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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Öffentliches Baurecht
Artenschutz als unüberwindbares Vollzugshindernis?
OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 10.09.2025
1. Maßgeblich für die Prognose, ob der Realisierung des Bebauungsplans dauerhafte Hindernisse tatsächlicher oder rechtlicher Art entgegenstehen, sind die dem Rat vorliegenden Erkenntnisse.*)2. Für die Überprüfung dieser Prognose kommt es allgemeinen Grundsätzen...
Volltext (Online seit heute)
Öffentliches Baurecht
Beitrag in Kürze
Abweichung nur bei atypischen Sachverhalten!
OVG Niedersachsen, Urteil vom 19.03.2026
1. Die Zulassung einer Abweichung nach § 66 Abs. 1 Satz 1 NBauO setzt eine Atypik des Sachverhalts voraus. Diese Atypik kann entweder darin bestehen, dass die Schutzziele der Ausgangsnorm über eine technisch gleichwertige Alternative auf andere Weise erreicht werden...
Volltext (Online seit gestern)
Öffentliches Baurecht
Ist ein landwirtschaftliches Gebäude bei ausschließlicher Flächenpacht privilegiert?
VG Hannover, Urteil vom 25.09.2025
1. Von der Regel, dass eine landwirtschaftliche Betätigung auf ausschließlich fremden Grund und Boden für eine Privilegierung i.S.d. § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB nicht genügt, sind Ausnahmen denkbar.*)2. Solche Ausnahmen sind möglich, wenn besondere personelle und gesellschaftsrechtliche...
IBR-Beitrag (Online seit 27. April)
Öffentliches Baurecht
Nutzungsänderung "stillschweigend" mitbeantragt?
OVG Niedersachsen, Urteil vom 19.03.2026
1. Auch wenn sich die Bezeichnung einer Baumaßnahme im Bauschein und Antragsformular auf bauliche Änderungen beschränkt, kann die Auslegung einer Baugenehmigung im Einzelfall ergeben, dass auch eine bestimmte Nutzung zur Genehmigung gestellt wird.*)2. Das kann...
Volltext (Online seit 27. April)
Öffentliches Baurecht
Saunabetreiber muss nachbarliche Blicke hinnehmen!
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.04.2026
Der Betreiber einer Saunaanlage kann aus dem bauplanungsrechtlichen Gebot der Rücksichtnahme nicht ableiten, dass keine nachbarlichen Einsichtsmöglichkeiten auf einen durch seine Kunden textilfrei genutzten Außenbereich bestehen.*)
Volltext (Online seit 24. April)
Öffentliches Baurecht
Kein Lagerplatz für Holzhackschnitzel im Außenbereich!
VGH Bayern, Beschluss vom 02.02.2026
1. Die Herstellung von Holzhackschnitzeln sowie die Lagerung des Holzes macht ein Unternehmen nicht zu einem forstwirtschaftlichen Betrieb.2. Durch den öffentlichen Belang der natürlichen Eigenart der Landschaft soll der Außenbereich mit seiner naturgegebenen Bodennutzung...
IBR-Beitrag (Online seit 20. April)


