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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Werkvertrag
Beitrag in Kürze
Schadensberechnung bei Werkmängeln?
BGH, Beschluss vom 05.02.2026
1. Der Besteller eines Werks hat die Möglichkeit, den Schaden nach allgemeinen schadensrechtlichen Grundsätzen in der Weise zu bemessen, dass er im Wege einer Vermögensbilanz die Differenz zwischen dem hypothetischen Wert der durch das Werk geschaffenen oder bearbeiteten,...
Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Umlageklauseln für Koordination und Bauschuttentsorgung sind unwirksam!
KG, Urteil vom 24.06.2025
Eine vom Auftraggeber gestellte Klausel, die für die Koordination und Bauschuttentsorgung eine Umlage von 1% der Netto-Abrechnungssumme vorsieht, unterliegt als Preisnebenabrede der AGB-Inhaltskontrolle und ist wegen unangemessener Benachteiligung des Auftragnehmers... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Befristete Mahnung: Wann tritt Verzug ein?
KG, Urteil vom 05.09.2024; BGH, Beschluss vom 26.11.2025
Eine Mahnung unter Fristsetzung zur Leistungserbringung ("befristete Mahnung") ist im Zweifel so auszulegen, dass der Verzug bereits im Zeitpunkt der Mahnung und nicht erst nach Ablauf der gesetzten Frist zur Leistungserbringung eintreten soll. IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Unternehmer muss erforderliche Genehmigung einholen!
OLG München, Urteil vom 30.07.2025
1. Die Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht ist anzunehmen, wenn der (hier: mit Erd- und Verfüllarbeiten beauftragte) Unternehmer eine zur Erreichung des Werkerfolgs notwendige öffentlich-rechtliche Genehmigung nicht einholt, deren Einholung nach der vertraglichen... Volltext (Online seit 6. Mai)Vergabe
Beitrag in Kürze
Open-House-Verfahren ist kein rechtsfreier Raum!
OLG Köln, Urteil vom 23.04.2026
1. Auch das vergabefreie Open-House-Verfahren unterliegt den Grundsätzen der Gleichbehandlung und Transparenz, wenn ein eindeutiges grenzüberschreitendes Interesse besteht.2. Der Auftraggeber verstoßt gegen das Transparenzgebot, wenn er bei der Durchführung eines...
Volltext (Online seit 5. Mai)Kaufrecht
Keine Mängelrüge, keine Mängelansprüche!
OLG München, Urteil vom 25.03.2026
1. Bei Bestehen einer kaufmännischen Rügeobliegenheit muss der Käufer eine rechtzeitige Rüge darlegen und ggf. beweisen, andernfalls scheiden kaufvertragliche Gewährleistungsansprüche aus.2. Die Berufung des Verkäufers auf eine verspätete oder unterbliebene Rüge...
IBR-Beitrag (Online seit 29. April)Zugehörige Dokumente: