ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Bausicherheiten
Bauvertrag
2. Der Auftraggeber ist...
Kaufrecht
Bauvertrag
Bausicherheiten
Bauvertrag
2. Ein (Bau-)Unternehmer sichert üblicherweise bei Vertragsschluss...
Bauvertrag
"Erhöhte" Abnahme- und Austauschvoraussetzungen: Sicherungsabrede unwirksam!
OLG Stuttgart, Urteil vom 25.04.2024
Eine Sicherungsabrede zur Gestellung einer auch Mängelansprüche sichernden Vertragserfüllungsbürgschaft kann im Zusammenwirken mit einer Abnahmeklausel, nach der die Abnahme von der Übergabe vereinbarter Unterlagen und/oder einer Klausel nach der die Rückgabe der... IBR-Beitrag (Online seit heute)
Zugehörige Dokumente:
Unberechtigte Arbeitseinstellung ist ein Kündigungsgrund!
OLG Hamburg, Urteil vom 17.11.2022
1. Der Auftraggeber eines VOB/B-Vertrags kann dem Auftragnehmer den Auftrag entziehen, wenn eine diesem gesetzte Frist zur Mangelbeseitigung, zur Leistungserbringung im eigenen Betrieb oder zur Vertragserfüllung fruchtlos verstrichen ist.2. Der Auftraggeber ist...
Volltext (Online seit heute)
Mit Beitrag
Verkäufer muss gerügte Mängel untersuchen dürfen!
OLG Brandenburg, Urteil vom 09.06.2022
1. Das Recht des Käufers, wegen eines Mangels der Kaufsache von einem Kaufvertrag zurückzutreten, setzt grundsätzlich den erfolglosen Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung voraus. Dabei muss das Nacherfüllungsverlangen auch die Bereitschaft des Käufers... Volltext (Online seit 2. Mai)
Beitrag in Kürze
Kein Abrechnungsverhältnis durch die Wahl der Nichterfüllung!
OLG Oldenburg, Urteil vom 23.04.2024
Ein zur Fälligkeit der Werklohnforderung führendes Abrechnungsverhältnis ergibt sich nicht allein daraus, dass der Insolvenzverwalter die Erfüllung des Bauvertrags gem. § 103 InsO abgelehnt hat.*) Volltext (Online seit 2. Mai)
Vorläufige Vollstreckbarkeit eines Urteils zu § 650f-Bauhandwerkersicherung nur gegen Sicherheit!
OLG Brandenburg, Urteil vom 14.03.2024
Die vorläufige Vollstreckbarkeit eines Urteils, das den Besteller zur Stellung einer Sicherheit gem. § 650f BGB verurteilt, darf von einer Sicherheit (nur) in Höhe der üblichen, für die gesamte Dauer des Verfahrens zu erwartenden Avalzinsen für die Stellung einer... IBR-Beitrag (Online seit 3. Mai)
Zugehörige Dokumente:
Fehlerhafte Vorgaben umgesetzt: Leistung mangelhaft ausgeführt!
OLG Celle, Urteil vom 06.03.2024
1. Der (Bau-)Unternehmer hat ein funktionstaugliches (Bau-)Werk zu errichten. Er hat nicht nur eine möglicherweise fehlerhafte Leistungsbeschreibung umzusetzen, sondern schuldet einen funktionalen Bauerfolg.2. Ein (Bau-)Unternehmer sichert üblicherweise bei Vertragsschluss...
IBR-Beitrag (Online seit 30. April)
Zugehörige Dokumente:
Kein Bauzeitnachtrag zum Sachnachtrag!
OLG Köln, Urteil vom 21.12.2023
Behält sich der Auftragnehmer im Rahmen der Vereinbarung eines Nachtrags einen bauzeitbezogenen Mehrkostenanspruch nicht ausdrücklich vor, kann in der Regel davon ausgegangen werden, dass das Nachtragsangebot sämtliche Mehrleistungen umfasst und damit zusätzliche... IBR-Beitrag (Online seit 29. April)
Zugehörige Dokumente: