1. Ein Dachdecker, der durch das Aufschneiden von Notabdichtungen über Dachdurchführungen die Decke öffnet, verstößt gegen die ihm obliegenden Sorgfaltspflichten, wenn die Dachdurchführungen nicht angeschlossen oder sonst zur Aufnahme von Wasser geeignet sind.2....
IBR-Beitrag (Online seit 3. Februar)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
Mit Beitrag
Auftraggeber muss (Voll-)Beauftragung der Leistungsphase 8 beweisen!
OLG Bamberg, Beschluss vom 26.05.2025
1. Der Erfolg der Leistungsphase 5 ist eingetreten, wenn der Architekt unter Ausschluss vermeidbarer Mehrkosten detaillierte bauausführungsreife Werkpläne mit textlichen Erläuterungen vertragsgerecht und plangerecht als ausführungsgeeigneten Vertragsgegenstand... Volltext (Online seit 30. Januar)Bautechnik
Bauteilöffnungen aus der Sicht von Sachverständigen
Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Bauvertrag
Schadensersatz für Folgeschäden: Fristsetzung nicht erforderlich!
OLG Hamm, Gerichtlicher Hinweis vom 19.07.2024
1. Ein Anspruch auf Schadensersatz neben der Leistung wegen eines bereits endgültig entstandener Feuchtigkeitsschadens und dessen Beseitigung setzt keine Fristsetzung zur Nacherfüllung voraus (vgl. BGH, IBR 2019, 260).2. Haben die Parteien einen VOB/B-Vertrag...
Volltext (Online seit 2. Februar)
Wohnungseigentum
Kosten der Erhaltungsmaßnahmen tragen nur die begünstigten Eigentümer: Zulässig?
AG München, Urteil vom 31.07.2025
1. Die Wohnungseigentümer haben eine umfassende Kompetenz zur Änderung des Kostenverteilungsschlüssels, auch für die erstmalige Herstellung des Gemeinschaftseigentums. 2. Die Kostenverteilung für die Erhaltung von Gemeinschaftseigentum kann im Einzelfall ordnungsgemäßer...
Volltext (Online seit heute)