Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Unklare Klauseln sind unwirksam!
OLG Schleswig, 04.03.2026 - 6 UKl 1/25
Dokument öffnen Volltext
Kein Angebotsausschluss aus rein formalen Gründen!
OLG Düsseldorf, 04.06.2025 - Verg 36/24
Dokument öffnen Volltext
HOAI-Mindestsätze durch die „Hintertür"?
OLG Rostock, 29.10.2024 - 4 U 26/21
Dokument öffnen Volltext
Vom LV erfasste Leistungen sind nicht nachtragsfähig!
KG, 13.02.2026 - 21 U 13/26
Dokument öffnen Volltext
Anfechtung und Widerruf erklärt: Rücktritt nicht ausgeschlossen!
BGH, 11.02.2026 - VIII ZR 37/24
Dokument öffnen Volltext
Gesundes Misstrauen bei wiederholter Fristverlängerung?
BGH, 26.02.2026 - I ZB 93/25
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG Hamm:
Einmal ist keinmal!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Hamburg:
Abschluss = Anspruch auf Maklerprovision?
Dokument öffnen IMR-Beitrag
OLG Celle:
Mängelbeseitigung in Eigenregie: Keine Offenbarungspflicht des Verkäufers!
Dokument öffnen IMR-Beitrag
KG/BGH:
Behinderung und Behinderungsfolgen muss der Unternehmer (voll) beweisen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Stade:
Erhöhte Vergütung des Sachverständigen nur mit Zustimmung wenigstens einer Partei
Dokument öffnen IBR 2026, 1025 (nur online)
Informiert bleiben
 
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Umfasst die Baugenehmigung für ein Wohngebäude auch Ferienwohnen?
OVG Niedersachsen, Beschluss vom 04.03.2026
Eine Baugenehmigung für ein Wohngebäude kann im Einzelfall sowohl die Nutzungsart des Dauerwohnens als auch die des Ferienwohnens abdecken. Hierfür bedarf es aber besonderer Anhaltspunkte, die sich vorrangig aus der Genehmigung selbst, ergänzend auch aus dem sonstigen...
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Anforderungen an ein faktisches Wochenendhausgebiet?
OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 19.02.2026
Ein im Zusammenhang bebautes Gebiet, dessen Bebauung aus Wochenendhäusern besteht, kann ein faktisches Wochenendhausgebiet im Sinne von § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 10 Abs. 1, Fallgruppe 1, Abs. 3 BauNVO sein. Voraussetzung ist, dass es neben dem Bebauungszusammenhang...
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Schaffung von bezahlbarem Wohnraum kann Ausnahme vom Artenschutz rechtfertigen!
VG Berlin, Beschluss vom 24.02.2026
1. Die Schaffung von Wohnraum kann grundsätzlich ein öffentliches Interesse sein, das die Ausnahme von artenschutzrechtlichen Verboten rechtfertigt.
2. Für die Frage, ob sich der Erhaltungszustand der Population verschlechtert, ist nicht auf die Population im Vorhabengebiet...
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Wer fragt, führt!
OVG Niedersachsen, Beschluss vom 23.02.2026
Der Bauherr bestimmt mit seiner gestellten Frage das Prüfprogramm der Bauaufsichtsbehörde und beschränkt damit gleichzeitig die Wirkung eines positiven Bauvorbescheids auf diese Fragestellung.
Zugehörige Dokumente:
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
„Im Zusammenhang bebauter Ortsteil" = „Siedlungsbereich"?
VGH Bayern, Urteil vom 10.02.2026
1. Innenbereich im Sinne von § 34 BauGB und Innenentwicklung im Sinne von § 13a BauGB sind nicht identisch.
2. Mit dem Tatbestandsmerkmal der Innenentwicklung wird grundsätzlich der räumliche Anwendungsbereich für das beschleunigte Verfahren beschränkt. Überplant...
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Feuerwehrgerätehaus „passt" in allgemeines Wohngebiet!
VGH Bayern, Beschluss vom 07.01.2026
Ein Feuerwehrgerätehaus ist in einem allgemeinen Wohngebiet gebietsverträglich. Hierzu gehört auch der Übungs-, Schulungs- und Wartungsbetrieb.