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Architekten und Ingenieure
Zusatzhonorar für Bauzeitverlängerung?
Besprochener Beitrag: "Und ewig lockt die Geschäftsgrundlage - Verlängerung der Objektüberwachung der Architekten und deren Abgeltung" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Prof. Dr. Heiko Fuchs
1. Entsteht dem Architekten ein Mehraufwand infolge einer Bauzeitverlängerung, kann er nur im Ausnahmefall einen Anspruch aus § 313 BGB geltend machen. Ein solcher kann vorliegen bei einer von den Parteien vorab unrealistisch eingeschätzten Bauzeit oder bei unvorhersehbaren
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IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Bauvertrag
Mit Beitrag
Anforderungen an die Abrechnung von Stundenlohnarbeiten?
OLG Brandenburg, Urteil vom 11.05.2023
1. Zur Begründung einer vereinbarten Stundenlohnvergütung muss der Unternehmer im Prozess nur darlegen und gegebenenfalls beweisen, wie viele Stunden für die Erbringung der Vertragsleistungen mit welchen Stundensätzen angefallen sind.2. Die schlüssige Abrechnung...
Volltext (Online seit 17. April)
Allgemeines Zivilrecht
E-Mail-Versand ist kein Zugangsbeweis!
OLG Rostock, Beschluss vom 03.04.2024
Zur Frage des Beweises des Zugangs einer (einfachen) E-Mail; Verneinung eines Anscheinsbeweises.*) IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
AGB
Mit Beitrag
Schriftformklauseln für Fristen und Termine sind unwirksam!
OLG Stuttgart, Urteil vom 11.04.2024
Zur Unwirksamkeit der Klausel „Liefertermine und Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, sind schriftlich anzugeben“ in Verbrauchsgüterkaufverträgen über Wohnmobile und Wohnwagen.*) Volltext (Online seit 18. April)Bauvertrag
Kündigung "vorab per Fax" ist nur Vorab-Information!
OLG Koblenz, Urteil vom 03.12.2021
1. Eine rechtsgeschäftlich vereinbarte Schriftform wird auch durch telekommunikative Übermittlung (hier: E-Mail) gewahrt, soweit nicht ein anderer Wille anzunehmen ist. Darlegungs- und beweisbelastet für einen anderen Willen in diesem Sinne ist diejenige Partei,... Volltext (Online seit 24. April)
Sachverständige
Vorschuss reicht nicht - und jetzt?
OLG München, Beschluss vom 22.01.2024
1. Ergibt sich dem gerichtlichen Sachverständigen bei seiner sogleich ab Erhalt des Auftrags vorzunehmenden Prüfung der für die Erledigung des Auftrags voraussichtlich anfallenden Vergütung, dass diese den für ihn eingezahlten Vorschuss überschreiten wird, hat... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Keine Vergütung ohne Vertrag!
OLG Oldenburg, Urteil vom 29.08.2023
1. Ein Bauvertrag kommt nach den allgemeinen Grundsätzen des Vertragsrechts zustande durch Angebot und inhaltsgleiche Annahme. Der Anspruchsteller trägt die Darlegungs- und Beweislast für das Zustandekommen des Vertrages.2. Das Angebot ist abzugrenzen von der...
Volltext (Online seit 23. April)
Prozessuales
Privatgutachten für sachgerechten Vortrag erforderlich: Kosten sind erstattungsfähig!
OLG Köln, Beschluss vom 02.04.2024
1. Die Beurteilung der Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Einholung eines Privatgutachtens hat sich daran auszurichten, ob eine verständige und wirtschaftlich vernünftig denkende Partei die kostenauslösende Maßnahme ex ante als sachdienlich ansehen durfte.2....
IBR-Beitrag (Online seit 24. April)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Ein längst überfälliges Himmeldonnerwetter
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
In seinem Aufsatz "Obliegenheit oder Pflicht?" (BauR 2024, 561) donnert Keldungs, Vors. Richter am OLG a.D.:Stört es eigentlich Richter nicht, dass in die Hunderttausende gehende Schäden durch Bauablaufstörungen nicht ausgeglichen werden, weil es den Richtern nicht...
Blog-Eintrag (Online seit 24. April)
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