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Architekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
LBO-Bauleitung = HOAI-Bauüberwachung?
OLG Schleswig, Urteil vom 14.04.2026
1. Ein Leistungsantrag - gerichtet auf eine Verpflichtung des Bekl. zur Freistellung - scheidet aus, wenn es an einer feststehenden Forderung eines Dritten fehlt, von der die Kl. freizustellen wäre. Dies gilt auch, solange die Kl. die Forderung, von der sie Befreiung...
Volltext (Online seit gestern)
Bauvertrag
Fenster und Innentüren herstellen, liefern und montieren: Kauf- oder Werkvertrag?
OLG München, Urteil vom 17.07.2023
1. Ein Vertrag über die Herstellung, Lieferung und Montage von Fenstern, Fenstertüren und Innentüren im Rahmen einer Gebäudesanierung stellt einen Werkvertrag dar.2. Die Erklärung eines unberechtigten "Rücktritts" vom Vertrag durch den Auftraggeber berechtigt den...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Sachverständige
Mit Beitrag
Fehlende Qualifikation ist kein Befangenheitsgrund!
OLG Dresden, Beschluss vom 07.04.2026
1. Im Verfahren über die Ablehnung eines Sachverständigen ist dessen Qualifikation für die Beantwortung der Beweisfragen nicht zu prüfen.*)2. Wird das Ablehnungsgesuch nicht binnen zwei Wochen nach Kenntnis gestellt, ist die Ablehnung nur zulässig, wenn der Antragsteller...
Volltext (Online seit 8. Juni)
Prozessuales
Beweiserhebung trotz widersprüchlichen Vortrags im Parallelverfahren?
BGH, Beschluss vom 28.04.2026
1. Eine Partei genügt ihrer Darlegungslast, wenn sie diejenigen Umstände vorträgt, aus denen sich die gesetzlichen Voraussetzungen der begehrten Rechtsfolge ergeben. Hierbei ist es grundsätzlich unerheblich, wie wahrscheinlich das Vorbringen ist2. Erfüllt das...
Volltext (Online seit gestern)
Allgemeines Zivilrecht
Einmal beschädigt, immer beschädigt!
BGH, Urteil vom 31.03.2026
Da für die fiktive Abrechnung eines Sachschadens das weitere Schicksal der beschädigten Sache grundsätzlich keine Rolle spielt, ist es für den Schadensersatzanspruch des Geschädigten unerheblich, ob die Sache später erneut beschädigt wird.*) Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Sind DIN-Normen anerkannte Regeln der Technik? Manchmal ja, manchmal nein!
Besprochener Beitrag: "Das Verhältnis von DIN-Normen und anerkannten Regeln der Technik in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs" von VorsRiBGH Dr. Bettina Brückner, VorsRiBGH Rüdiger Pamp
1. Eine allgemeine Annahme, dass für technische Regelwerke, zu denen insbesondere DIN-Normen gehören, die Vermutung gilt, sie gäben anerkannte Regeln der Technik wieder, hat es in der Rechtsprechung des BGH nie gegeben.
2. Soweit der V. Zivilsenat des BGH von
... IBR-Beitrag (Online seit 12. Juni)Bauvertrag
Schlussrechnung wird geprüft: Prüfergebnis ist unverbindlich!
OLG Schleswig, Urteil vom 22.04.2026
Die Prüfung einer Rechnung über Werklohn durch den Besteller oder einen Bevollmächtigten führt nicht zu einem Anerkenntnis hinsichtlich des Prüfungsergebnisses. Hat der Besteller die von dem Unternehmer ermittelten Massen bei der Rechnungsprüfung bestätigt und... IBR-Beitrag (Online seit 12. Juni)Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Und täglich grüßt die Schonfristzahlung ...
BGH, Urteil vom 23.07.2025
1. Eine rechtzeitige Schonfristzahlung nach § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB heilt nicht die ordentliche Kündigung nach § 573 BGB, die auf denselben Zahlungsrückstand gestützt ist (Bestätigung von BGH, Urteil vom 09.04.2025 - VIII ZR 145/24, IMRRS 2025, 0913).
2. Die Vorschrift
... IMR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauhaftung
Mindertiefe Verlegung von Telekommunikationslinien im Straßenraum nach § 127 Abs. 7 TKG und die anerkannten Regeln der Technik
Langaufsatz (Online seit 9. Juni)Wohnraummiete
Die Eigenbedarfskündigung 2024 bis 2026 - Fortsetzung und Vertiefung des Überblicks von Otto/Bagusche, IMR 2024, 177
Langaufsatz (Online seit 8. Juni)