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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Schadensersatz wegen Baumängeln: Wie wird die Schadenshöhe "konkret" berechnet?
Besprochener Beitrag: "Konkrete Schadensberechnung - Bewertung von Baumängeln nach den §§ 249 ff. BGB" von RiLG Carl Florian Geck
1. Der Besteller, der Eigentümer des Grundstücks ist, auf dem die mangelhafte Bauleistung erbracht wurde und der noch nichts zur Mangelbeseitigung unternommen hat, muss eine Vermögensbilanz aufzustellen. Dabei ist der objektive Wert des Grundstücks mit und ohne...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Bauvertrag
Verbraucherwiderruf kann rechtsmissbräuchlich sein!
EuGH, Urteil vom 05.03.2026
In dem Fall, dass ein Verbraucher am Ende der verlängerten Widerrufsfrist einen Fernabsatzvertrag zu einem Zeitpunkt widerrufen hat, zu dem die Leistungen, die Gegenstand dieses Vertrags sind und nicht zurückerstattet werden können, bereits erbracht worden waren,... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Mit Beitrag
Mängel vor der Abnahme: Kündigung aus wichtigem Grund möglich?
KG, Urteil vom 03.03.2026
1. Der Umstand, dass in einer höherrangigen Vertragsunterlage ein bestimmtes Produktmerkmal zum Vertragssoll wird, schließt nicht aus, dass die Parteien in einer rangniedrigeren Unterlage ein weiteres Produktmerkmal ebenfalls zum Leistungssoll gemacht haben, soweit... Volltext (Online seit gestern)Werkvertrag
Vergütung auf Stundenbasis spricht nicht gegen Werkvertrag!
LG Stralsund, Urteil vom 05.03.2026
1. Ein Vertrag, der auf die Herbeiführung eines konkreten Erfolgs (hier: Schaffung eines neuen Programmierstands) gerichtet ist, ist als Werkvertrag zu qualifizieren.2. Weder der Umstand, dass eine Vergütung auf Stundenbasis vereinbart ist, noch die Tatsache,...
Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
"Joker" Abrechnungsverhältnis?
Besprochener Beitrag: "Das Abrechnungsverhältnis - Fluch und/oder Segen?" von RAin Julia Gerhardter
1. Mängelansprüche des Bestellers und Vergütungsansprüche des Unternehmers können ausnahmsweise auch ohne Abnahme geltend gemacht werden, wenn der Unternehmer das Werk als fertig gestellt zur Abnahme anbietet, der Besteller nicht mehr die Erfüllung des Vertrags... IBR-Beitrag (Online seit 13. März)Bauvertrag
Kein Nachtrag für vom LV erfasste Leistung!
KG, Urteil vom 13.02.2026
Der Unternehmer kann keine Mehrvergütung beanspruchen, wenn die hinter dem Nachtrag stehenden Leistungen vom beauftragten Leistungsverzeichnis bereits erfasst sind und mit den dort aufgeführten Einheitspreisen abgegolten werden. IBR-Beitrag (Online seit 11. März)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Behördliche Vertretungskette: Wer ist der "richtige" Auftraggeber?
OLG Köln, Urteil vom 18.06.2025
1. Ergibt sich aus einem Auftragsschreiben, dass die beauftragende Gebietskörperschaft (hier: Bundesrepublik Deutschland) durch mehrere nachgeordnete Behörden vertreten wird, begründet der Umstand, dass ausschließlich die (letzt-)vertretende Behörde (hier: Bau-... Volltext (Online seit 13. März)