ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Bauvertrag
Wann verjähren Mängelansprüche bei Abrechnungsverhältnissen?
KG, Urteil vom 11.02.2025
1. Macht der Besteller wegen eines Mangels an einem Werk, das er nicht abgenommen hat, einen Anspruch aus § 634 Nr. 2 oder Nr. 4 BGB geltend, so entsteht dieser Anspruch mit der ausdrücklichen oder konkludenten Erklärung des Bestellers, dass er die Erfüllung der...
IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bauträger
Vorschussanspruch trotz Mängeleinbehalt?
OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.03.2025
Ein Vorschussanspruch ist grundsätzlich nicht durch einen zurückbehaltenen Werklohn ausgeschlossen (entgegen KG, IBR 2024, 513; OLG Oldenburg, IBR 2024, 512). Etwas anderes kann dann gelten, wenn Umstände festzustellen sind, aufgrund derer in der Geltendmachung... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Kaufrecht
Ein Mangelverdacht stellt nur ausnahmsweise einen Mangel dar
OLG Dresden, Urteil vom 27.03.2025
1. Der Erwerb einer Photovoltaikanlage (nebst Batteriespeicher) ist als Kaufvertrag einzuordnen, wenn es sich um Standardkomponenten handelt, die hergestellt und geliefert worden sind, soweit die Montage der Anlage hierneben keine maßgebliche Bedeutung hat und... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Bausicherheiten
Beitrag in Kürze
Höhe der vorläufigen Vollstreckbarkeit bei Bauhandwerkersicherheit?
KG, Urteil vom 26.07.2024
1. Die Höhe der Sicherheitsleistung nach § 709 Satz 1 ZPO für die vorläufige Vollstreckbarkeit der Verurteilung zur Stellung einer Bauhandwerkersicherheit gemäß § 650f BGB ist anhand der schätzweisen Kosten der Sicherheitenstellung bezogen auf die voraussichtliche... Volltext (Online seit heute)
Wohnungseigentum
Mit Beitrag
Bei baulichen Veränderungen sind Nachteile des Gebrauchs nicht zu berücksichtigen
BGH, Urteil vom 28.03.2025
1. Bei der Beurteilung, ob eine bauliche Veränderung (hier: Klimaanlage) einen Wohnungseigentümer gegenüber anderen unbillig benachteiligt und deshalb nicht gestattet werden darf, sind im Grundsatz nur die unmittelbar mit der baulichen Veränderung verbundenen Auswirkungen,...
Prozessuales
Beitrag in Kürze
Einwendungen gegen Gerichtsgutachten können in zweiter Instanz nachgeholt werden!
BGH, Urteil vom 10.04.2025
1. Der Tatrichter muss nach pflichtgemäßem Ermessen beurteilen, ob bei der Schadensschätzung nicht wenigstens die Schätzung eines Mindestschadens möglich ist, und darf eine solche Schätzung erst dann gänzlich unterlassen, wenn sie mangels jeglicher konkreter Anhaltspunkte... Volltext (Online seit heute)Bauträger
Beitrag in Kürze
Mängel vs. Schlussrate: Bauträger zieht den Kürzeren!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.03.2025
1. Eine Klausel, die die Fälligkeit des Übereignungsanspruchs von der Zahlung des "gesamten Kaufpreises" abhängig macht, benachteiligt den Erwerber unangemessen und ist deshalb unwirksam.2. Der Bauträger verhindert treuwidrig den Eintritt der Fälligkeit des Übereignungsanspruchs,...
Volltext (Online seit 30. April)Bauvertrag
Sicherheitseinbehalt nach Kündigung?
KG, Urteil vom 11.02.2025
1. Der Besteller hat grundsätzlich dann Anspruch auf eine vereinbarte Mängelsicherheit, wenn einerseits der Vergütungsanspruch des Unternehmers für seine erbrachten Leistungen abschließend fällig geworden ist und andererseits dem Besteller wegen eines noch unentdeckten... IBR-Beitrag (Online seit 30. April)Zugehörige Dokumente: