Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Entschädigung nach § 642 BGB: Wie ist die unproduktive Vorhaltung darzulegen?
OLG München, 14.06.2023 - 20 U 8406/21 Bau
Dokument öffnen Volltext
Teilleistungen nicht erbracht: Keine automatische Honorarminderung!
OLG München, 10.06.2024 - 28 U 588/24 Bau
Dokument öffnen Volltext
Abnahmeklausel unwirksam = Abnahme unwirksam?
OLG Braunschweig, 02.06.2025 - 8 U 29/24
Dokument öffnen Volltext
Bleibt die gestellte Klausel unverändert, ist sie nicht ausgehandelt!
BGH, 08.04.2025 - VIII ZR 245/22
Dokument öffnen Volltext
Bundestag verlängert Mietpreisbremse bis Ende 2029
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 27. Juni)

Sind Festpreise vergaberechtswidrig?
VK Berlin, 28.10.2024 - VK B 1-7/24
Dokument öffnen Volltext
Lichtreflexionen mögen lästig sein, aber sie sind nicht rücksichtslos!
OVG Niedersachsen, 07.05.2025 - 1 LA 156/24
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Koblenz:
Fremde Prozessakte kann zum "Munitionslager" des Bauherrn werden!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
Dokument öffnen IMR 2025, 276
KG:
Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
OLG Frankfurt:
Vertragsschluss mit Verbraucher über Zoom: Architekt darf sein Honorar behalten!
Dokument öffnen IBR 2025, 356
LG München I:
Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
Funktion ist zentrale Beschaffenheit - zu den Empfehlungen AK I/VI des 10. DBGt
Dokument öffnen IBR 2025, 329
Zeitschriftenschau:
Zugangsnachweis bei E-Mails: Ein Silberstreif am Horizont?
Dokument öffnen IBR 2025, 332
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

Zeige Beiträge 101 bis 139 von insgesamt 139




Online seit heute

 R 
Bauvertrag

Abnahmeverweigerung unberechtigt: Eintritt der Abnahmewirkungen!


OLG Frankfurt, Urteil vom 06.10.2023 - 29 U 143/21; BGH, Beschluss vom 04.12.2024 - VII ZR 196/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Anforderungen an den Ausschluss wegen versuchter unzulässiger Beeinflussung


VK Berlin, Beschluss vom 25.04.2025 - VK B 1-1/25
(Tony Selle)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Rechtsanwälte

Weiterleitung eines Antrags in Papierform über das beA: Formwirksam!


BGH, Beschluss vom 09.04.2025 - XII ZB 163/24
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Keine Auszahlung des Erwerbspreises gegen den Willen der Erwerber!


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 23.05.2025 - 980a C 9/24 WEG (nicht rechtskräftig)
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilien

DIN-Normen = anerkannte Regeln der Technik!


BGH, Urteil vom 23.05.2025 - V ZR 39/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Streitwert für Sicherungsverlangen: 10% Nebenforderungen nicht werterhöhend!


KG, Beschluss vom 04.06.2025 - 21 W 26/25
(Friedrich Schütter)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Wenn zwei (Gerichte) sich streiten, leidet der Kläger: Gerichtsstand bei Monteurswohnungen


OLG Saarbrücken, Beschluss vom 24.02.2025 - 5 Sa 1/25
(Johannes Hofele)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit gestern

 R 
Bauvertrag

"Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung!


OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2025 - 5 U 148/23
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Bauträger

Wohnfläche kann nach Rohbaumaßen berechnet werden!


KG, Urteil vom 27.05.2025 - 21 U 44/22
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Umzugsfähigkeit trotz Herzinsuffizienz?


AG Fürstenfeldbruck, Urteil vom 14.03.2025 - 2 C 842/24 (nicht rechtskräftig)
(Meike Klüver)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 27. Juni

 R 
Bauvertrag

Ausschreibungsunterlagen nicht eindeutig: Auslegung geht zu Lasten des Auftraggebers!


OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2025 - 5 U 148/23
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Verbraucherbauvertrag

Ein Bauvertrag ist auch dann widerruflich, wenn ein Architekt eingeschaltet wird!


OLG Frankfurt, Urteil vom 23.05.2025 - 29 U 38/24
(Grete Langjahr)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Ist auch der Blick ins Wohnzimmer vom baurechtlichen Nachbarschutz erfasst?


OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 06.06.2025 - 2 M 48/25
(Johannes Hörnicke)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Ausbau der erneuerbaren Energien (hier PV-Module) hat Vorrang vor Denkmalschutz


OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 27.11.2024 - 10 A 2281/23
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Fristlose Kündigung eines 82 Jahre alten Mieters: Verneinung der Räumungsunfähigkeit?


AG Fürstenfeldbruck, Urteil vom 14.03.2025 - 2 C 842/24 (nicht rechtskräftig)
(Meike Klüver)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Zulässigkeit von Teilversammlungen in Mehrhausanlagen


LG München I, Urteil vom 15.01.2025 - 1 S 6774/24 WEG
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilien

Ersatzfähigkeit von Abschleppkosten bei Falschparkern


AG München, Urteil vom 27.02.2025 - 191 C 19243/24
(Konrad H.J. Discher)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Gutachtenauftrag wird widerrufen: Kein Anspruch auf Vergütung!


SG Münster, Beschluss vom 25.07.2024 - S 30 SF 51/24
(Björn Westrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Kostenverteilung bei einem Räumungsvergleich


LG Bamberg, Beschluss vom 07.05.2025 - 31 T 19/25
(Stefan Große)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 26. Juni

 R 
Bauträger

Herstellungsverpflichtung kann auf wirtschaftlich abgrenzbaren Abschnitt begrenzt werden!


KG, Urteil vom 27.05.2025 - 21 U 44/22
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Architekt tritt wie Bauträger auf: Kopplungsverbot findet Anwendung!


OLG Nürnberg, Beschluss vom 08.05.2025 - 6 U 1787/24
(Mathias Preussner)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
AGB

Vorformuliertes Abnahmeprotokoll = AGB?


OLG Braunschweig, Beschluss vom 02.06.2025 - 8 U 29/24
(Thomas Ryll)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Vor privaten Grünflächen sind Abstandsflächen einzuhalten!


OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22.01.2025 - 7 A 1367/22
(Marian Klepper)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Nutzungsverhältnis oder Mietverhältnis?


OLG München, Urteil vom 06.03.2025 - 14 U 3532/24
(Daniela Geue)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Fristlose Kündigung für 82 Jahre alten Mieter, der Vermieter nicht in die Wohnung ließ?


AG Fürstenfeldbruck, Urteil vom 14.03.2025 - 2 C 842/24 (nicht rechtskräftig)
(Meike Klüver)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

§ 16 Abs. 2 Satz 2 WEG ist grundsätzlich abdingbar


LG München I, Urteil vom 15.01.2025 - 1 S 6774/24 WEG
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Wer die Expertise des Herstellers benötigt, ist als Sachverständiger befangen!


OLG Oldenburg, Beschluss vom 11.06.2025 - 12 W 68/25
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 25. Juni

 R 
Bauvertrag

Kalkulatorische Preisfortschreibung unmöglich: Nachtragshöhe kann geschätzt werden!


OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2025 - 5 U 148/23
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Unklare Leistungsbeschreibung = schwerer Vergaberechtsverstoß!


VG Düsseldorf, Urteil vom 10.04.2025 - 6 K 4798/21
(Oliver Homann)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Energieerzeugung auf "Solar-Carport" keine privilegierte Ladeinfrastruktur?


LG Dortmund, Urteil vom 21.03.2025 - 17 S 135/24
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 24. Juni

 R 
Bauvertrag

Anforderungen an ein Nachtragsangebot nach § 650b Abs. 1 Satz 2 BGB?


OLG Celle, Urteil vom 14.05.2025 - 14 U 238/24
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Kein Zutritt, kein Mangel!


OLG Schleswig, Beschluss vom 22.08.2023 - 7 U 209/22 (nicht rechtskräftig)
(Thomas Ryll)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Klageabweisung wegen fehlender Bezifferung der Einzelstreitgegenstände?


KG, Urteil vom 13.06.2025 - 7 U 71/22
(Birgitta Bergmann-Streyl)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Beweisverfahren endet mit Klageerhebung


LG Hamburg, Beschluss vom 18.06.2025 - 305 OH 1/25
(Fabian Bartoszek)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 23. Juni

 R 
Bauvertrag

Keine Abnahme, keine Vergütung!


KG, Urteil vom 18.04.2023 - 21 U 110/22
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Eine Nachforderung ist etwas grundlegend anderes als eine Aufklärung!


VK Berlin, Beschluss vom 28.04.2025 - VK B 1-73/24
(Marija Budimir)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Keine isolierte Streitwertfestsetzung für die Kosten der Nebenintervention!


OLG München, Beschluss vom 05.06.2025 - 7 W 661/25
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

§ 650d BGB gilt nicht für VOB/B-Nachträge!


OLG Celle, Urteil vom 14.05.2025 - 14 U 238/24
(Georg Rehbein)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 20. Juni

 R 
Bauträger

Vertragsstrafe trotz Rücktritts!


BGH, Urteil vom 22.05.2025 - VII ZR 129/24
(Marc Plücker)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Die "Ein-Hersteller-Strategie" kann zulässig sein!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.07.2024 - Verg 2/24
(Susanne Mertens)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Nutzungsuntersagung wegen formeller Illegalität trotz Bauantragstellung!


OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 02.06.2025 - 7 B 295/25
(Markus Johlen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 19. Juni

 R 
Vergabe

Umsatzangaben: Was sind "abgeschlossene Geschäftsjahre"?


VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16.01.2025 - 2 VK LSA 14/24
(Henning Bode)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Änderung des Kreises der Kostenschuldner zulässig!


LG München I, Urteil vom 18.12.2024 - 1 S 13549/23 WEG
(Johannes Hogenschurz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 18. Juni

 R 
Bauhaftung

Bei Schäden infolge Kanalarbeiten haftet der Staat!


OLG Celle, Urteil vom 08.01.2025 - 14 U 49/24
(Markus Vogelheim)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Immobilien

Unterlassungsdienstbarkeit: Kirchenunwürdige Nutzung genügt nicht!


OLG Nürnberg, Beschluss vom 24.02.2025 - 15 W 200/25 (nicht rechtskräftig)
(Herbert Grziwotz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Schiedswesen

Schriftsatzumfang darf begrenzt werden!


OLG Köln, Beschluss vom 13.12.2024 - 19 Sch 11/24
(Tobias Wellensiek; Marcel Zühlsdorff)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Nichtbeantwortung einzelner Fragen im Rahmen der Anhörung führt nicht zum Vergütungsverlust insgesamt!


OLG Celle, Beschluss vom 27.08.2024 - 2 W 117/24
(Andreas Renz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 17. Juni

 R 
Vergabe

Auflagenverstoß führt zum Fördermittelwiderruf!


VG Schwerin, Urteil vom 10.04.2025 - 3 A 1671/20
(Till Kemper)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Ordentliche Kündigung nach Schonfristzahlung wirksam? Jein!


LG Hamburg, Urteil vom 13.12.2024 - 307 S 40/24
(Jochen Neumann)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Ohne Nutzungsmöglichkeit keine Kosten?


LG München I, Urteil vom 09.01.2025 - 36 S 10132/23 WEG
(Patrick Schmitz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Hilfspersonen können nicht wegen Befangenheit abgelehnt werden!


KG, Beschluss vom 29.05.2025 - 21 W 23/25
(Andreas Renz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Gutachtenmängel = Befangenheit?


OLG Brandenburg, Beschluss vom 15.05.2025 - 13 WF 49/25
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Allgemeines Zivilrecht

Keine Informationsfreiheit bei urheberrechtlich geschützten Werken


VG Hamburg, Urteil vom 07.04.2025 - 5 K 382/20
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 16. Juni

 Z 
Werkvertragsrecht

Die Verteilung der Beweislast für Mängel im Werkvertragsrecht


Besprochener Beitrag: "Die Beweislast für Mängel im Werk- und Bauvertragsrecht" von RiOLG Jochen Schettler
(Tobias Friedhoff)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Errichtung von VDI-Infrastruktur ist Dienstleistungsauftrag!


VK Berlin, Beschluss vom 04.04.2025 - VK B 1-3/25
(Tanja Turner)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Vergabe

Öffentlicher Auftraggeber muss sieben Wochen Nachprüfungsverfahren mit einplanen


VK Thüringen, Beschluss vom 13.08.2024 - 5090-250-4003/476
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Grundlagenbeschluss bringt Sicherheit


LG München I, Urteil vom 09.01.2025 - 36 S 10132/23 WEG
(Patrick Schmitz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Ermächtigung zur Eigentümerversammlung nur bei Benennung des konkreten Anlass


AG Viersen, Urteil vom 06.08.2024 - 33 C 313/23
(Alexandra Schreiber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Wie lange läuft die Ablehnungsfrist?


OLG Brandenburg, Beschluss vom 15.05.2025 - 13 WF 49/25
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 13. Juni

 R 
Architekten und Ingenieure

Wohnungen sind mit erhöhtem Schallschutz zu planen!


OLG Frankfurt, Urteil vom 30.12.2022 - 29 U 192/21; BGH, Beschluss vom 15.01.2025 - VII ZR 9/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Barbara Münch)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 12. Juni

 R 
Architekten und Ingenieure

Toleranzrahmen bei der Kostenverfolgung?


OLG Brandenburg, Urteil vom 17.04.2025 - 10 U 11/24
(Werner Seifert)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Empfehlung des DStGB-NW zu Baugebührenbemessung ist rechtswidrig!


VG Aachen, Urteil vom 31.03.2025 - 5 K 1496/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Das Ende der Mieterhöhung per Gutachten?


LG Lüneburg, Urteil vom 02.04.2025 - 6 S 4/25
(Melanie Ramm)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Vermieter kann bei Eigenbedarf gegen Härte des Mieters gewinnen


AG Brandenburg, Urteil vom 27.03.2025 - 30 C 99/23
(Alessandro Fuschi)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Hinweis auf Vorschussüberschreitung muss rechtzeitig erfolgen!


OLG Frankfurt, Beschluss vom 23.10.2023 - 18 W 56/23
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Fremde Prozessakte kann zum "Munitionslager" des Bauherrn werden!


OLG Koblenz, Beschluss vom 02.06.2025 - 12 VA 10/24
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

Online seit 11. Juni

 R 
Bauhaftung

Ortbeton fällt auf Nachbardach: Bauherr haftet!


KG, Urteil vom 27.05.2025 - 21 U 193/24
(Petra Sterner)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Wann sind Kostenberechnung und Kostenkontrolle mangelhaft?


OLG Brandenburg, Urteil vom 17.04.2025 - 10 U 11/24
(Werner Seifert)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Akzessorietät von Vergabe- und Nachprüfungsverfahren: Kein präventiver Rechtsschutz


OLG Naumburg, Beschluss vom 16.08.2024 - 6 Verg 3/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Streithelfer kann sich keine günstige Kostenentscheidung erschleichen!


KG, Beschluss vom 12.05.2025 - 21 U 186/24
(Harald Eimler)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 10. Juni

 R 
Bauträger

"Vollständige Fertigstellung" = Abnahmereife!


KG, Urteil vom 27.05.2025 - 21 U 44/22 (nicht rechtskräftig)
(Tobias Friedhoff)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Bei der Kostenberechnung kann auf Baukostendatenbanken zurückgegriffen werden!


OLG Brandenburg, Urteil vom 17.04.2025 - 10 U 11/24
(Werner Seifert)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Konzentrationswirkung einer fingierten BImSchG-Genehmigung?


OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 06.05.2025 - 7 S 5/25
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 6. Juni

 R 
Öffentliches Baurecht

Genehmigungsfiktion und Konzentrationswirkung bei Änderung von Windenergieanlagen


OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.03.2025 - 7 A 47/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 5. Juni

 R 
Vergabe

Kein Verhandeln über Leistung und Vergütung, also kein Auftrag und keine Ausschreibung


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.07.2024 - Verg 11/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

Online seit 4. Juni

 R 
Vergabe

Kein Feststellungsinteresse des Auftraggebers nach Abhilfe!


VK Westfalen, Beschluss vom 12.03.2025 - VK 1-7/25
(Olaf Otting)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Gewerberaummiete

Hausverbot: Mieter muss die Miete dennoch bezahlen!


LG Darmstadt, Urteil vom 14.03.2025 - 19 O 271/23
(Andreas Reng)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 3. Juni

 R 
Vergabe

Vergabe nach KonzVgV und VgV trotz Bereichsausnahme möglich!


VG Darmstadt, Beschluss vom 01.04.2025 - 7 L 2856/24
(Maximilian Voll)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Rücksichtnahmegebot gilt in der Stadt und auf dem Land gleichermaßen!


OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.01.2025 - 10 S 39.24
(Peter Henningsen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Rechtsanwälte

Tatbestandsberichtigung: Gebührenstreitwert bei Rechtskraft des Urteils 1/10 der Hauptsache


OLG Nürnberg, Beschluss vom 14.03.2025 - 8 W 332/25
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 2. Juni

 R 
Öffentliches Baurecht

Vorsicht bei Klagefristen im Baunachbarrecht!


VGH Bayern, Beschluss vom 23.04.2025 - 1 ZB 23.2316
(Eberhard Baden)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Recht

Kein Entfall der Abfalleigenschaft von Bauschutt durch Sichtung oder Vorsortierung


VGH Bayern, Beschluss vom 09.08.2024 - 22 ZB 23.1077
(Harald Freise)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Eigenmächtige bauliche Veränderungen ziehen Rückbauverpflichtung nach sich!


AG Oberhausen, Urteil vom 19.02.2025 - 334 C 69/23
(David Greiner)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 30. Mai

 R 
Bauvertrag

Teilabrechnungsverhältnisse sind nicht möglich!


LG Stuttgart, Urteil vom 19.02.2025 - 52 O 90/21
(Nikklas Biller-Bomhardt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Zurückbehaltungsrecht wegen defekter Rollläden


AG Friedberg, Beschluss vom 20.11.2024 - 2 C 380/24
(Harald Büring)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Rechtsanwälte

Wer qualifiziert elektronisch signiert, übernimmt auch die Verantwortung für Inhalt


BGH, Beschluss vom 11.03.2025 - VI ZB 5/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 28. Mai

 R 
Wohnraummiete

Einbringung in eine GbR kann eine "Veräußerung" i.S.d. § 577a BGB sein!


LG München I, Urteil vom 25.10.2024 - 14 S 2770/24
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR-Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 R 
Immobilien

Fernwärme: Lange Vertragsbindung hält Widerspruch gegen Preisanpassung aktiv!


KG, Urteil vom 27.02.2025 - 7 U 84/24
(Lorenz Zabel)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Sachverständige

Prüfsachverständige müssen im Hauptberuf tätig und Herr ihrer Zeit sein


OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 05.11.2009 - 4 A 268/06
(Alexander Petschulat; Christoph Heemann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 27. Mai

 R 
Vergabe

Auftragsbezogene Sach- und Rechtsfragen: Behörde braucht keinen Anwalt!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 07.08.2023 - Verg 6/23
(Christoph Zinger)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Vergabe

Verbot des Zuschlags im einstweiligen Rechtsschutz nur bei unzumutbarem Nachteil


OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.03.2025 - 13 B 102/25
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

Online seit 26. Mai

 R 
Bauträger

Absolute Verjährungshöchstfrist beginnt mit der Abnahme zu laufen!


LG Darmstadt, Urteil vom 21.02.2025 - 19 O 325/20
(Timo Siemer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 23. Mai

 R 
Bauvertrag

Herausgabe des Werks nach Kündigung mittels einstweiliger Leistungsverfügung


OLG Hamm, Urteil vom 24.06.2024 - 17 U 30/24
(Carolin Huber)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 22. Mai

 R 
Öffentliches Recht

Schottergärten sind auch in Nordlage unzulässig und zu begrünen!


VG Stuttgart, Urteil vom 27.01.2025 - 6 K 4450/24
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 19. Mai

 R 
Bausicherheiten

Höhe der vorläufigen Vollstreckbarkeit bei Bauhandwerkersicherheit?


KG, Urteil vom 26.07.2024 - 7 U 15/24
(Carsten Peters)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Wer urteilt, muss auch der Verhandlung beigewohnt haben!


BGH, Beschluss vom 16.04.2025 - VII ZR 126/23
(Harald Eimler)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 16. Mai

 R 
Prozessuales

Ablehnung der Videoverhandlung als Befangenheitsgrund?


OLG Stuttgart, Beschluss vom 10.03.2025 - 3 W 10/25
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 15. Mai

 R 
Allgemeines Zivilrecht

Beliehene nur unter Fachaufsicht (z.B. ÖbVI) zu elektronischer Kommunikation verpflichtet


OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27.03.2025 - 82 D 2/24
(Alexander Petschulat; Michael Körner)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 13. Mai

 R 
Öffentliches Baurecht

Einwirkungsbereiche bestimmen sich unabhängig von Vorbelastungen!


BVerwG, Urteil vom 23.01.2025 - 7 C 4.24
(Daniel Schultz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Immobilien

Grunddienstbarkeit (Bebauungsverbot) erlischt nach Aufhebung des Bebauungsplans!


OLG Frankfurt, Urteil vom 10.12.2024 - 8 U 213/23
(Max Ungerberg)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 12. Mai

 R 
Architekten und Ingenieure

Rechtsanwalt kann von ihm erklärte Kündigung nicht in Widerruf umdeuten!


OLG Stuttgart, Urteil vom 18.03.2025 - 10 U 107/24
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Rechtsanwälte

Vergleichsmehrwert bei Verzicht auf Räumungsschutz in Höhe einer Monatsmiete


LG Konstanz, Beschluss vom 13.03.2025 - D 12 T 43/25
(Max Niedermeier)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 7. Mai

 R 
Öffentliches Baurecht

Nachbarwiderspruch: in der Regel kein Eilrechtsschutz


VG Schleswig, Beschluss vom 13.02.2025 - 2 B 35/24
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Immobilien

Grundstückskauf: Nachweis des Zugangs der notariellen Fälligkeitsmitteilung


LG München I, Urteil vom 03.03.2025 - 22 O 11152/24 (nicht rechtskräftig)
(Herbert Grziwotz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 5. Mai

 R 
Vergabe

Zuschlagskriterien müssen Auftragsbezug haben!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.02.2023 - Verg 6/22
(Valeska Pfarr)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Gebühren werden nicht gezahlt: Schlüssige Klagerücknahme?


OLG Celle, Beschluss vom 15.04.2024 - 14 W 7/24
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 25. April

 K 
Öffentliches Baurecht

Was steht im Koalitionsvertrag zum Baurecht?


(Kurzaufsatz von Johannes Hörnicke)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Recht

Ablehnung von charakterlich ungeeigneten Referenten nur mit entsprechender Regelung


VG Düsseldorf, Urteil vom 16.08.2023 - 20 K 5700/22
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 23. April

 R 
Vergabe

Amtsermittlung nur bei schwerwiegenden Fehlern!


VK Nordbayern, Beschluss vom 28.01.2025 - RMF-SG21-3194-9-39
(Jacqueline Ahlbach)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

Online seit 17. April

 R 
Wohnraummiete

Kosten bei Umstellung auf Zentralheizung auch bei Wärmecontracting voll umlagefähig


LG Berlin II, Urteil vom 22.01.2025 - 64 S 21/23 (nicht rechtskräftig)
(Alessandro Fuschi)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilien

Notwegerecht für "gefangenes" Grundstück schließt auch das Befahren zum Parken ein


BGH, Urteil vom 14.03.2025 - V ZR 79/24
(Melanie Stobbe)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Steuerrecht

Hausanschlusskosten im Kaufvertrag geregelt: Keine Grunderwerbsteuer!


BFH, Urteil vom 30.10.2024 - II R 18/22
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 15. April

 R 
Öffentliches Recht

Amtshaftung bei rechtswidriger Nutzungsuntersagung


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 07.04.2025 - 2-04 O 66/24 (nicht rechtskräftig)
(Stefan Pützenbacher)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 11. April

 R 
Bausicherheiten

Bauhandwerkersicherheit vom Verbraucher?


OLG München, Urteil vom 26.02.2025 - 27 U 1463/24 Bau
(Philipp Scharfenberg)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Allgemeines Persönlichkeitsrecht: Verletzung durch Weiterleitung einer E-Mail?


AG München, Urteil vom 07.08.2024 - 171 C 22496/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilienmakler

Einordnung als Ein- oder Zweifamilienhaus entscheidet über Maklerlohn!


OLG Celle, Urteil vom 20.03.2025 - 11 U 69/24
(Svenja Riedling)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 10. April

 R 
Bauträger

Nachträgliche Sonderwünsche unterliegen der Grunderwerbsteuer!


BFH, Urteil vom 30.10.2024 - II R 15/22
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag