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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Sachverständige
Mit Beitrag
Nach Hinweiserteilung: Abwarten, Tee trinken!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 09.04.2025
1. Der Sachverständige erhält eine Vergütung nur in Höhe des Auslagenvorschusses, wenn die tatsächlichen Kosten diesen erheblich übersteigen und der Sachverständige nicht rechtzeitig auf diesen Umstand hingewiesen hat.2. Der Sachverständige ist nach Erteilung...
Volltext (Online seit 26. Februar)
Bauvertrag
Abrechnungsvorschriften der VOB/C sind (wirksame) AGB!
OLG Dresden, Beschluss vom 16.04.2024; BGH, Beschluss vom 01.10.2025
1. Enthält der Vertrag (hier: in Form eines Verhandlungsprotokolls) eine klare Regelung über die Reihen- und Rangfolge der einzelnen Vertragsbestandteile, dann ist diese bei der Auflösung von Widersprüchen im Rahmen der Auslegung zu beachten.2. Die in der VOB/C...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Öffentliches Baurecht
Mit Beitrag
Sind "Schwarzbauten" bei der näheren Umgebung zu berücksichtigen?
OVG Niedersachsen, Urteil vom 12.01.2026
Bei der Einordnung der Eigenart der näheren Umgebung sind vorhandene, ungenehmigte Ferienwohnnutzungen zu berücksichtigen, wenn diese in einer Weise geduldet werden, die keinen Zweifel daran lässt, dass die zuständigen Behörden mit ihrem Vorhandensein abgefunden... Volltext (Online seit heute)
Architekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Genehmigungsrisiko kann auf Besteller übertragen werden!
OLG München, Beschluss vom 25.07.2025
1. Eine Vertragsänderung kann auch durch schlüssiges Verhalten zustande kommen, insbesondere dann, wenn ein Vertragspartner ein modifiziertes Angebot unterbreitet und der andere Teil durch widerspruchslose Fortführung des Vertragsvollzugs, namentlich durch Entgegennahme... Volltext (Online seit heute)
Gewerberaummiete
Kündigung per E-Mail ist regelmäßig wirksam
OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2025
1. Da die Kündigung nach den gesetzlichen Vorschriften im gewerblichen Mietrecht keiner bestimmten Form bedarf, handelte es sich bei einer mietvertraglichen Regelung, wonach die Kündigung der Schriftform bedarf, um die Vereinbarung einer gewillkürten Schriftform... IMR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Wohnraummiete
Wirksamkeit einer Schriftsatzkündigung
AG Köpenick, Urteil vom 14.01.2026
Die Kündigung eines Mietverhältnisses in einem prozessualen Schriftsatz, der in der Form des § 130a ZPO eingereicht wird, ist auch bei einer Weiterleitung ohne Einhaltung dieser Form wirksam, wenn die Kündigungserklärung durch Fettdruck und Zentrierung hervorgehoben ist.... IMR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
Keine Kostenberechnung? Architekt darf anrechenbare Kosten schätzen!
OLG Celle, Urteil vom 11.02.2026
1. Der Architekt genügt seiner Erstdarlegungslast, wenn er aufgrund der ihm zugänglichen Unterlagen und Informationen den Anteil der anrechenbaren Kosten sorgfältig schätzt, für die ihm sein Auftraggeber die notwendigen Auskünfte oder Unterlagen vertragswidrig
... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Beitrag in Kürze
Keine Prüfbarkeit, keine Fälligkeit!
OLG Naumburg, Urteil vom 19.12.2024
1. Die Einrede der fehlenden Prüfbarkeit einer Abrechnung hindert den Fälligkeitseintritt der Werklohnforderung nicht, wenn die Abrechnung objektiv prüfbar ist. 2. Die hinreichende Individualisierung eines mit einem Mahnbescheid geltend gemachten Anspruchs erfordert,...
Volltext (Online seit gestern)Architekten und Ingenieure
Leistungen und Honorierung des Regelprozesses BIM
Langaufsatz (Online seit 27. Februar)
Vergabe
Rundschreiben Direktaufträge
Rundschreiben des Ministeriums für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt bzgl. Anwendungshinweisen zu Direktaufträgen gemäß Auftragswerteverordnung des Landes Sachsen-Anhalt [Az. 14-32570-14/1/1988/2026]
Materialien (Online seit 24. Februar)
Materialien (Online seit 24. Februar)