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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Bauvertrag
Bauvertrag
Bauvertrag
2. Die Angemessenheit der Frist richtet...
Bauvertrag
2. Eine formell ordnungsgemäße Kündigung wirkt nicht auf den Zeitpunkt einer vorher wirksam zurückgewiesenen...
Bauhaftung
Werkvertrag
2. Die Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht richtet sich (gerade bei einer Einbauküche)...
EP-Erhöhung wegen Mengenminderung erfolgt kalkulatorisch!
LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 18.12.2023
1. Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, die nicht nur eine Preisanpassung wegen Mengenänderungen gem. § 2 Abs. 3 VOB/B, sondern darüber hinaus auch eine Preisanpassung zugunsten des Auftragnehmers nach den Grundsätzen über die... IBR-Beitrag (Online seit heute)
Zugehörige Dokumente:
Mehrkostenberechnung bei verzögertem Zuschlag erfolgt nach tatsächlich erforderlichen Kosten!
OLG Köln, Urteil vom 21.12.2023
Im Rahmen der Darlegung eines Anspruchs auf zeitabhängige Mehrkosten ist eine baustellenbezogene Darstellung der Ist- und Sollabläufe notwendig, die die Bauzeitverlängerung nachvollziehbar macht. Haben die Parteien nichts anderes vereinbart, so ist ein Mehrvergütungsanspruch... IBR-Beitrag (Online seit 14. Mai)
Zugehörige Dokumente:
Kein Abrechnungsverhältnis durch die Wahl der Nichterfüllung!
OLG Oldenburg, Urteil vom 23.04.2024
Ein zur Fälligkeit der Werklohnforderung führendes Abrechnungsverhältnis ergibt sich nicht allein daraus, dass der Insolvenzverwalter die Erfüllung des Bauvertrags gem. § 103 InsO abgelehnt hat.*) IBR-Beitrag (Online seit gestern)
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Beitrag in Kürze
Nachfrist von nur zwei Werktagen ist zu kurz!
OLG Oldenburg, Urteil vom 14.07.2022
1. Der Auftraggeber kann den Vertrag kündigen, wenn er dem Auftragnehmer erfolglos eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung gesetzt und erklärt hat, dass er nach fruchtlosem Ablauf der Frist den Vertrag kündigen werde.2. Die Angemessenheit der Frist richtet...
Volltext (Online seit 13. Mai)
Kündigung "vorab per Fax" ist nur Vorab-Information!
OLG Koblenz, Urteil vom 03.12.2021; BGH, Beschluss vom 13.03.2024 - VII ZR 896/21 (Nichtzulassungsbeschwerde
zurückgewiesen)
1. Eine "Vorab per Fax" erklärte Kündigung kann lediglich als Vorab-Information angesehen werden und der Annahme einer Kündigungserklärung entgegenstehen.2. Eine formell ordnungsgemäße Kündigung wirkt nicht auf den Zeitpunkt einer vorher wirksam zurückgewiesenen...
IBR-Beitrag (Online seit 13. Mai)
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Beitrag in Kürze
Vergraben des Hausanschlusskastens begründet Gefahrerhöhung!
OLG Stuttgart, Urteil vom 26.03.2024
1. Wird bei Abbrucharbeiten ein stromführendes Bauteil im Keller belassen und dieser verfüllt, kann dies eine Haftung von Bauherrn, Architekten und ausführendem Unternehmer auch für einen Arbeitsunfall begründen, zu dem es Jahre später bei weiteren Bauarbeiten... Volltext (Online seit gestern)
Kein Nutzungsausfall bei verspäteter Küchenmontage!
LG Lübeck, Urteil vom 20.02.2024
1. Auf einen Vertrag, der die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, finden die Vorschriften über den Kauf Anwendung finden.2. Die Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht richtet sich (gerade bei einer Einbauküche)...
Volltext (Online seit 14. Mai)