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Bauvertrag
100 Jahre VOB/B – Zeit für den verdienten Ruhestand?
Langaufsatz (Online seit heute)Bauvertrag
Kein Mängelvorbehalt im Abnahmeprotokoll: Nur die konkrete Mängelkenntnis schadet!
OLG Koblenz, Urteil vom 20.03.2025
Der Verlust von Mängelrechten wegen eines unterlassenen Mängelvorbehalts bei der Abnahme kommt nur in Betracht, wenn der Besteller vom Vorhandensein des konkreten Mangels, also jedenfalls des Mangelsymptoms, weiß und dessen Bedeutung für die Auswirkungen auf Beschaffenheit... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Was tun bei Mängeln vor der Abnahme?
Besprochener Beitrag: "Mängel" vor Abnahme - Dilemma für den Auftraggeber?" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht, FA für Insolvenz- und Sanierungsrecht Jörg Mayr
1. Die Kündigungsmöglichkeiten der VOB/B sind keine abschließenden Sonderregelungen, so dass bei Mängeln vor der Abnahme im VOB/B-Vertrag ein Rückgriff auf die gesetzlichen Kündigungsgründe möglich ist.2. Vor der Fälligkeit der Leistung hat der Auftraggeber wegen...
IBR-Beitrag (Online seit 15. April)Kaufrecht
Keine Mängelrüge, keine Mängelansprüche!
OLG München, Urteil vom 25.03.2026
1. Trifft den Käufer (wie hier) eine kaufmännische Rügeobliegenheit, dann scheiden kaufvertragliche Gewährleistungsansprüche aus, wenn er die Mängel der Kaufsache nicht rechtzeitig gerügt hat, wofür er darlegungs- und beweisbelastet ist.2. Die Übernahme einer...
Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Mit Beitrag
Ansprechpartner ≠ Vertreter!
KG, Urteil vom 08.09.2025
1. Leistungen aus einem Rahmenvertrag kann nur ein hierzu bevollmächtigter Vertreter abrufen. Die Benennung von Ansprechpartnern stellt keine Bevollmächtigung zum Abschluss weiterer Werkverträge dar.2. Ein Anspruch auf Aufwendungsersatz aus einer Geschäftsführung...
Volltext (Online seit 13. April)Immobilien
Beitrag in Kürze
Holzwurmbefall: Aufklärungspflichtig oder erkennbar?
LG Oldenburg, Urteil vom 28.11.2025
1. Holzwurmbefall stellt einen offenbarungspflichtigen Sachmangel des erworbenen Anwesens dar.2. Eine Pflicht zur Offenbarung scheidet aus, wenn es sich um einen der Besichtigung zugänglichen und damit ohne Weiteres erkennbaren Mangel handelt.
3. Die Erheblichkeitsschwelle...
Volltext (Online seit 15. April)Bauvertrag
Rechnung "korrekturbedürftig": Höhe des Einbehalts?
OLG Hamm, Urteil vom 13.03.2026
1. Ein Anspruch auf Rechnungsberichtigung folgt jedenfalls in den Fällen, in denen eine Rechnung nach Auffassung beider Parteien korrekturbedürftig ist, als Nebenpflicht aus dem zwischen den Parteien abgeschlossenen Vertrag, soweit der Besteller ein Interesse daran
... IBR-Beitrag (Online seit 14. April)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Leistung mangelhaft: Höhe des Einbehalts?
OLG Hamm, Urteil vom 13.03.2026
1. Führt der Unternehmer eine vereinbarte Leistungsposition nicht aus, ist sein Werk mangelhaft.
2. Der Besteller kann die Zahlung eines angemessenen Teils der Vergütung verweigern, wenn er die Beseitigung eines Mangels verlangen kann. Angemessen ist in der Regel
... IBR-Beitrag (Online seit 15. April)Zugehörige Dokumente: