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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Auftraggeber wird fachkundig vertreten: Kein Bedenkenhinweis erforderlich!
OLG Nürnberg, Urteil vom 20.02.2024; BGH, Beschluss vom 12.02.2025 - VII ZR 56/24
(Nichtzulassungsbeschwerde
zurückgewiesen)
1. Ein zur Haftungsbefreiung führender Bedenkenhinweis erfordert, dass der Auftragnehmer die nachteiligen Folgen der mangelhaften Ausführung klar, fachlich zutreffend, vollständig und verständlich aufzeigt, damit dem Auftraggeber die Tragweite der Nichtbefolgung...
IBR-Beitrag (Online seit 28. Mai)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Bedenkenhinweispflicht neu gelesen!
Besprochener Beitrag: "§§ 4 Abs. 3, 13 Abs. 3 VOB/B: Eine etwas andere Lesart - und die Suche nach dem gesetzlichen Leitbild" von Dr. Claus Schmitz
1. Eine Enthaftung des Unternehmers für eine technisch fehlerhafte Leistungsbeschreibung des Bestellers setzt nach dem Text der VOB/B lediglich voraus, dass der Unternehmer dem Besteller unverzüglich und schriftlich Bedenken mitteilt, die der Unternehmer (zufällig
... IBR-Beitrag (Online seit 27. Mai)Bauvertrag
Teilabrechnungsverhältnisse sind nicht möglich!
LG Stuttgart, Urteil vom 19.02.2025
Der Vertrag kann nur einheitlich in das Abrechnungsverhältnis wechseln und nicht nur bezüglich eines einzelnen Mangels (von mehreren Mängeln), wegen dem das Abrechnungsverhältnis begründet werden sollte. IBR-Beitrag (Online seit 30. Mai)Zugehörige Dokumente:
Kaufrecht
Mängelbeseitigungsverlangen setzt Untersuchungsmöglichkeit voraus!
OLG Köln, Beschluss vom 19.12.2024
Ein ordnungsgemäßes Nacherfüllungsverlangen setzt voraus, dass der Käufer dem Verkäufer die Kaufsache zwecks Untersuchung am Erfüllungsort der Nacherfüllung zur Verfügung stellt. IBR-Beitrag (Online seit 30. Mai)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Ist ein "steueroptimierter" Bauvertrag nichtig?
OLG Stuttgart, Urteil vom 30.04.2025
1. Eine unangemessene rechtliche Gestaltung i. S. des § 42 Abs. 2 Satz 1 AO kann nicht mit einer Verletzung steuerlicher Pflichten i. S. des § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SchwarzArbG gleichgestellt werden.*)2. Dem Auftraggeber eines VOB/B-Vertrags kann ein Anspruch...
Volltext (Online seit 26. Mai)Bauarbeitsrecht
Beitrag in Kürze
Nachunternehmer oder abhängig Beschäftigter?
LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.02.2025
1. Eine abhängige Beschäftigung setzt voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall, wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit, Dauer,... Volltext (Online seit 30. Mai)Bauarbeitsrecht
Abhängige Beschäftigung oder selbstständige Tätigkeit?
LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.03.2024
1. Eine abhängige Beschäftigung setzt voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig ist. Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall, wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und dabei einem Zeit, Dauer,... Volltext (Online seit 27. Mai)