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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauarbeitsrecht
Mit Beitrag
„Subunternehmervertrag" oder Arbeitnehmerüberlassung?
KG, Urteil vom 25.11.2025
1. Verpflichtet sich ein Leistungserbringer, Arbeitnehmer auf einer Baustelle des Auftraggebers nach dessen Weisung einzusetzen, ohne dass eine konkrete Werkleistung beschrieben wäre, handelt es sich grundsätzlich nicht um einen Werk- oder Bauvertrag, sondern einen...
Volltext (Online seit 10. Dezember)
Mietrecht
Rolltor muss auch Lamborghinis bemerken!
OLG Hamburg, Urteil vom 15.10.2025
1. Wird der Sportwagen des Mieters bei der Ausfahrt aus einer Tiefgarage durch das elektrisch betriebene Rolltor beschädigt, kann eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auch dann vorliegen, wenn ein Drucksensor und eine zweite Sicherheitseinrichtung in Form... Volltext (Online seit heute)
Architekten und Ingenieure
Plant keine Luftschlösser!
OLG Bamberg, Urteil vom 02.10.2025
Zur Auswirkung eines Zielkonflikts zwischen vorgegebenem Kostenrahmen und anderen Beschaffenheiten des Bauvorhabens auf das Architektenhonorar.*) IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Öffentliches Baurecht
Wie sind "gefangene Hinterliegergrundstücke" zu erschließen?
BVerwG, Urteil vom 08.04.2025
Zu den Voraussetzungen einer Erschließung sogenannter gefangener Hinterliegergrundstücke bei Eigentümeridentität.*) Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Kein Abzug neu für alt im Werkvertrag!
BGH, Urteil vom 27.11.2025
Eine Vorteilsausgleichung wegen eines Abzugs neu für alt aufgrund der Beseitigung eines Mangels kommt auch dann nicht in Betracht, wenn der Mangel sich relativ spät auswirkt und der Besteller keine Gebrauchsnachteile hinnehmen musste.*) IBR-Beitrag (Online seit 12. Dezember)
Sachverständige
Haftung des Gerichtssachverständigen? Gutachten ist in Vorinstanz anzugreifen!
OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.10.2025
1. Voraussetzungen für eine Schadensersatzhaftung des Gerichtssachverständigen sind ein unrichtiges Gutachten, das vorsätzlich oder grob fahrlässig erstattet wurde und Eingang in eine unrichtige gerichtliche Entscheidung gefunden hat, und ein durch diese Entscheidung... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Behinderung durch Vorgewerke: Fertigstellungsfrist wird hinfällig!
OLG Naumburg, Urteil vom 22.07.2025
1. Zu den Voraussetzungen für ein außerordentliches Kündigungsrecht nach §§ 8 Abs. 3 Nr. 1 i.V.m. 5 Abs. 4 VOB/B 2019.*)a) Auf eine Verzögerung des Beginns der Ausführung der Leistungen als Grund für eine außerordentliche Kündigung kann sich der Auftraggeber nicht...
Volltext (Online seit 11. Dezember)Wohnungseigentum
Leistungsklage hat Vorrang vor Beschlussersetzungsklage
AG Würzburg, Urteil vom 13.02.2025
1. Ein Beschlussersetzungsantrag ist bereits unzulässig, wenn der Anspruchsteller eine zulässige Leistungsklage/Zahlungsklage erheben konnte. *2. Soll eine Leistungspflicht durch Mehrheitsbeschluss konstitutiv begründet werden, bedarf es einer gesetzlichen oder...
IMR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente: