ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Vergabe
2. Für die Beantwortung der Frage, welche Eignungskriterien...
Vergabe
Vergabe
2. Gemäß § 122 Abs. 3 GWB kann der Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen...
Vergabe
Referenzen sind personen- oder unternehmensgebunden!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.12.2022
1. Sämtliche Eignungskriterien sind in der Auftragsbekanntmachung, der Vorinformation oder der Aufforderung zur Interessensbestätigung aufzuführen. Andere Eignungsanforderungen sind nicht wirksam aufgestellt.2. Für die Beantwortung der Frage, welche Eignungskriterien...
Volltext (Online seit 2. Mai)
Beitrag in Kürze
Vorzeitig geschlossener Planervertrag ist fördermittelschädlich!
VG Magdeburg, Urteil vom 25.03.2024
Ein (fördermittelschädlicher) vorzeitiger Maßnahmebeginn liegt jedenfalls dann vor, wenn die einschlägige Förderrichtlinie eine klare Linie bei Leistungsphase 6 zieht und der Subventionsempfänger darüber informiert wurde, dass er im Rahmen einer Ausschreibung eingeschaltete... Volltext (Online seit gestern)
Kann eine Präqualifikation angezweifelt werden?
VK Rheinland, Beschluss vom 02.04.2024
1. Unklare Formulierungen sind auszulegen, wobei hierfür die für die Auslegung von Willenserklärungen geltenden Grundsätze (§§ 133, 157 BGB) analog anzuwenden sind.*)2. Gemäß § 122 Abs. 3 GWB kann der Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen...
Volltext (Online seit 30. April)
Wer wird denn so nachtragend sein?
VK Westfalen, Beschluss vom 16.02.2024
1. Öffentliche Auftraggeber können unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit ein Unternehmen zu jedem Zeitpunkt des Vergabeverfahrens von der Teilnahme an einem Vergabeverfahren ausschließen, wenn das Unternehmen eine wesentliche Anforderung... Volltext (Online seit 29. April)