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Werkvertrag
Mit Beitrag
Rückforderung von Vorauszahlungen: Wer muss was beweisen?
BGH, Beschluss vom 10.06.2026
1. Vereinbaren die Parteien eines Werk- oder Bauvertrags die Leistung von Vorauszahlungen auf das zu erstellende (Bau-)Werk, liegt darin in der Regel zugleich die Vereinbarung einer Abrechnungspflicht des Unternehmers bei Beendigung des Vertrags und einer Rückzahlungspflicht...
Volltext (Online seit 23. Juni)Bauvertrag
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„Lieferung KW 20“ = verbindlicher Vertragstermin?
OLG München, Beschluss vom 18.09.2024
1. Bei einem Vertrag über die Herstellung und Montage mehrerer Trafostationen handelt es sich um einen Bauvertrag i.S.v. § 650a BGB. 2. Die Angabe eines Liefertermins in einer bestimmte Kalenderwoche ist zwar grundsätzlich kalendermäßig bestimmt bzw. bestimmbar....
Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Vorschuss gibt es für die sichere, nicht für die billige Mängelbeseitigung!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.03.2025
1. Der Anspruch auf Vorschuss für die Kosten der Mängelbeseitigung ist zu schätzen. Dabei kommt es auf die voraussichtlich aufzuwendenden Mängelbeseitigungskosten an.2. Baukostensteigerung sind bei der Bemessung des Vorschussanspruchs berücksichtigungsfähig.
3....
Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Mangelfreies Werk wird kaputtrepariert: Schadensersatz, nicht Mängelbeseitigung!
OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.09.2024; BGH, Beschluss vom 14.01.2026 - VII ZR 155/24 (Nichtzulassungsbeschwerde
zurückgewiesen)
1. Für die Beantwortung der Frage, ob ein Werk mangelhaft ist, kommt es grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Abnahme an. Mit einem nach Abnahme eingetretenen Zustand allein kann die Mangelhaftigkeit eines Werks nicht begründet werden.2. Verursacht der Unternehmer...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Einbeziehung der VOB/B durch Verweis auf der Rückseite des Auftragsschreibens?
OLG Karlsruhe, Urteil vom 12.09.2024; BGH, Beschluss vom 14.01.2026
1. Die VOB/B kann im Unternehmensverkehr wirksam dadurch in einen Werk- oder Bauvertrag einbezogen werden, dass sie nach den auf der Rückseite des vom Auftragnehmer vorformulierten Auftragsformulars abgedruckten Angebots- und Vertragsbedingungen Vertragsbestandteil... IBR-Beitrag (Online seit 22. Juni)Zugehörige Dokumente:
Bauinsolvenz
Aufrechnung in der Insolvenz?
OLG Celle, Beschluss vom 23.01.2026
Eine nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Auftragnehmers vom Auftraggeber erklärte Aufrechnung mit kündigungsbedingten Fertigstellungsmehrkosten ist wegen Gläubigerbenachteiligung anfechtbar, wenn die aufrechenbar gegenüberstehenden Forderungen... IBR-Beitrag (Online seit 23. Juni)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Keine Verzinsung von bei Vertragsschluss vereinbarten Vorauszahlungen!
LG Aachen, Urteil vom 05.06.2026
Die Regelung des § 16 Abs. 2 VOB/B findet nur auf nach Vertragsschluss vereinbarte Vorauszahlungen Anwendung. Ein Anspruch auf Verzinsung von bereits bei Vertragsschluss vereinbarten Vorauszahlungen besteht nicht. IBR-Beitrag (Online seit 23. Juni)