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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Werkvertragsrecht
Kein Deutsch, keine Vergütung?
OLG Koblenz, Beschluss vom 07.10.2024; BGH, Beschluss vom 20.08.2025
1. Der Auftragnehmer muss zur schlüssigen Begründung eines nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs im Ausgangspunkt nur darlegen und gegebenenfalls beweisen, wie viele Stunden für die Erbringung der Vertragsleistungen mit welchen Stundensätzen angefallen...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Privater Auftraggeber ist "vom Fach": VOB/B-Vertrag durch Hinweis im Angebot!
OLG Brandenburg, Urteil vom 28.08.2025
1. Die VOB/B wird Bestandteil eines (Bau-)Vertrags, wenn der Verwender die andere Vertragspartei bei Vertragsschluss auf die VOB/B hinweist, ihr die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise vom Inhalt der VOB/B Kenntnis zu nehmen, und die andere Vertragspartei... IBR-Beitrag (Online seit 23. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Rechtsfolgen der Vertragsaufhebung nach wechselseitigen Kündigungen?
KG, Urteil vom 15.05.2025
1. Erklären beide Parteien die Kündigung und machen anschließend deutlich, dass sie den Vertrag nicht fortsetzen wollen, gilt der Bauvertrag als einvernehmlich aufgehoben.2. Fehlt eine Vereinbarung über die Rechtsfolgen, bestimmen sich die gegenseitigen Ansprüche...
IBR-Beitrag (Online seit 24. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Werkvertrag
Auftragsumfang begrenzt die Hinweispflichten!
OLG München, Beschluss vom 20.09.2023
1. Ein Unternehmer wird von der Gewährleistungspflicht in Fällen befreit, in denen er zwar seine Bedenkenhinweispflicht nicht erfüllt hat, jedoch feststeht, dass der Bedenkenhinweis nicht zu einer Abänderung seiner Leistungspflicht geführt hätte.2. Der Unternehmer...
Volltext (Online seit 23. Oktober)Bauvertrag
Vergütung auch ohne Wiegescheine!
OLG Köln, Urteil vom 17.09.2025
1. Die vertraglich vereinbarte Vorlage von Wiegescheinen zur Abrechnung eines beauftragten Erdaushubs stellt regelmäßig keine eigenständige Anspruchsvoraussetzung dar, sondern dient lediglich dem Nachweis der Vergütung.*)2. Kann der klagende Werkunternehmer zwar...
IBR-Beitrag (Online seit 22. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Unternehmer muss örtliche Gegebenheiten berücksichtigen!
LG Landau, Urteil vom 11.08.2025
1. Die erfolgsbezogene Herstellungspflicht des Unternehmers umfasst auch die Pflicht, eine Werkleistung den für ihn erkennbaren örtlichen Gegebenheiten anzupassen. 2. Übernimmt der Unternehmer Leistungen in Kenntnis des Umstandes, dass der Besteller erforderliche...
Volltext (Online seit 21. Oktober)Bauvertrag
Keine rechtzeitige Behinderungsanzeige, kein Anspruch auf Schadensersatz!
LG Mannheim, Urteil vom 20.10.2025
1. Ein Anspruch auf Schadensersatz nach § 6 Abs. 6 VOB/B wegen einer Bauablaufstörung setzt grundsätzlich eine unverzügliche Behinderungsanzeige voraus.2. Die Verpflichtung zur unverzüglichen Anzeige gebietet eine Information des Auftraggebers bereits zu einem...
Volltext (Online seit 24. Oktober)