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Unangemessen hohe (Zeit-)Honorare sind herabzusetzen!
BGH, 08.05.2025 - IX ZR 90/23
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Erhebliche Mängel rechtfertigen Rücktritt vom (ganzen) Vertrag!
OLG München, 11.11.2024 - 9 U 2378/24 Bau
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Auftraggeber muss Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts nicht prüfen!
VK Bund, 16.06.2025 - VK 2-39/25
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Kein Schlüsselfertigbau, kein Verbraucherbauvertrag!
LG Ulm, 11.07.2025 - 5 O 87/25
Dokument öffnen Volltext
Wenn die Anwalts-KI im Schriftsatz halluziniert ...
AG Köln, 02.07.2025 - 312 F 130/25
Dokument öffnen Volltext
Entfernung von Videoüberwachungskameras? Wenn ja, von wem?
AG Kassel, 28.03.2024 - 800 C 2582/23
Dokument öffnen Volltext
KI-Einsatz in Kanzleien: Anwaltverein sieht keine unüberwindbaren Hindernisse
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 25. Juli)


Neueste Leseranmerkungen
AG Fürstenfeldbruck:
Umzugsfähigkeit trotz Herzinsuffizienz?
Dokument öffnen IMR 2025, 323
OLG Düsseldorf:
Vorläufiges Aus für den Bietungsfaktor!
Dokument öffnen IBR 2025, 302
Bezahlbarer Wohnraum braucht klare Verantwortung
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 16. Juli)

OLG Düsseldorf:
"Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung!
Dokument öffnen IBR 2025, 392
OLG Frankfurt/BGH:
Abnahmeverweigerung unberechtigt: Eintritt der Abnahmewirkungen!
Dokument öffnen IBR 2025, 401
OLG Koblenz:
Architekt verklagt Bauunternehmer: Bauherr hat Akteneinsichtsrecht!
Dokument öffnen IBR 2025, 442
BGH:
Änderung der Nebenkostenvorauszahlungen unterliegt Schriftformerfordernis!
Dokument öffnen IMR 2025, 276
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Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

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Online seit heute

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Bauvertrag

Wie wird der anderweitige Erwerb ermittelt?


KG, Urteil vom 04.07.2025 - 21 U 129/23
(Maximilian R. Jahn)
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 R 
Vergabe

öAG muss nicht alle Nachweise überprüfen!


VK Bund, Beschluss vom 16.06.2025 - VK 2-39/25 (nicht bestandskräftig)
(Wolfgang E. Trautner)
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 R 
Kaufrecht

CE-Kennzeichen fehlt: Kaufsache mangelhaft?


OLG Frankfurt, Urteil vom 25.06.2025 - 9 U 52/23
(Joachim Seus)
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 R 
Rechtsanwälte

Rechtsanwälte dürfen privat nicht faxen!


BGH, Beschluss vom 27.03.2025 - V ZB 27/24
(Alexander Petschulat)
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 R 
Wohnungseigentum

Abwasserleitungen sind Gemeinschaftseigentum!


AG Charlottenburg, Beschluss vom 17.04.2025 - 73 C 6/24
(Bernd Kasper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Urteil nach Aktenlage setzt streitiges Verhandeln voraus


LG Konstanz, Urteil vom 22.05.2025 - B 61 S 54/24
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit gestern

 R 
Bauträger

Abnahme des Gemeinschaftseigentums unwirksam: Verjährung der Mängelansprüche?


OLG Stuttgart, Urteil vom 13.05.2025 - 10 U 4/25
(Tobias Friedhoff)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

10,9 Mio. Euro = 10.900.000 Euro?


VK Bund, Beschluss vom 16.05.2025 - VK 1-32/25 (nicht bestandskräftig)
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Fügt sich ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb in eine Gemengelage ein?


VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.07.2024 - 3 S 667/22
(Hannes Kopf)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Gewerberaummiete

Vertragliche Nebenpflichtverletzung und die Kündigung gem. § 543 Abs. 1 BGB


OLG München, Beschluss vom 13.01.2025 - 32 U 3042/24
(Pascal Alt)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Gewerberaummiete

Grenzen für Erhöhungen der Betriebskostenvorauszahlungen im Gewerberaummietrecht


AG Brandenburg, Urteil vom 05.06.2025 - 30 C 17/24
(Lisa Gündoğdu)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Feststellung der Pflicht zur Leistung der Vorschüsse: Streitwert?


