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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: X ZR 59/94


Bester Treffer:
IBRRS 2000, 0531
BauvertragBauvertrag

BGH, Urteil vom 25.04.1996 - X ZR 59/94

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4 Treffer für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen.

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2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2019, 2315; IMRRS 2019, 0849; IVRRS 2019, 0334
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Abnahme als Gegenstand einer Feststellungsklage?

BGH, Urteil vom 09.05.2019 - VII ZR 154/18

Die Frage, ob eine Abnahmeerklärung nicht erfolgt ist und deshalb die Abnahmewirkungen nicht eingetreten sind, kann gem. § 256 Abs. 1 ZPO Gegenstand einer negativen Feststellungsklage sein. Gleiches gilt für die Frage, ob die Abnahmewirkungen gem. § 640 Abs. 1 Satz 3 BGB a.F. nicht eingetreten sind, weil keine Verpflichtung zur Abnahme besteht (Fortführung von BGH, IBR 1996, 316).*)

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IBRRS 2000, 0531
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag

BGH, Urteil vom 25.04.1996 - X ZR 59/94

Für eine Berufung auf § 641 Abs. 1 Satz 1 BGB ist dann kein Raum, wenn der Besteller das Werk endgültig als mangelhaft zurückweist, weil auch aus seiner Sicht eine Abnahme der Werkleistung nicht nur vorübergehend, sondern überhaupt nicht mehr in Betracht kommt.

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1 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B
§ 12 VOB/B Abnahme (Friedhoff)
A. Allgemeines zur Abnahme
III. Abnahmebegriff

1 Abschnitt im "Kniffka/Koeble/Jurgeleit/Sacher, Kompendium des Baurechts" gefunden

C. Rechtswirkungen der Abnahme ( Rn. 16)