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[Suchtipps]Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 318/95
Bauvertrag
BGH, Urteil vom 26.09.1996 - VII ZR 318/95
BGH, Urteil vom 26.09.1990 - VII ZR 318/95
a) Wann eine Vertragsbedingung "für eine Vielzahl" von Verträgen i. S. des § 1 AGBG vorformuliert ist, muß im Einzelfall unter Berücksichtigung aller Umstände geprüft werden.
Die nur einmal wiederholte Anwendung einer Vertragsklausel rechtfertigt für sich allein nicht die Vermutung der Absicht, für viele Fälle vorzuformulieren.
b) Nach § 1 AGBG ergibt sich die Eigenschaft als Allgemeine Geschäftsbedingung aus der Vorformulierung für viele Verträge, nicht für die Ausschreibung gegenüber mehreren Bietern, die auf den Abschluß nur eines Vertrages abzielt.
c) Zur Abgrenzung der Leistungsbeschreibung i. S. von § 8 AGBG bei einem Generalunternehmervertrag über die schlüsselfertige Errichtung eines Gebäudes.
BauR 1997, 123
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| Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen | ||||
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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
| 4 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B |
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Einleitung (Bolz/Rodemann) |
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B. VOB/B und AGB-Recht (Rodemann) |
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II. Wann liegen AGB vor? |
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VI. Die Inhaltskontrolle von AGB |
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1. Beschränkte Kontrolle bei Leistung/Gegenleistung |
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§ 1 VOB/B Art und Umfang der Leistung (Bolz) |
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B. § 1 Abs. 1 VOB/B: Bestimmung der auszuführenden Leistung |
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III. Ermittlung der vereinbarten Leistung durch Auslegung |
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5. Ausgewählte Praxisprobleme der Vertragsauslegung |
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b) Schlüsselfertigkeitsklauseln |
| 4 Abschnitte im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden |
aa) Funktionale Leistungsbestimmung oder Globalpauschalvertrag. (VOB/B § 2 Abs. 1 Rn. 30-33)
II. Besondere Vertragsbedingungen (BVB) (VOB/B § 2 Abs. 1 Rn. 6)
1. Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( Rn. 81-91)
b) Vergütungsregelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (VOB/B § 2 Abs. 1 Rn. 28-29)
| 2 Abschnitte im "Englert/Katzenbach/Motzke, Beck'scher VOB- und Vergaberechts-Kommentar VOB Teil C" gefunden |