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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Bauhaftung
Sorgfaltsanforderungen bei Unfällen auf der Baustelle
OLG Frankfurt, Beschluss vom 23.07.2025
1. Zur Konkretisierung von Sorgfaltsanforderungen können Unfallverhütungsvorschriften und die Anleitung des Herstellers herangezogen werden. Sie sind in diesem Sinne zur Führung eines Anscheinsbeweises geeignete Erfahrungsgrundsätze.*)2. Beim Rückwärtsfahren auf...
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Werkvertragsrecht
Kein Deutsch, keine Vergütung?
OLG Koblenz, Beschluss vom 07.10.2024; BGH, Beschluss vom 20.08.2025
1. Der Auftragnehmer muss zur schlüssigen Begründung eines nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs im Ausgangspunkt nur darlegen und gegebenenfalls beweisen, wie viele Stunden für die Erbringung der Vertragsleistungen mit welchen Stundensätzen angefallen... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Bauhaftung
Beitrag in Kürze
Wasserversorger muss auf unzureichende Kellerabdichtung hinweisen!
OLG Schleswig, Urteil vom 25.10.2025
1. Wasserversorgungsunternehmen haben bei der Verlegung der Hausanschlüsse auf die berechtigten Interessen der Anschlussnehmer Rücksicht zu nehmen. Dazu gehört es, bei der Auswahl des Verfahrens zur Herstellung des Anschlusses diejenige Methode zu wählen, die bei... Volltext (Online seit heute)Bausicherheiten
Wann verjährt die Bürgschaftsforderung bei Insolvenz des Hauptschuldners?
LG Bonn, Urteil vom 08.08.2025
Die Verjährung der Bürgschaftsforderung bei Insolvenz des Hauptschuldners richtet sich ebenfalls nach § 259b InsO.*) Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Rechtsfolgen der Vertragsaufhebung nach wechselseitigen Kündigungen?
KG, Urteil vom 15.05.2025
1. Erklären beide Parteien die Kündigung und machen sie anschließend deutlich, dass sie den Vertrag nicht fortsetzen wollen, gilt er als einvernehmlich aufgehoben.2. Fehlt eine Vereinbarung über die Rechtsfolgen, bestimmen sich die gegenseitigen Ansprüche nach...
IBR-Beitrag (Online seit 24. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Privater Auftraggeber ist "vom Fach": VOB/B-Vertrag durch Hinweis im Angebot!
OLG Brandenburg, Urteil vom 28.08.2025
1. Die VOB/B wird Bestandteil eines (Bau-)Vertrags, wenn der Verwender die andere Vertragspartei bei Vertragsschluss auf die VOB/B hinweist, ihr die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise vom Inhalt der VOB/B Kenntnis zu nehmen, und die andere Vertragspartei... IBR-Beitrag (Online seit 23. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Werkvertrag
Auftragsumfang begrenzt die Hinweispflichten!
OLG München, Beschluss vom 20.09.2023
1. Ein Unternehmer wird von der Gewährleistungspflicht in Fällen befreit, in denen er zwar seine Bedenkenhinweispflicht nicht erfüllt hat, jedoch feststeht, dass der Bedenkenhinweis nicht zu einer Abänderung seiner Leistungspflicht geführt hätte.2. Der Unternehmer...
Volltext (Online seit 23. Oktober)