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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Mit Beitrag
Eintritt der Abnahmewirkungen durch unberechtigte Abnahmeverweigerung!
OLG Frankfurt, Urteil vom 06.10.2023
1. Wegen unwesentlicher Mängel, die die Entgegennahme der Leistung insgesamt als im Wesentlichen vertragsgemäß nicht hindern, darf der Auftraggeber die Abnahme nicht verweigern. Die unberechtigte Abnahmeverweigerung führt zum Eintritt der Abnahmewirkungen.2. Übernimmt...
Volltext (Online seit 25. Juni)Bauvertrag
Vereinbarte Stundenlohnvergütung für Handschachtung ohne Auftrag!
OLG München, Urteil vom 14.06.2023; BGH, Beschluss vom 04.12.2024 - VII ZR 125/23
(Nichtzulassungsbeschwerde
zurückgewiesen)
Der Auftragnehmer kann für eine auftragslos ausgeführte Handschachtung eine Stundenlohnvergütung verlangen, wenn die Leistungen für die Erfüllung des Vertrags notwendig waren, dem mutmaßlichen Willen des Auftraggebers entsprachen und ihm unverzüglich angezeigt... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Wie ist die große "Kündigungsvergütung" abzurechnen?
KG, Beschluss vom 13.05.2025
1. Der Vertrag über die Instandhaltung der Brandmeldeanlage einer Klinik ist ein Bauvertrag i.S.v. § 650a Abs. 2 BGB.2. Beansprucht ein Werkunternehmer die "große" Kündigungsvergütung und stellt seine Vergütung für die nicht erbrachten Leistungen zuzüglich der...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauträger
Mit Beitrag
Optischer Mangel = wesentlicher Mangel?
KG, Urteil vom 24.06.2025
1. Eine Wohneinheit ist nur dann bezugsfertig i.S.v. § 3 Abs. 2 MaBV, wenn sie dauerhaft bezogen werden kann.*)2. Auch ein optischer Mangel, der der Nutzung der Wohneinheit nicht entgegensteht, hindert die Bezugsfertigkeit, wenn er wesentlich ist und der Erwerber...
Volltext (Online seit heute)Bautechnik
Kriechen von Betonbauteilen - eine unterschätzte Verformung
Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Personal ist innerhalb von drei Tagen aufzustocken!
KG, Urteil vom 12.01.2024
1. Der Auftraggeber eines VOB/B-Vertrags hat ein Kündigungsrecht, wenn der Personaleinsatz so unzureichend sind, dass die Ausführungsfristen offenbar nicht eingehalten werden können, und der Auftragnehmer einem entsprechenden Abhilfeverlangen nicht unverzüglich... Volltext (Online seit 1. Juli)Bauvertrag
"Bedenken" des Auftraggebers sind keine Anordnung!
OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2025
Ob der Hinweis des Auftraggebers auf die Möglichkeit zur Nachtarbeit als eine verbindliche "Anordnung" des Auftraggebers zur Durchführung von Nachtarbeit zu qualifizieren ist, die einen Mehrvergütungsanspruch des Auftragnehmers auslöst, ist im Wege der Auslegung... IBR-Beitrag (Online seit 30. Juni)Zugehörige Dokumente: