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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Prozessuales
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Unsubstanziierter Vortrag darf unsubstanziiert bestritten werden!
BGH, Beschluss vom 21.04.2026
1. Die Erklärungslast des Gegners ist in Bestehen und Umfang davon abhängig, wie die darlegungspflichtige Partei vorgetragen hat. Grundsätzlich ist gegenüber einer Tatsachenbehauptung des darlegungspflichtigen Klägers das einfache Bestreiten des Beklagten ausreichend....
Volltext (Online seit 11. Mai)Rechtsanwälte
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Versand durch Kollegen? Kein sicherer Übermittlungsweg!
BGH, Beschluss vom 06.05.2026
1. Ein elektronisches Dokument, das aus einem beA versandt wird und nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ist, ist nur dann auf einem sicheren Übermittlungsweg eingereicht, wenn die das Dokument signierende und damit verantwortende Person... Volltext (Online seit gestern)Rechtsanwälte
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Anwalt legt AU-Bescheinigung vor: Terminverlegungsgrund glaubhaft gemacht?
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 31.03.2026
1. Die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung durch einen Rechtsanwalt kann zur Glaubhaftmachung des erheblichen Grunds für die Terminsverlegung ausreichen.*)2. Ein Antrag auf Terminsverlegung kann unsubstantiiert sein, wenn er keine Äußerung gemäß § 227...
Volltext (Online seit 18. Mai)Prozessuales
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Wer muss die Handwerker für eine Bauteilöffnung beistellen?
OLG Celle, Gerichtlicher Hinweis vom 28.05.2025
1. Der Beweisgegner, der im Besitz des Augenscheins- oder Begutachtungsobjekts ist, hat im Falle erforderlicher Bauteilöffnungen nur die Durchführung der Begutachtung und aller hierzu erforderlichen vorbereitenden Maßnahmen zu dulden. Er ist aber nicht verpflichtet,... Volltext (Online seit gestern)