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Bauvertrag
Belegreife des Estrichs: Hat die CM-Messung ausgedient?
Besprochener Beitrag: "Haftungsprobleme bei der Prüfung der "Belegreife" des Estrichs" von RAin und FAin für Bau- und Architektenrecht Sarah Kaupe
1. Es bestehen erhebliche Zweifel daran, dass die CM-Methode noch als allgemein anerkannte Regel der Technik zur Messung der Estrichfeuchte ("Belegreife") anzusehen ist. Es zeichnet sich ab, dass die CM-Methode jedenfalls in Zukunft durch die KRL-Methode abgelöst...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Bauvertrag
Unterlassene Mitwirkung: Besteller verletzt (Rücksichtnahme-)Pflicht!
Besprochener Beitrag: "Schadensersatz trotz Obliegenheiten im Rahmen von § 642 Abs. 1 BGB" von RA Dr. Paul Popescu
1. Besteller von Werkleistungen sind nach § 642 Abs. 1 BGB nicht im Sinne einer einklagbaren Rechtspflicht zur aktiven Mitwirkung verpflichtet.
2. Soweit der Besteller den Unternehmer an der Werkausführung festhält, haftet er gem. § 241 Abs. 2 BGB auf Schadensersatz,
... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Bauvertrag
Beitrag in Kürze
"Ein Vertrag, sie zu knechten ..." (frei nach J. R. R. Tolkien)
OLG Bamberg, Urteil vom 19.02.2025
In einem vom Unternehmer vorformulierten Fertighausbauvertrag sind u.a. folgende Klauseln unwirksam:1. "Mehrkosten, die aus öffentlich-rechtlichen Vorgaben oder behördlichen Auflagen resultieren (z. B. bei Schneelasten), trägt der Bauherr."
2. "Ändert sich [die...
Volltext (Online seit 13. Januar)Bauvertrag
Rechnung ≠ Auftrag!
KG, Urteil vom 04.07.2025
1. Die Vorlage einer Rechnung, in der eine Vielzahl an Tätigkeiten aufgeführt ist, die der Unternehmer ausgeführt haben will, genügt für sich genommen nicht, um einen Vergütungsanspruch aus einem Werkvertrag schlüssig vorzutragen.2. Die übliche (hier: Stundenlohn-)Vergütung...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Kein Hinweis auf drohenden Schaden: Mitverschulden des Bestellers?
BGH, Urteil vom 13.11.2025
1. Ein Schaden aufgrund einer mangelbedingten Nutzungsbeeinträchtigung wird von § 634 Nr. 4, § 280 Abs. 1 BGB erfasst. Dies schließt Folgeschäden ein.*)2. Dieser Schadensersatzanspruch setzt nicht zusätzlich voraus, dass auch die Anforderungen von § 634 Nr. 4,...
IBR-Beitrag (Online seit 12. Januar)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Kein Verbraucherbauvertrag bei Herausnahme wichtiger Gewerke!
OLG Schleswig, Urteil vom 17.12.2025
1. Nach der gesetzlichen Definition in § 650i Abs. 1 Fall 1 BGB setze ein Verbraucherbauvertrag voraus, dass es sich um einen Vertrag mit einem Verbraucher handele, durch den der Unternehmer zum Bau eines neuen Gebäudes verpflichtet werde. Es reiche nicht aus,... Volltext (Online seit heute)Werkvertrag
Beitrag in Kürze
Keine Drucksituation, kein Widerrufsrecht!
OLG Stuttgart, Urteil vom 21.10.2025
Bei richtlinienkonformer Auslegung des § 312b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB und einer wertenden Betrachtung steht dem Verbraucher kein Widerrufsrecht zu, wenn er vor dem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag ein Angebot erhalten hat, das er eingehend prüfen... Volltext (Online seit 7. Januar)