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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Mit Beitrag
Auch gegenüber fachkundigem Auftraggeber sind Bedenken anzumelden!
OLG Koblenz, Urteil vom 19.09.2024
1. Der Unternehmer haftet für einen Werkmangel aufgrund seiner verschuldensunabhängigen Erfolgshaftung grundsätzlich unabhängig von der Mängelursache.2. Der vom Unternehmer geschuldete Erfolg bestimmt sich nicht allein nach der Summe der vereinbarten Leistungen...
Volltext (Online seit 28. Januar)Bauvertrag
Kein Abrechnungsverhältnis bei nicht erfolgter Abnahme und (bloßer) punktueller Drittbeauftragung
OLG München, Urteil vom 21.01.2026
1. Ein Abrechnungsverhältnis, das die Fälligkeit des Werklohns trotz fehlender Abnahme begründet, setzt voraus, dass der Werkvertrag das Erfüllungsstadium endgültig verlassen hat, etwa weil die Leistung objektiv unmöglich geworden ist oder vom Besteller ernsthaft... IBR-Beitrag (Online seit 29. Januar)Zugehörige Dokumente:
Immobilien
Beitrag in Kürze
Feuchtigkeitsschäden und Arglist
OLG Brandenburg, Urteil vom 04.12.2025
1. Eine Beschreibung von Eigenschaften eines Grundstücks oder Gebäudes durch den Verkäufer (oder den diesen vertretenden Makler) vor Vertragsschluss, die in der notariellen Urkunde keinen Niederschlag findet, führt in aller Regel nicht zu einer Beschaffenheitsvereinbarung.2....
Volltext (Online seit 27. Januar)Kaufrecht
Mangel = Pflichtverletzung = Schadensersatz!?
OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.12.2024
Eine mangelhafte Lieferung stellt eine Pflichtverletzung des Verkäufers dar. Es wird vermutet, dass der Verkäufer diese zu vertreten hat. IBR-Beitrag (Online seit 26. Januar)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Wann ist eine Annahme verspätet?
LG Darmstadt, Urteil vom 31.10.2025
1. Auch ein Verbraucherbauvertrag ist grundsätzlich bei Abschluss unter Anwesenden sofort anzunehmen (§ 147 Abs. 1 Satz 1 BGB).*)2. Die Annahme mehrere Monate nach der Erklärung des Verbrauchers und nach Ablauf eines eingeräumten Widerrufsrechts ist nicht mehr...
IBR-Beitrag (Online seit 27. Januar)Zugehörige Dokumente:
Bauhaftung
Beitrag in Kürze
Wer schweres Gerät einsetzt, muss zuvor den Baugrund prüfen!
KG, Urteil vom 08.02.2024
1. Es gehört zu den werkvertraglichen Nebenpflichten des Unternehmers, sich vor dem Einsatz schweren Baugeräts über die Tragfähigkeit des Untergrunds zu informieren. Der ungeprüfte Einsatz eines Baggers und die Ablagerung des Erdaushubes auf einer Tiefgaragendecke... Volltext (Online seit 26. Januar)Wohnraummiete
Vermieter muss betriebssichere Elektroanlage gewährleisten
AG Pankow, Urteil vom 25.11.2025
1. Zwar können Mietvertragsparteien grundsätzlich auch einen bei Abschluss des Mietvertrags vorhandenen Substandard als vertragsgemäß vereinbaren. Das gilt aber nur so lange, wie durch diesen Substandard die Verwirklichung des eigentlichen Vertragszwecks, nämlich... IMR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente: