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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Die vorkalkulatorische Preisfortschreibung lebt!
OLG Naumburg, Urteil vom 23.12.2025
Ist nach § 2 Abs. 5 VOB/B 2012 ein neuer Einheitspreis in Gestalt einer Zulagenposition durch kalkulatorische Preisfortschreibung zu bilden (hier: eine Zulage für erschwertes Bergen von Kampfmitteln wegen unerwartet hoher Bodenverfestigungen), weil sich die Vertragsparteien...
Volltext (Online seit gestern)Kaufrecht
Mangelverdacht = Mangel?
BGH, Beschluss vom 26.02.2026
Ein bloßer Mangelverdacht stellt nur in Sonderfällen einen Sachmangel dar, nämlich dann, wenn er sich auf einen schwer wiegenden Fehler der Kaufsache bezieht und nach der Verkehrsanschauung, selbst wenn er in Wahrheit unbegründet ist, den Wert des Kaufgegenstands... IBR-Beitrag (Online seit 9. April)Bautechnik
Allgemeine Regeln der Technik aus der Sicht von Sachverständigen am Beispiel Fensterbankneigungen
Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
IBR-Beitrag (Online seit 8. April)Bausicherheiten
Wann verstößt das Verlangen einer Sicherheit nach § 650f BGB gegen Treu und Glauben?
OLG Naumburg, Urteil vom 08.09.2025
1. Eine ausnahmsweise Versagung der Rechte aus § 650f BGB kommt allenfalls in Fällen des groben Rechtsmissbrauchs nach § 242 BGB in Betracht. Das Sicherungsverlangen muss daher nicht lediglich rechtsmissbräuchlich sein, vielmehr bedarf es für die Unwirksamkeit... IBR-Beitrag (Online seit 7. April)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Rechnung „korrekturbedürftig“: Höhe des Einbehalts?
OLG Hamm, Urteil vom 13.03.2026
1. Ein Anspruch auf Rechnungsberichtigung folgt jedenfalls in den Fällen, in denen eine Rechnung nach Auffassung beider Parteien korrekturbedürftig ist, als Nebenpflicht aus dem zwischen den Parteien abgeschlossenen Vertrag, soweit der Besteller ein Interesse daran... Volltext (Online seit 7. April)Bauhaftung
Tiefbauer muss sich über Leitungsverlauf informieren!
LG Stralsund, Urteil vom 29.01.2026
1. Ein Tiefbauer muss sich im Rahmen der allgemeinen technischen Erfahrung diejenigen Kenntnisse verschaffen, die die sichere Bewältigung der auszuführenden Arbeiten voraussetzt.2. Ein Tiefbauer ist insbesondere dazu verpflichtet, sich den erforderlichen Grad von...
IBR-Beitrag (Online seit 8. April)Zugehörige Dokumente:
Kaufrecht
Beitrag in Kürze
Drosselung der Speicherkapazität ist kein Mangel!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.02.2026
1. Bei einem Vertrag über die Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage handelt es sich um einen Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und nicht um einen Werkvertrag, sofern der Schwerpunkt des Vertrags auf der Übereignung der Anlage liegt und die Montageleistung... Volltext (Online seit 7. April)