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Sachverständige
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2. Sachliche Richtigkeit und Überzeugungskraft eines Sachverständigengutachtens...
Sachverständige
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Verwertbarkeit eines Gutachtens bei Ablehnung des Sachverständigen?
BGH, Urteil vom 05.12.2023
1. Gemäß § 412 Abs. 2 ZPO kann das Gericht die Begutachtung durch einen anderen Sachverständigen anordnen, wenn ein Sachverständiger nach Erstattung des Gutachtens mit Erfolg abgelehnt ist. In diesem Fall darf ungeachtet des Wortlauts des § 412 Abs. 2 ZPO ("kann")... IBR-Beitrag (Online seit gestern)
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Wegen Mängeln unverwertbares Gutachten wird nicht vergütet!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.11.2022
1. Der gerichtlich beauftragte Sachverständige handelt nicht im Rahmen eines Dienst- oder Werkvertrags. Seine Vergütung bezieht sich nicht auf ein Werk, sondern auf seine Tätigkeit als Gehilfe des Gerichts.2. Sachliche Richtigkeit und Überzeugungskraft eines Sachverständigengutachtens...
Volltext (Online seit 27. März)
Bezeichnung des Klagevortrags als Unsinn macht nicht befangen!
OLG Dresden, Beschluss vom 11.12.2023
Eine einmalige verbale Entgleisung in einem ansonsten sachlich gehaltenen Gutachten rechtfertigt keine Besorgnis der Befangenheit. IBR-Beitrag (Online seit 18. März)
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Beitrag in Kürze
Lücken im Gutachten sind kein Befangenheitsgrund!
OLG Dresden, Beschluss vom 23.02.2024
Lücken oder Unzulänglichkeiten in dessen schriftlichen Gutachten oder Bedenken gegen dessen Sachkunde können regelmäßig die Unparteilichkeit des Sachverständigen nicht in Frage stellen und rechtfertigen die Besorgnis der Befangenheit nicht.*) Volltext (Online seit 18. März)