ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Werkvertragsrecht
Die Verteilung der Beweislast für Mängel im Werkvertragsrecht
Besprochener Beitrag: "Die Beweislast für Mängel im Werk- und Bauvertragsrecht" von RiOLG Jochen Schettler
1. Ausgangspunkt einer Zuweisung der Beweislast für Mängel im Werkvertrag ist eine Differenzierung danach, ob es um den Beweis der vertraglichen Abrede oder der vertragsgemäßen Ausführung geht.
2. Soweit der Vertragsinhalt betroffen ist, trifft den Auftraggeber
...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Bauvertrag
Keine Bauzeitanordnung nach § 650b BGB!
OLG Celle, Urteil vom 14.05.2025
Leistungsänderungen, die sich nicht auf die bautechnische Leistung (den sog. Bauinhalt), sondern lediglich auf die Bauumstände, insbesondere die Bauzeit, beziehen, werden von § 650b Abs. 1 Satz 1 BGB nicht erfasst.*) IBR-Beitrag (Online seit 13. Juni)Zugehörige Dokumente:
Bauhaftung
Ortbeton fällt auf Nachbardach: Bauherr haftet!
KG, Urteil vom 27.05.2025
Fällt flüssiger Beton beim Überschwenken des Kranarms auf das Grundstück des Nachbarn, hat der Nachbar gegen den bauenden Eigentümer/Besitzer einen Anspruch auf Entschädigung aus dem nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch. IBR-Beitrag (Online seit 11. Juni)Zugehörige Dokumente:
Bauhaftung
Beitrag in Kürze
Wer haftet für Wandrisse aufgrund von Kanalbauarbeiten?
OLG Celle, Urteil vom 08.01.2025
1. Auch im Bereich der Daseinsvorsorge (hier städtische Entwässerung) kann eine Haftung des Staates bestehen, wenn der übertragene hoheitliche Charakter der Aufgabe im Vordergrund steht, ein enger Zusammenhang zwischen der Maßnahme und der schädigenden Handlung... Volltext (Online seit 13. Juni)Bausicherheiten
Erneuerung der Elektrik: Bauvertrag, aber kein Verbraucherbauvertrag!
LG Essen, Urteil vom 19.07.2024
1. Ein (Werk-)Vertrag über die Kompletterneuerung der Eletroinstallationen in einem Wohngebäude ist ein Bauvertarg i.S.v. § 650a Abs. 1 BGB, da die Erneuerung der Elektrik für die Wiederherstellung und den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Gebäudes von wesentlicher... Volltext (Online seit 13. Juni)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Vor Baggerarbeiten auf einem TG-Dach ist dessen Tragfähigkeit zu prüfen!
KG, Beschluss vom 19.02.2025
1. Der mit Erdarbeiten beauftragte Auftragnehmer ist verpflichtet, sich über die Tragfähigkeit eines Tiefgaragendachs zu informieren, bevor er auf diesem Hohlkörper einen Minibagger einsetzt und dort zusätzlich beträchtlichen Erdaushub aufschüttet.2. Das Verkehrsschild...
Volltext (Online seit 11. Juni)