OLG München, Beschluss vom 02.06.2025 - 32 W 702/25 WEG
(Filiz Sütcü)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 28. Juli

 R 
Bauträger

Zu viel Fiktion durch AGB: Abnahme unwirksam!


OLG Stuttgart, Urteil vom 13.05.2025 - 10 U 4/25
(Tobias Friedhoff)
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 R 
Öffentliches Baurecht

Keine doppelten Gebühren für Baugenehmigung und Vorbescheid!


OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 15.01.2025 - 3 LB 790/18
(Johannes Hörnicke)
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 R 
Wohnungseigentum

Wer kann zum Mitglied des Verwaltungsbeirats bestellt werden?


BGH, Urteil vom 04.07.2025 - V ZR 225/24
(Oliver Elzer)
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 R 
Sachverständige

Wie sind Fotos im Gutachtenanhang abzurechnen?


OLG München, Beschluss vom 08.07.2025 - 31 Wx 239/21
(Sascha Scheikholeslami-Sabzewari)
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 R 
Prozessuales

Verdecktes Teilurteil führt in der Berufung zu Aufhebung und Zurückverweisung


LG Konstanz, Urteil vom 10.07.2025 - C 61 S 5/25
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 25. Juli

 R 
Bauvertrag

Vor Baggerarbeiten auf einem TG-Dach ist dessen Tragfähigkeit zu prüfen!


KG, Beschluss vom 19.02.2025 - 21 U 186/24
(Werner Amelsberg)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Verbraucherbauvertrag

Kein Schlüsselfertigbau, kein Verbraucherbauvertrag!


LG Ulm, Urteil vom 11.07.2025 - 5 O 87/25 (nicht rechtskräftig)
(Frederic Jürgens)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Immobilienmakler

Käufermakler: Lügen haben kurze Beine


LG Oldenburg, Urteil vom 23.05.2025 - 13 O 2561/24
(Detlev Fischer)
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Online seit 24. Juli

 Z 
Bauvertrag

Herstellungsanspruch verjährt: Flucht in die Abnahme oder in ein Abnahmesurrogat?


Besprochener Beitrag: "Phoenix aus der Asche: Kann der Besteller im Bauvertragsrecht durch Erklärung der Abnahme oder eines Abrechnungsverhältnisses bei einem verjährten Herstellungsanspruch neue unverjährte Mängelrechte entstehen lassen?" von Ri Dr. Hannes Palmen
(Oliver Moufang)
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 R 
Öffentliches Baurecht

Einfügen mehrgeschossiger Gebäude in Hanglage?


OVG Niedersachsen, Beschluss vom 28.05.2025 - 1 ME 29/25
(Eberhard Baden)
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 R 
Wohnungseigentum

Bestellung eines WEG-Verwalters


AG Essen, Urteil vom 19.06.2024 - 196 C 10/24
(Olaf Riecke)
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 R 
Prozessuales

Der Richtersohn in der Kanzlei des Klägeranwalts ...


BVerwG, Beschluss vom 31.01.2025 - 7 B 19.24
(Oliver Elzer)
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 R 
Prozessuales

Privatgutachten vs. Gerichtsgutachten: Worauf kommt es an?


BGH, Beschluss vom 28.05.2025 - XII ZB 65/25
(Jürgen Ulrich)
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Online seit 23. Juli

 R 
Bauvertrag

Verzicht auf Vertragsstrafe will präzise formuliert sein!


OLG München, Beschluss vom 20.11.2023 - 28 U 2254/23 Bau (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen)
(Marc Plücker)
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 R 
Öffentliches Baurecht

Nachbar muss Verschattung seiner PV-Anlage hinnehmen!


VG Schleswig, Beschluss vom 15.05.2025 - 8 B 7/25
(Peter Henningsen)
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 R 
Wohnungseigentum

Kein Rückbauanspruch trotz Geräuschbelastung aus neuer Badezimmereinrichtung


AG Hamburg, Urteil vom 19.03.2025 - 9 C 184/24
(Theo Fleßner)
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 R 
Schiedswesen

Wann verstößt ein Schiedsspruch gegen den ordre public?


BGH, Beschluss vom 05.02.2025 - I ZB 78/24
(Tobias Wellensiek)
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 R 
Prozessuales

Unrichtigkeit einer Postzustellungsurkunde muss (voll) bewiesen werden!


OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.07.2025 - 9 U 73/24
(Martine Stein)
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Online seit 22. Juli

 R 
Bauvertrag

Kündigungsvergütung = Entgeltforderung!


LG Koblenz, Urteil vom 11.07.2025 - 8 O 119/23 (nicht rechtskräftig)
(Wolfgang Weller; Maximilian Wolf)
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 R 
Verbraucherbauvertrag

Widerrufsbelehrung im Verbraucherbauvertrag muss Telefonnummer enthalten!


OLG Brandenburg, Beschluss vom 16.06.2025 - 12 U 130/24
(Benjamin Berding)
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 R 
Wohnungseigentum

Haftung der Hausverwaltung deren Vertretungsmacht entfallen ist


AG Nürnberg, Urteil vom 23.01.2025 - 244 C 7118/20 WEG
(Walter Möhrle)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Nachbarrecht

Richtiger Messpunkt bei nachbarlicher Rückschnittforderung von Grenzbäumen!


BGH, Urteil vom 27.06.2025 - V ZR 180/24
(Susanne Tank)
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 R 
Prozessuales

Ablehnung von Ergänzungsfragen ist nicht anfechtbar!


OLG Brandenburg, Beschluss vom 13.06.2025 - 11 W 12/25
(Christine Haumer)
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 R 
Prozessuales

Darlegungsanforderungen dürfen nicht überspannt werden!


BGH, Beschluss vom 26.06.2025 - III ZR 81/24
(Thomas Manteufel)
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Online seit 21. Juli

 R 
Vergabe

Preisaufklärung ist elektronisch durchzuführen!


VK Bund, Beschluss vom 22.04.2025 - VK 1-24/25 (nicht bestandskräftig)
(Matthias Einmahl)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
AGB

Verweis auf online abrufbare AGB ist unwirksam!


BGH, Urteil vom 10.07.2025 - III ZR 59/24
(Thomas Ryll)
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 R 
Wohnraummiete

Kein Rückkehrwille - keine Untervermietung!


LG Berlin II, Beschluss vom 30.12.2024 - 63 S 202/24
(Sascha Christian Federenko)
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 R 
Wohnungseigentum

Zahlungspflicht auf Konto eines Miteigentümers bei Verwalterlosigkeit zulässig


LG Köln, Urteil vom 10.07.2025 - 1 S 44/24
(Alexandra Schreiber)
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 R 
Prozessuales

Wenn die Rechts- zur Tatsacheninstanz wird ...


BGH, Urteil vom 18.06.2025 - VIII ZR 219/23
(Tobias Rodemann)
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Online seit 18. Juli

 R 
Architekten und Ingenieure

Verlängerte Bauüberwachung mit Pauschalhonorar abgegolten?


OLG Köln, Urteil vom 11.05.2023 - 7 U 96/22; BGH, Beschluss vom 16.04.2025 - VII ZR 107/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Thomas Ryll)
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 R 
Vergabe

Zuschlagsinformation erfordert keine Vergleichsanalyse!


EuGH, Urteil vom 03.07.2025 - Rs. C-534/23
(Marija Budimir)
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Online seit 17. Juli

 R 
Architekten und Ingenieure

"Kostenschätzung" = die vom Architekten zu erstellende Kostenschätzung!


OLG Köln, Urteil vom 09.07.2025 - 11 U 59/24
(Moritz Lennich)
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 R 
Sachverständige

Wann sind Ausdrucke aus einer elektronischen Gerichtsakte erstattungsfähig?


OLG Hamm, Beschluss vom 15.03.2023 - 25 W 215/22
(Sascha Scheikholeslami-Sabzewari)
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Online seit 16. Juli

 R 
Bauvertrag

Vergütung soll in Raten gezahlt werden: Wann tritt Verjährung ein?


OLG Brandenburg, Urteil vom 24.04.2025 - 12 U 98/24
(Walter Klein)
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Werkvertragsrecht

Geltendmachung von Mangelfolgeschäden bedarf keiner Nacherfüllungsfrist!


OLG Celle, Urteil vom 19.02.2025 - 14 U 150/24
(Harald Eimler)
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 R 
Kaufrecht

Pflastersteine mangelhaft: Verkäufer muss Aus- und Einbaukosten tragen!


OLG Brandenburg, Urteil vom 26.05.2025 - 2 U 2/25
(Daniel Schulte zur Oven)
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Wohnungseigentum

Nur was im Beschluss steht, darf im Umlaufverfahren beschlossen werden!


AG Köln, Urteil vom 14.04.2025 - 215 C 57/24
(Bernd Kasper)
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Online seit 15. Juli

 R 
Bauvertrag

Abstrakte Brandgefahr ist kein Mangel!


LG Düsseldorf, Urteil vom 25.02.2025 - 7 O 56/24
(Wolfgang Kau)
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