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Bauträger
Optischer Mangel = wesentlicher Mangel?
KG, Urteil vom 24.06.2025
Auch ein optischer Mangel, der die Nutzung der Leistung nicht hindert, steht der Abnahmereife entgegen, wenn er wesentlich ist und der Auftraggeber aus diesem Grund die Abnahme verweigert. Etwas anderes gilt nur, wenn die Beseitigung des Mangels unverhältnismäßig...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
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Eintritt der Abnahmewirkungen durch unberechtigte Abnahmeverweigerung!
OLG Frankfurt, Urteil vom 06.10.2023
1. Wegen unwesentlicher Mängel, die die Entgegennahme der Leistung insgesamt als im Wesentlichen vertragsgemäß nicht hindern, darf der Auftraggeber die Abnahme nicht verweigern. Die unberechtigte Abnahmeverweigerung führt zum Eintritt der Abnahmewirkungen.2. Übernimmt...
Volltext (Online seit 25. Juni)Bauvertrag
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Entschädigung nach § 642 BGB: Wie ist die unproduktive Vorhaltung darzulegen?
OLG München, Urteil vom 14.06.2023
1. Eine Vertragsbedingung, wonach der Auftraggeber den Vertrag mit dem Auftragnehmer (hier: Nachunternehmer) bei Nichtbeachtung seiner Verpflichtung zur Zahlung der Gesamtversicherungsbeiträge und der gesetzlichen Unfallversicherung sowie bei Nichtbeachtung der... Volltext (Online seit 27. Juni)Bauvertrag
Wie ist die große "Kündigungsvergütung" abzurechnen?
KG, Beschluss vom 13.05.2025
1. Der Vertrag über die Instandhaltung der Brandmeldeanlage einer Klinik ist ein Bauvertrag i.S.v. § 650a Abs. 2 BGB.2. Beansprucht ein Werkunternehmer die "große" Kündigungsvergütung und stellt seine Vergütung für die nicht erbrachten Leistungen zuzüglich der...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bautechnik
Kriechen von Betonbauteilen - eine unterschätzte Verformung
Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Öffentliches Baurecht
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Gartenhütte zu groß: Eigenart der Landschaft beeinträchtigt?
BVerwG, Beschluss vom 21.05.2025
1. Es ist Sache des (irrevisiblen) Landesrechts, wie bei Erlass einer Abbruch- und Rückbauanordnung das Ermessen entsprechend dem Zweck der Ermächtigung auszuüben ist und wo die Grenzen des Ermessens liegen.2. Schutzgut des öffentlichen Belangs der natürlichen...
Volltext (Online seit 26. Juni)Bauträger
"Vollständige Fertigstellung" = Herstellung der Abnahmereife!
KG, Beschluss vom 27.05.2025
Der Begriff der "vollständigen Fertigstellung" im Sinne der MaBV ist mit der Herstellung der Abnahmereife gleichzusetzen. Das Vertragsobjekt des Bauträgervertrags ist deshalb "vollständig fertig gestellt", wenn es insgesamt abgenommen oder die in das Sonder- und... IBR-Beitrag (Online seit 2. Juli)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Personal ist innerhalb von drei Tagen aufzustocken!
KG, Urteil vom 12.01.2024
1. Der Auftraggeber eines VOB/B-Vertrags hat ein Kündigungsrecht, wenn der Personaleinsatz so unzureichend sind, dass die Ausführungsfristen offenbar nicht eingehalten werden können, und der Auftragnehmer einem entsprechenden Abhilfeverlangen nicht unverzüglich... Volltext (Online seit 1. Juli)