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Unangemessen hohe (Zeit-)Honorare sind herabzusetzen!
BGH, 08.05.2025 - IX ZR 90/23
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Erhebliche Mängel rechtfertigen Rücktritt vom (ganzen) Vertrag!
OLG München, 11.11.2024 - 9 U 2378/24 Bau
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Entfernung von Videoüberwachungskameras? Wenn ja, von wem?
AG Kassel, 28.03.2024 - 800 C 2582/23
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Konzeptbewertung bedarf eingehender Dokumentation!
VK Bund, 07.07.2025 - VK 2-45/25
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Sind Geldbeträge im Baubereich Brutto- oder Nettosummen?
LG Düsseldorf, 31.05.2024 - 6 O 114/22
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Betrieb öffentlicher Apotheke ist soziale Dienstleistung!
EuGH, 10.07.2025 - Rs. C-715/23
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Novelle des Vergaberechts des Bundes
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AG Fürstenfeldbruck:
Umzugsfähigkeit trotz Herzinsuffizienz?
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OLG Düsseldorf:
Vorläufiges Aus für den Bietungsfaktor!
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Bezahlbarer Wohnraum braucht klare Verantwortung
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Architekt verklagt Bauunternehmer: Bauherr hat Akteneinsichtsrecht!
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Nachrichten in allen Sachgebieten

Letzte 30 Tage: 88 Nachrichten

Zeige Nachrichten 21 bis 40



Online seit 24. Juli

Hohe Qualität aus dem Werk - kurze Bauzeit garantiert
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© M&M - Fotolia
"Wer planbar, termingerecht und in verlässlicher Qualität bauen will, findet in unseren Mitgliedsunternehmen zuverlässige Partner", bringt der Geschäftsführer des Bundesverbands Deutscher Fertigbau (BDF) Achim Hannott die Vorteile eines Fertighauses auf den Punkt. Dank industrieller Vorfertigung in geschützten Werkshallen punkten Fertighäuser mit hoher Qualität und Zuverlässigkeit - Witterungseinflüsse und Baustellensorgen entfallen nahezu. Die vorgefertigten Bauelemente ermöglichen zudem eine kurze Bauzeit: Rohbau und Montage dauern nur wenige Tage, was die gesamte Bauzeit erheblich verkürzt.
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Beschleunigte Bundeswehrbeschaffung nicht zu Lasten des Handwerks
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Anlässlich des Bundeskabinettsbeschlusses über den Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Rüstungs- und Infrastrukturvorhaben der Bundeswehr am Mittwoch erklärt Jörg Dittrich, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH):
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Bundestariftreuegesetz: "Bürokratieaufbau statt -abbau"
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Verband schlägt Alarm beim Tariftreuegesetz

Am Dienstag, dem 22. Juli 2025, hat das sogenannte Bundestariftreuegesetz die nächste Hürde genommen und ist in die Ressortabstimmung gegangen. Die Idee dazu stammt noch aus der Amtszeit des früheren Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD). Seine Nachfolgerin, Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), hat das Vorhaben weiterverfolgt und in den Koalitionsvertrag integriert. Bas betonte die Bedeutung des Gesetzes für faire Arbeitsbedingungen in Deutschland. Mit dem Bundestariftreuegesetz soll die Sozialpartnerschaft gestärkt, Lohndumping vorgebeugt und mangelhafte Arbeitssicherheit verhindert werden. Konkret soll das Gesetz bei öffentlichen Aufträgen ab einem Auftragswert von 50.000 Euro gelten. Dabei sollen "tarifvertragliche Arbeitsbedingungen" verbindlich sein.
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Haupthahn nicht zugedreht: Versicherung muss nur zwei Drittel des Schadens tragen
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Ausgerechnet vor dem Urlaub hatte der Betreuer der Versicherungsnehmerin vergessen, das Wasser im unbewohnten Haus abzudrehen. Als eine Mischbatterie platzte, musste die Gebäudeversicherung laut OLG Celle deshalb nur für zwei Drittel des Schadens aufkommen.
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Online seit 23. Juli

Entwurf für neues Tariftreue- und Vergabegesetz in Sachsen-Anhalt
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© Marco2811 - Fotolia.com
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Ulrich Thomas, wird konkret, als der Gesetzentwurf für ein neues Tariftreue- und Vergabegesetz (TVergG LSA) im Juni Thema im Landtag von Sachsen-Anhalt ist. Die Schwellenwerte für die Anwendung des Gesetzes sollten bei Dienstleistungen von 40.000 auf 221.000 Euro und bei Bauleistungen von 120.000 auf 5,53 Millionen Euro steigen. Im Gesetzentwurf, wo keine konkreten Zahlen genannt werden, heißt es dazu, das zuständige Ministerium könne die Schwellenwerte per Verordnung an die Preisentwicklung anpassen.
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Tariftreue per Gesetz - Kritik an Entwurf von Bas
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© Robert Kneschke - shutterstock
Nur noch rund jeder zweite Beschäftigte arbeitet in Deutschland unter einem Tarifvertrag. Die Arbeitsministerin legt nun ein Gesetz für mehr Tariftreue vor - und erntet prompt Kritik.
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Bauverband: Traditionelle Bauweisen bleiben im Wohnungsbau relevant
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© Ralf Geithe - iStock
Elementiertes Bauen hat Potenzial, ist aber für sich allein kein Allheilmittel

Steigende Baukosten, Wohnraummangel und hohe Mieten belasten den Wohnungsmarkt im Land. Die Bauwirtschaft treibt deshalb zukunftsweisende Konzepte wie das elementierte bzw. modulare Bauen voran. Beim modularen Bauen werden Bauteile gewerkeübergreifend vorgefertigt, sodass die Wände beispielsweise bereits mit Fenstern, Steckdosen etc. ausgestattet sind. "Durch Standardisierung und Vorfertigung können kürzere Bauzeiten bei gleichzeitig hoher Qualität und optimierten Kosten erreicht werden", erklärt Holger Braun, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Bauwirtschaft Baden-Württemberg. Er beschäftigt sich im Verband mit dem Thema "Zukunft des Bauens".
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Eigentümergemeinschaft: Diese Rechte sollten Wohnungseigentümer kennen!
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© RFF - Fotolia
Für Wohnungseigentümergemeinschaften gibt es besondere Regeln, niedergelegt im Wohnungseigentumsgesetz (WEG). Dieses wurde vor einigen Jahren reformiert. Dabei wurden auch neue Rechte für die Eigentümer eingeführt. So haben diese etwa Anspruch auf bestimmte bauliche Veränderungen. Viele Eigentümer kennen ihre Rechte nicht, was bei Streitigkeiten mit der Verwaltung oder anderen Eigentümern für Nachteile sorgen kann. Hier haben wir die wichtigsten Rechte von Wohnungseigentümern zusammengestellt.
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Digitalisierungschaos in der Verwaltung
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© NicoElNino - iStock
Unzureichende Verwaltungsdigitalisierung bremst Unternehmen aus und belastet zusätzlich

Die Bauwirtschaft blickt mit Spannung auf die ersten Impulse des neu geschaffenen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS). Insbesondere bei der dringend benötigten Verwaltungsdigitalisierung und der umfassenden Staatsmodernisierung - dem angestrebten "Betriebssystem für Deutschland" - erwartet die Branche nun konkrete Schritte und klare Signale für einen echten digitalen Aufbruch.
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Online seit 22. Juli

Durchgängigkeit digitaler BIM-Modelle stärken
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© red150770 - Fotolia
DEGES und BVMB im Fachdialog in Berlin

Rund 30 Expertinnen und Experten aus Bauwirtschaft, Planung, Softwareentwicklung und öffentlicher Hand kamen in Berlin zur 21. Sitzung des gemeinsamen BIM-Arbeitskreises der DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) und der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. (BVMB) zusammen. Unter dem Leitthema "Steigerung der Durchgängigkeit digitaler Modelle fördern" stand der Austausch zur praktischen Anwendbarkeit von BIM-Modellen in der Bauausführung im Mittelpunkt.
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Darf man als Mieter bauliche Veränderungen an der Mietwohnung vornehmen?
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© iStock/Bet Noire
Frau Julia Jung wohnt seit fünf Jahren in einer Mietwohnung in Berlin. Sie möchte das kleine Badezimmer moderner gestalten, indem sie neue Fliesen anbringt und die Badewanne gegen eine Dusche austauscht. Außerdem plant sie, die Wände in ihrer Wohnung in einem helleren Ton zu streichen, um mehr Licht in den Raum zu bekommen. Ohne Rücksprache mit dem Vermieter beginnt sie mit den Arbeiten. Einige Wochen später kommt der Vermieter zufällig zur Wohnung und ist entsetzt. Er verlangt den sofortigen Rückbau, kündigt die Wohnung fristlos. Frau Jung ist verunsichert. Sie fragt sich: "Darf der Vermieter das wirklich? Hätte ich vorher um Erlaubnis fragen müssen - auch wenn ich die Kosten selbst getragen habe und die Wohnung aufgewertet wurde?"
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Online seit 21. Juli

Baugenehmigung: Wann wird sie erteilt?
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© Rawf8 - iStock
Wer seinen Traum vom neugebauten Eigenheim verwirklichen oder sein Haus vergrößern möchte, muss sich zuerst um eine Baugenehmigung kümmern. Dabei gibt es natürlich einige Formalien zu beachten.
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Klagen auch ohne beSt: BVerfG hilft Steuerberatern in der Übergangszeit
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© anyaberkut - iStock
Das BVerfG hat zwei Entscheidungen aufgehoben, die eine Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Steuerberaterpostfachs (beSt) bereits ab dem 1. Januar 2023 annahmen. Zu diesem Zeitpunkt war der Zugang jedoch noch nicht flächendeckend verfügbar.
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Online seit 18. Juli

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Nutzungspflicht des besonderen elektronischen Steuerberaterpostfachs
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© migfoto - Fotolia.com
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts finanzgerichtliche Entscheidungen aufgehoben, die die Pflicht zur Nutzung des besonderen elektronischen Steuerberaterpostfachs (beSt) zum Gegenstand haben.
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Baugenehmigungen: Baugewerbe fordert Wohnungsbaubooster durch kombinierbares Neubauprogramm
Bild
© photo 5000 - Fotolia.com
Die heute (18.07.2025) vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen für die Baugenehmigungen im Mai 2025 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB):
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Baugenehmigungen für Mehrfamilienhäuser nehmen keine Fahrt auf
Bild
Förderprogramme müssen vereinfacht und zu zwei zentralen Programmen zusammengefasst werden

"Im Mai 2025 wurden 16.800 Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden (Neu- und Umbau) genehmigt. Dies ist ein Minus von 5,3 Prozent gegenüber Mai 2024. Der Blick zurück zeigt, dass ein ähnlich niedriges Niveau zuletzt 2012 verzeichnet wurde. Im Zeitraum von Januar bis Mai 2025 wurden insgesamt 90.700 Wohnungen genehmigt. Das waren 1.700 Wohnungen bzw. 1,9 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. "Damit scheint auf den ersten Blick der Tiefpunkt der Baugenehmigungszahlen von 2024 zwar langsam überschritten zu sein, aber eine heute genehmigte Wohnung ist noch lange nicht gebaut." Mit diesen Worten kommentiert der Hauptgeschäftsführer der BAUINDUSTRIE, Tim-Oliver Müller, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Baugenehmigungszahlen für den Mai.
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Bauwirtschaft in Baden-Württemberg weiter unter Druck
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© Bernd Kröger - Fotolia
Keine Entspannung in Sicht

Keine Entwarnung für die Bauwirtschaft im Land: Die baukonjunkturelle Lage bleibt weiter unbefriedigend. Laut einer Umfrage des Verbands Bauwirtschaft Baden-Württemberg unter rund 280 Mitgliedsbetrieben beurteilen fast die Hälfte der Unternehmen ihre Geschäftslage als schlecht. Ein Aufschwung ist nicht in Sicht. Für die kommenden Monate erwarten 59 Prozent keine Verbesserung und 27 Prozent sogar eine weitere Verschlechterung der Situation.
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Sicherheit und Geborgenheit mit Smart Home
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© narvikk - iStockphoto.com
Endlich zuhause angekommen - und alles läuft wie von selbst: Die Außenbeleuchtung schaltet sich ein, bei Bedarf öffnet sich das Garagentor, die Alarmanlage wird deaktiviert und die Haustür geht auf. Je nach Tageszeit fahren die Rollläden in die richtige Position, behagliches Licht beleuchtet die Wohnräume und aus der Küche duftet ein frisch gebrühter Kaffee, obwohl zuvor niemand zuhause war. Was nach Zukunftsmusik klingt, ist dank der intelligenten Haussteuerung "Smart Home" längst Realität.
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Online seit 17. Juli

VPB: Nebenkosten und Nachfinanzierungsbedarf nicht unterschätzen
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© VPB
Nun sei der richtige Zeitpunkt für einen Hauskauf, sagen viele Anlageberater angesichts der aktuellen Marktentwicklung. "Angehende Private Bauherren sollten auf versteckte Kosten bei der Finanzierung achten", empfiehlt Corinna Merzyn, Hauptgeschäftsführerin vom Verband der Privaten Bauherren (VPB). Dies fange mit einem genauen Blick auf Verträge an:
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Fachkräftemangel und zunehmende Aufwände limitieren Planungsbüros
Bild
© Rido - shutterstock.com
Die Ergebnisse der neuen bundesweiten Befragung von Ingenieur- und Architekturbüros zeigen ein gemischtes Bild der konjunkturellen Lage. So geben knapp 40 Prozent aller befragten Büros einen rückläufigen Auftragsbestand in den vergangenen sechs Monaten an. Vor diesem Hintergrund bewerten die Unternehmen ihre aktuelle wirtschaftliche Situation als befriedigend (Schulnote 2,9). Sowohl Ingenieur- als auch Architekturbüros konnten ihre Gesamtleistung in den vergangenen Jahren nominal und real zwar steigern, aktuell erzielen allerdings nur noch rund 84 Prozent der Büros einen Gewinn, im vergangenen Jahr waren es dagegen noch knapp 97 Prozent.
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