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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Öffentliches Baurecht
Eiswurf und Rotorflügelbruch bei WEA: Allgemeines Lebensrisiko oder konkrete Gefahr?
BVerwG, Beschluss vom 05.05.2026
Die Frage der Abgrenzung des allgemeinen Lebensrisikos von der konkreten Gefahr eines Schadenseintritts bei technischen Großanlagen (hier: Windenergieanlagen) beurteilt sich nach den anerkannten Grundsätzen des Gefahrenrechts und ist damit insbesondere von der...
Volltext (Online seit heute)Öffentliches Baurecht
Ersetzung gemeindlichen Einvernehmens aufgehoben: Sofortvollzug bei Nutzungsuntersagung?
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 15.07.2025
Wird eine rechtswidrig ohne das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde bzw. unter dessen Ersetzung erteilte Baugenehmigung auf den Widerspruch der Gemeinde hin aufgehoben, so ist zur Wahrung der Rechte der Gemeinde regelmäßig die Anordnung der sofortigen Vollziehung... Volltext (Online seit gestern)Öffentliches Baurecht
Denkmalschutz vor Wohnungsbau!
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.05.2026
1. Ob sich ein öffentliches Interesse gegenüber den Belangen des Denkmalschutzes als i. S. des § 9 Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 DSchG-NW „überwiegend“ darstellt und die Maßnahme verlangt, ist im Wege einer Abwägung dieser Belange zu prüfen. Voraussetzung für die Erteilung... Volltext (Online seit 15. Juni)Öffentliches Baurecht
Erlischt die Baugenehmigung nach mehrjähriger Nutzungsunterbrechung?
OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25.02.2026
1. Zur Weiternutzung eines Wohnhauses im Außenbereich nach Aufgabe des landwirtschaftlichen Betriebs.*)2. Zum Erlöschen einer Baugenehmigung nach Landesrecht (§§ 70 ff. LBauO-RP).*)
3. Zur Funktionsänderung und zur Nachnutzung eines landwirtschaftlichen Wohnhauses...
Volltext (Online seit 11. Juni)Öffentliches Baurecht
Vorbescheid trotz anstehender Rechtsänderung?
OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.03.2026
1. Sinn und Zweck des Anhörungserfordernisses nach § 71 Abs. 2 BbgBO sind erfüllt, wenn sich die Gemeinde vor Ablauf der Frist abschließend geäußert hat. Ab diesem Zeitpunkt kann die nach Landesrecht zuständige Behörde das rechtswidrig versagte gemeindliche Einvernehmen... IBR-Beitrag (Online seit 9. Juni)Zugehörige Dokumente: