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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauarbeitsrecht
Mit Beitrag
„Subunternehmervertrag" oder Arbeitnehmerüberlassung?
KG, Urteil vom 25.11.2025
1. Verpflichtet sich ein Leistungserbringer, Arbeitnehmer auf einer Baustelle des Auftraggebers nach dessen Weisung einzusetzen, ohne dass eine konkrete Werkleistung beschrieben wäre, handelt es sich grundsätzlich nicht um einen Werk- oder Bauvertrag, sondern einen...
Volltext (Online seit 10. Dezember)
Architekten und Ingenieure
Plant keine Luftschlösser!
OLG Bamberg, Urteil vom 02.10.2025
Zur Auswirkung eines Zielkonflikts zwischen vorgegebenem Kostenrahmen und anderen Beschaffenheiten des Bauvorhabens auf das Architektenhonorar.*) IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Mietrecht
Beitrag in Kürze
Rolltor muss auch Lamborghinis bemerken!
OLG Hamburg, Urteil vom 15.10.2025
1. Wird der Sportwagen des Mieters bei der Ausfahrt aus einer Tiefgarage durch das elektrisch betriebene Rolltor beschädigt, kann eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht auch dann vorliegen, wenn ein Drucksensor und eine zweite Sicherheitseinrichtung in Form... Volltext (Online seit gestern)
Öffentliches Baurecht
Wie sind "gefangene Hinterliegergrundstücke" zu erschließen?
BVerwG, Urteil vom 08.04.2025
Zu den Voraussetzungen einer Erschließung sogenannter gefangener Hinterliegergrundstücke bei Eigentümeridentität.*) Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Besteller in Annahmeverzug: Nur "einfacher" Mängeleinbehalt!
OLG München, Beschluss vom 04.04.2025
1. Sind die vom Unternehmer erbrachten Leistungen nicht vertragsgemäß, kann der Besteller die Zahlung eines angemessenen Teils des Abschlags verweigern.2. Dabei trägt der Unternehmer die Darlegungs- und Beweislast für die Leistungserbringung, die Mangelfreiheit...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Mit Beitrag
Mangel wird (spät) beseitigt: Kein Abzug neu für alt (mehr)!
BGH, Urteil vom 27.11.2025
Eine Vorteilsausgleichung wegen eines Abzugs neu für alt aufgrund der Beseitigung eines Mangels kommt auch dann nicht in Betracht, wenn der Mangel sich relativ spät auswirkt und der Besteller keine Gebrauchsnachteile hinnehmen musste.*) Volltext (Online seit 8. Dezember)
Sachverständige
Haftung des Gerichtssachverständigen? Gutachten ist in Vorinstanz anzugreifen!
OLG Karlsruhe, Beschluss vom 28.10.2025
1. Voraussetzungen für eine Schadensersatzhaftung des Gerichtssachverständigen sind ein unrichtiges Gutachten, das vorsätzlich oder grob fahrlässig erstattet wurde und Eingang in eine unrichtige gerichtliche Entscheidung gefunden hat, und ein durch diese Entscheidung... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Versicherungen
Leitungswasserschaden: Hausratversicherer muss für Erneuerung der Fliesen zahlen!
OLG Schleswig, Beschluss vom 01.10.2025
1. Fliesen sind zwar kein Hausrat i.S.d. § 6 VHB, können aber gleichwohl als "Bodenbeläge" i.S.d. § 8 Nr. 1 h VHB zu qualifizieren sein.*)2. Ein Versicherungsfall "Leitungswasserschaden" liegt nach dem Verständnis eines durchschnittlichen Versicherungsnehmers auch...
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