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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauvertrag
Personalaufstockung innerhalb von drei Tagen!
KG, Urteil vom 12.01.2024
1. Der Auftraggeber eines VOB/B-Vertrags kann den Bauvertrag kündigen, wenn der Personaleinsatz so unzureichend ist, dass die Ausführungsfristen offenbar nicht eingehalten werden können, und der Auftragnehmer einem entsprechenden Abhilfeverlangen nicht unverzüglich...
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Kaufrecht
Beitrag in Kürze
Speicherkapazität dauerhaft gedrosselt: Batteriespeicher mangelhaft!
OLG Hamm, Beschluss vom 11.04.2025
Zur Frage, ob Angaben zur Kapazität der Speicherbatterie einer Photovoltaikanlage Grundlage einer Beschaffenheitsvereinbarung sein und einen Sachmangel begründen können, wenn diese Kapazität dauerhaft nicht erreicht werden kann.*) Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Wie ist die große "Kündigungsvergütung" abzurechnen?
KG, Beschluss vom 13.05.2025
1. Der Vertrag über die Instandhaltung der Brandmeldeanlage einer Klinik ist ein Bauvertrag i.S.v. § 650a Abs. 2 BGB.2. Beansprucht ein Werkunternehmer die "große" Kündigungsvergütung und stellt seine Vergütung für die nicht erbrachten Leistungen zuzüglich der...
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Bauvertrag
Vereinbarte Stundenlohnvergütung für Handschachtung ohne Auftrag!
OLG München, Urteil vom 14.06.2023; BGH, Beschluss vom 04.12.2024 - VII ZR 125/23
(Nichtzulassungsbeschwerde
zurückgewiesen)
Der Auftragnehmer kann für eine auftragslos ausgeführte Handschachtung eine Stundenlohnvergütung verlangen, wenn die Leistungen für die Erfüllung des Vertrags notwendig waren, dem mutmaßlichen Willen des Auftraggebers entsprachen und ihm unverzüglich angezeigt... IBR-Beitrag (Online seit 4. Juli)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Vertragsänderungen am Bau - auch ohne Vollmacht!
OLG Frankfurt, Urteil vom 06.10.2023; BGH, Beschluss vom 04.12.2024
1. Wenn auch ein Prüfvermerk eines Architekten den Auftraggeber nicht ohne weiteres rechtlich entlastet und der Architekt auch nicht ohne Zustimmung des Auftraggebers ohne weiteres die Befugnis hat, diesen rechtsgeschäftlich (im Sinne einer Vertragsänderung) zu... IBR-Beitrag (Online seit 4. Juli)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Abstrakte Brandgefahr ist kein Mangel!
LG Düsseldorf, Urteil vom 25.02.2025
1. Ein Vertrag über die Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher ist ein Bauvertrag i.S.v. § 650a, wenn der Unternehmer nicht nur die Lieferung und Übereignung der Photovoltaikanlage mit Speicher schuldet, sondern auch deren funktionstaugliche... Volltext (Online seit heute)Bauträger
Mit Beitrag
Optischer Mangel = wesentlicher Mangel?
KG, Urteil vom 24.06.2025
1. Eine Wohneinheit ist nur dann bezugsfertig i.S.v. § 3 Abs. 2 MaBV, wenn sie dauerhaft bezogen werden kann.*)2. Auch ein optischer Mangel, der der Nutzung der Wohneinheit nicht entgegensteht, hindert die Bezugsfertigkeit, wenn er wesentlich ist und der Erwerber...
Volltext (Online seit 4. Juli)