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Kein Mangel trotz Abweichung von DIN-Norm?
OLG Brandenburg, 04.12.2025 - 10 U 29/25
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Bauüberwacher muss Ausführungspläne prüfen!
OLG Karlsruhe, 09.09.2025 - 8 U 17/24
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ibr-online wünscht ein gutes neues Jahr!
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 31. Dezember 2025)

Sachverständiger darf Parteivortrag als falsch kritisieren!
OLG Brandenburg, 08.12.2025 - 10 W 22/25
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Geplante Baumaßnahmen: Nachbar muss weiterhin heizen können!
LG Augsburg, 03.11.2025 - 101 O 3790/25
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Ohne Räumungstitel darf der Vermieter nicht räumen
AG Lemgo, 20.11.2025 - 18 C 369/25
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OLG Frankfurt:
Was angeblich alles so in der VOB/B stehen soll ...
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LG Krefeld:
Bestätigte Kostenberechnung: AGB-Klausel unwirksam
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LG Krefeld:
GU-Zuschlag gehört zu den anrechenbaren Kosten!
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OLG München:
Besteller in Annahmeverzug: Nur "einfacher" Mängeleinbehalt!
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OLG Karlsruhe:
Baugenehmigung fehlt: Architekt muss Bauarbeiten stoppen!
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OLG Schleswig:
Schadensersatz wegen Mangelfolgeschaden kann bereits vor der Abnahme verjähren!
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OLG Nürnberg:
(Begleit-)Schäden vor Abnahme verjähren in drei Jahren!
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BGH:
Einbau einer Sonnenschutzsteueranlage ist Bauvertrag!
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VG München:
Bauaufsichtsbehörde kann auch per Fiktion eingetretene Baugenehmigung zurücknehmen
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LG Hamburg:
Theaterbesuche reichen als Eigenbedarf!
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BGH:
Nachbarerbbaurecht ist zulässig!
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VGH Baden-Württemberg:
Mein Justizpostfach ist keine staatlich finanzierte dauerhafte Speichermöglichkeit
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OLG München:
Streitwert bei einer Mehrheit von Beschlussmängelklagen und § 49 Satz 2 GKG?
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OLG Brandenburg:
Trotz Abbruch falscher Bauteile keine Haftung!
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OLG Karlsruhe:
Bauüberwacher muss Ausführungspläne prüfen!
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OLG Jena:
Nur "bindende" Vorgaben zwingend einzuhalten!
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Kein Honorar für KI-generiertes Gutachten!
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OLG Nürnberg:
Wann ist weitere Beschwerde gegen Streitwertfestsetzung statthaft?
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OLG Brandenburg:
Kein Mangel trotz Abweichung von DIN-Norm?
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LG Regensburg:
Streitwert eines Antrags auf Zahlung künftiger Nutzungsentschädigung: 10 Bruttomieten!
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Mietminderung bei Mängeln: Welche Beweise sind geeignet und erforderlich?
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Nachrichten in allen Sachgebieten

Letzte 30 Tage: 53 Nachrichten

Zeige Nachrichten 1 bis 20

Online seit heute

Feuerwerk: Wer haftet für Schäden an Haus und Auto?
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© fotograf1a - Fotolia.com
Böller und Silvesterraketen verursachen jedes Jahr wieder erhebliche Schäden. Diese reichen von einfachen Brandflecken an einer Hausfassade über angekokelten Autolack bis zu gesprengten Briefkästen, zerbeulten PKW und sogar abgebrannten Häusern. Auch Personen werden verletzt. Verschiedene Arten von Versicherungen decken durch Feuerwerkskörper verursachte Schäden ab. Hat jedoch eine andere Person vorsätzlich oder fahrlässig den Schaden verursacht, werden Verantwortliche gerne von den Versicherern in Regress genommen. Wenn der Versicherungsnehmer selbst verantwortlich oder mitschuldig ist, kann die Versicherung ihre Leistungen wegen grober Fahrlässigkeit reduzieren.
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Sachverständiger blamiert sich: Kein Geld für KI-Gutachten
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© Khanchit Khirisutchalual - iStock
Für ein Sachverständigengutachten vor dem LG Darmstadt gibt es genau 0,00 Euro. Das Gericht ist überzeugt, dass es zu großen Teilen mit KI erstellt wurde. Der Ersteller äußert sich dazu nicht.
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Bayerns Gerichte arbeiten digital: E-Akte flächendeckend eingeführt
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© nicomenijes - iStock
25 Staatsanwaltschaften, 99 Gerichte, 127 Standorte, 15.000 Mitarbeiter: In Bayern ist die E-Akte seit Ende 2025 an allen ordentlichen Gerichten und Staatsanwaltschaften eingeführt. 3,5 Millionen Verfahrensakten werden jetzt rein digital geführt.
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Online seit 31. Dezember 2025

ibr-online wünscht ein gutes neues Jahr!
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© bis 8 morgens - Fotolia

Wir wünschen allen Leserinnen und Lesern von ibr-online ein gutes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2026.

Wir dürfen uns bei Ihnen allen für Ihre Treue, für Ihr Interesse an unserer Arbeit und für zahlreiche Anregungen bedanken und hoffen, Sie auch im neuen Jahr wieder als Nutzer unseres Angebots begrüßen zu können.

Ihr ibr-online-Team


Online seit 30. Dezember 2025

Mindestlohn steigt auf 13,90 Euro - in Berlin und Brandenburg profitieren 455.000 Beschäftigte
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© Stadtratte - iStock
Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2026 von 12,82 Euro auf 13,90 Euro je Stunde. Diesen Schritt hatten Gewerkschaftsvertreter*innen und Arbeitgeber gemeinsam in der Mindestlohnkommission im letzten Sommer festgelegt. Zum 1. Januar 2027 steht der nächste Erhöhungsschritt auf dann 14,60 Euro bevor. Durchschnittlich erhalten Vollzeitbeschäftigte, die zum Mindestlohn arbeiten, dadurch für das Jahr 2026 rund 2.280 Euro und im kommenden Jahr 2027 rund 3.700 Euro brutto mehr im Jahr als 2025.
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Tariflöhne im Gebäudereiniger-Handwerk steigen zum Jahreswechsel 2026
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© Fototasche - Fotolia
Mit dem neuen Jahr gibt es in Deutschlands beschäftigungsstärkstem Handwerk auch höhere Löhne. Insgesamt verfügt die Branche über neun Tarifgruppen. Zwei davon sind als Branchenmindestlöhne allgemeinverbindlich - damit gelten diese ausnahmslos für alle gewerblichen Reinigungskräfte in Deutschland.
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Online seit 29. Dezember 2025

Bauaufträge erholen sich weiter: Plus 2,4 Prozent im Oktober
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© HaraldBiebel - iStock
Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe, zu den am 23.12.2025 vom Statistischen Bundesamt gemeldeten Konjunkturdaten im Bauhauptgewerbe:
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Christbaum in Flammen: Wann haften Mieter?
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© Jens Rother - iStock
Die Feuerwehr hat jedes Jahr aufs Neue in der Weihnachtszeit viel Arbeit. Immer wieder kommt es zu Bränden, die häufig von den Kerzen am Weihnachtsbaum verursacht werden, aber auch vom Adventskranz oder einem Ziergesteck mit Kerze. So manches Deko-Gesteck besteht aus gut brennbaren Tannenzweigen und trockenem Moos. Diese Materialien fangen leicht Feuer. Der Versicherungsverband GDV registriert durchschnittlich 6.000 Brände im Jahr in der Advents- und Weihnachtszeit, zusätzlich zum normalen Durchschnitt. 2023 betrug der Schadensmehraufwand 27 Millionen Euro, 2024 waren es 31 Millionen. Die Gefahr durch offene Flammen in einer weihnachtlich geschmückten Wohnung wird von vielen Menschen unterschätzt. Feuerwehr-Videos im Internet zeigen anschaulich, dass ein trockener brennender Christbaum ein Zimmer in etwa 30 Sekunden vollständig in Brand setzen kann.
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Online seit 24. Dezember 2025

Frohe Weihnacht!
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© chaosdesign - Fotolia.com
Alle Mitarbeiter des id Verlags wünschen Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest.


Online seit 23. Dezember 2025

Bauhauptgewerbe im Herbst: Silberstreif am Horizont, aber kein goldener Oktober
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© Th0ngsuk sasim - shutterstock
"Der September hat uns gezeigt, wo es hingehen kann. Die positive Entwicklung mit einem deutlichen Orderplus, von dem alle Bausparten profitiert hatten, konnte sich im Oktober aber leider nicht fortsetzen. Die Baukonjunktur hat insgesamt nur verhalten zugelegt. Neben stark unterschiedlichen Entwicklungen innerhalb der Bausparten profitierten auch die Regionen unterschiedlich." Mit diesen Worten kommentiert der Hauptgeschäftsführer der BAUINDUSTRIE, Tim-Oliver Müller, die heute (23.12.2025) veröffentlichten Konjunkturindikatoren für den Bau.
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Überfälliger Vorschlag für besseren Mieterschutz
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© Zerbor - Fotolia
Mieterbund begrüßt Gesetzentwurf zur Mietrechtsreform

Der Deutsche Mieterbund (DMB) bewertet den von der Bundesjustizministerin vorgelegten Vorschlag zur Mietrechtsreform als wichtigen Schritt in die richtige Richtung: "Es ist allerhöchste Zeit für eine Mietrechtsreform, wie sie die Bundesjustizministerin plant. Ihre Pläne zur besseren Regulierung von Indexmieten, Kurzzeitvermietung, möbliertem Wohnen und der Heilung der Schonfristzahlung bei Zahlungsverzug der Miete sind absolut begrüßenswert und notwendig", erklärt die Präsidentin des Deutschen Mieterbundes, Dr. Melanie Weber-Moritz. "Gerade angesichts explodierender Neuvermietungsmieten ist politisches Handeln unausweichlich."
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Rahmede-Talbrücke: Moderne Ingenieurskunst und hohe Baukompetenz
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© Ruediger Fessel - iStock
Die heutige (22.12.2025) Verkehrsfreigabe der Talbrücke Rahmede auf der A45 (gemeinsam mit Bundeskanzler Friedrich Merz, Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und BAUINDUSTRIE-Präsident Peter Hübner) kommentiert Peter Hübner wie folgt:
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Weihnachts-Urteile: Familienstress unterm Tannenbaum
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Die Weihnachtszeit bringt häufig Stress mit sich, der auch manche persönliche Beziehung belastet. Nicht selten eskaliert dies zum Familienkrach. Manchmal muss sogar die Feuerwehr kommen.
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Anwalt legt beA-Nachrichtenjournal nicht vor - und kommt damit durch
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© migfoto - Fotolia.com
Sein Einspruch kam sechs Wochen nach dem Versäumnisurteil. Das Gericht hatte schon zweimal ans eEB erinnert und einen Berufsrechtsverstoß räumte der Anwalt auch noch ein. Das beA-Nachrichtenjournal könne er nicht finden. Doch vorm OLG Karlsruhe bekommt auch der "unzuverlässige Empfänger" Recht.
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Online seit 22. Dezember 2025

Mieterbund veröffentlicht aktuellen Betriebskostenspiegel für Deutschland
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© Zerbor - Fotolia.com
Anstieg um mehr als 6 Prozent auf 2,67 Euro pro m² monatlich

Mieterinnen und Mieter mussten im Jahr 2024 in Deutschland durchschnittlich 2,67 Euro/qm/Monat für Betriebskosten zahlen. Damit stiegen die durchschnittlichen Betriebskosten im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 6 Prozent. Rechnet man alle denkbaren Betriebskosten mit den jeweiligen Einzelbeträgen zusammen, kann die sogenannte zweite Miete bis zu 3,68 Euro/qm/Monat betragen.
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Rückkehr zur VOB/A: BIVO sieht Vorteile für Vergabe und Bauwirtschaft
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© rcx - Fotolia.com
Der Landtag Brandenburg behandelte am 17.12.2025 einen Gesetzesentwurf der CDU-Landtagsfraktion zur Aufhebung des Brandenburgischen Vergabegesetzes, der mehrheitlich abgelehnt wurde. Dr. Robert Momberg, Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Ost e. V. (BIVO), erklärt hierzu:
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Mängel an der Solaranlage: Welche Rechte hat der Käufer?
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© Smileus - iStock
Auf immer mehr Dächern sieht man heute moderne Solaranlagen. Die erforderliche Technik ist jedoch durchaus kompliziert. Treten Mängel auf, haben die Käufer Gewährleistungsansprüche. Nur: Richten sich diese nach dem Kaufvertragsrecht, dem Werkvertragsrecht oder den Regeln für Bauwerke? Je nachdem können unterschiedliche Gewährleistungsfristen gelten - und oft geht es um viel Geld.
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ZIA-IW-Immobilienstimmungsindex: Erholung bleibt fragil - Unsicherheit prägt Ausblick 2026
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© psdesign 1 - Fotolia.com
Die aktuelle Befragung zum ZIA-IW-Immobilienstimmungsindex (ISI) zeigt: Die Erholung der Immobilienwirtschaft steht weiterhin auf einem wackligen Fundament. Nach einer kurzen Aufhellung im Sommer fehlen der Branche klare Perspektiven. Die Geschäftslage sinkt um 9,1 Punkte auf 12,9 Punkte, auch die Erwartungen für die kommenden zwölf Monate geben um 4,7 Punkte auf 20,1 Punkte nach. Das Immobilienklima fällt damit auf 16,4 Punkte (-6,9) zurück und liegt erneut auf dem Niveau von Ende des vergangenen Jahres. Das Sommerhoch nach dem Antritt der neuen Bundesregierung ist damit verflogen.
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Online seit 19. Dezember 2025

Baugenehmigungen: Positivtrend hält an
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© Ralf Geithe - iStock
Die am 18.12.2025 vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen für die Baugenehmigungen im Oktober 2025 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe:
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Baugenehmigungen für Wohnungen im Oktober 2025: +6,8% zum Vorjahresmonat
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© HaraldBiebel - iStock
Im Oktober 2025 wurde in Deutschland der Bau von 19 900 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 6,8 % oder 1 300 Baugenehmigungen mehr als im Oktober 2024. Dabei stieg die Zahl der genehmigten Wohnungen im Neubau um 11,4 % oder 1 700 auf 16 800. Die Zahl genehmigter Wohnungen, die durch den Umbau bestehender Gebäude entstehen, sank im Oktober 2025 gegenüber dem Vorjahresmonat um 12,5 % oder 400 auf 3 100.
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