Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Gesamtsuche

[Suchtipps]

Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VI ZR 233/06


Bester Treffer:
IBRRS 2007, 3621; IMRRS 2007, 1593
SachverständigeSachverständige
Muss Antrag auf Ladung d. Sachverständigen entsprochen werden?

BGH, Beschluss vom 22.05.2007 - VI ZR 233/06

Dokument öffnen Volltext
25 Treffer für den Bereich Zivilprozess und Schiedswesen.

Es gibt für Ihre Suchanfrage 26 Treffer in Alle Sachgebiete.
 Einzeldokumente  Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen
 
Im Grundabo enthalten  Zusätzlich buchbar 

Kostenloses ProbeaboOK
1 Beitrag gefunden
IBR 2007, 533 BGH - Sachverständiger muss zur Erläuterung seines Gutachtens - auch aus selbständigem Beweisverfahren - geladen werden!

13 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2023, 3144; IMRRS 2023, 1585; IVRRS 2023, 0607
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Nochmal: Auf Antrag ist ein Sachverständiger mündlich anzuhören!

BGH, Beschluss vom 28.09.2023 - V ZR 3/23

1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt auch die Berücksichtigung erheblicher Beweisanträge. Dazu gehört der Antrag einer Partei auf mündliche Anhörung des gerichtlichen Sachverständigen, und zwar auch des Sachverständigen aus einem vorausgegangenen selbständigen Beweisverfahren.

2. Auch wenn das Gericht selbst das schriftliche Gutachten für überzeugend hält und keinen weiteren Erläuterungsbedarf sieht, dürfen diese Fragen nicht zurückgewiesen werden, da ansonsten eine unzulässige vorweggenommene Beweiswürdigung vorliegt.




IBRRS 2022, 3455; IMRRS 2022, 1515; IVRRS 2022, 0527
ProzessualesProzessuales
Einholung eines weiteren Gutachtens abgelehnt: Kein Rechtsmittel gegeben!

OLG Naumburg, Beschluss vom 08.03.2022 - 2 W 4/22

Gegen eine einzelne Entscheidung innerhalb eines selbständigen Beweisverfahrens i.S.v. §§ 485 ff. ZPO ist die sofortige Beschwerde nach § 567 ZPO mit einer Ausnahme - der Ablehnung des Antrags eines Verfahrensbeteiligten auf Ladung des gerichtlichen Sachverständigen zur Erläuterung seines Gutachtens - nicht statthaft.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2018, 0284; IMRRS 2018, 0084; IVRRS 2018, 0033
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Selbständiges Beweisverfahren entspricht Beweiserhebung im Hauptsacheverfahren!

BGH, Beschluss vom 14.11.2017 - VIII ZR 101/17

1. Zwischen den Beteiligten des selbständigen Beweisverfahrens wirkt die in diesem Rahmen vorgezogene Beweisaufnahme wie eine unmittelbar im anschließenden Hauptsacheverfahren selbst durchgeführte Beweiserhebung; die Beweiserhebung des selbständigen Beweisverfahrens wird deshalb im Hauptsacheprozess verwertet, als sei sie vor dem Prozessgericht selbst erfolgt. Dementsprechend hat eine Beweisaufnahme im selbständigen Beweisverfahren mit dem Zuständigkeitsübergang an das Prozessgericht einerseits zur Folge, dass ein neues Gutachten in einem sich anschließenden Rechtsstreit nur unter den engen Voraussetzungen des § 412 ZPO eingeholt werden kann. Andererseits fallen aber auch die unerledigt gebliebenen Beweisanträge unmittelbar im Verfahren vor dem Prozessgericht an und sind von diesem im vorgefundenen Stand zu erledigen.*)

2. Zu den Voraussetzungen eines Verzichts auf die Weiterverfolgung zuvor gestellter prozessualer Anträge.*)

3. Die Verwertung eines in einem anderen Verfahren eingeholten Sachverständigengutachtens gemäß § 411a Abs. 1 ZPO setzt eine Verwertungsanordnung des Gerichts voraus, zu deren Erlass oder Ausführung den Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden muss.*)




IBRRS 2013, 1781; IMRRS 2013, 1031
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Auf Antrag ist der Sachverständige anzuhören!

OLG Köln, Beschluss vom 27.02.2013 - 16 W 1/13

Grenzen des Rechts einer Partei, den Sachverständigen selbst zu befragen, ergeben sich nur aus dem Gesichtspunkt des Rechtsmissbrauchs und der Prozessverschleppung. Dafür reicht es nicht aus, dass das Gericht das Gutachten für überzeugend hält.

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2011, 2032; IMRRS 2011, 1464
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

BGH, Beschluss vom 12.05.2011 - IX ZR 155/10

(Ohne amtlichen Leitsatz)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2011, 0517; IMRRS 2011, 0378
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Gutachten widersprechen sich: Was muss das Gericht tun?

BGH, Beschluss vom 07.12.2010 - VIII ZR 96/10

Hat das Berufungsgericht einen anderen Sachverständigen als das erstinstanzliche Gericht eingeschaltet und beurteilt dieser die Beweisfrage anders als der frühere Gutachter, hat es zumindest dem Antrag einer Partei auf Ladung dieses (neuen) Sachverständigen zur Erläuterung seines schriftlichen Gutachtens zu entsprechen. Dies gilt auch dann, wenn es das zuletzt eingeholte Gutachten für überzeugend hält und selbst keinen weiteren Erläuterungsbedarf sieht. Ein Verstoß gegen diese Pflicht verletzt den Anspruch der Partei auf rechtliches Gehör und führt im Rahmen des § 544 Abs. 7 ZPO zur Aufhebung des Urteils und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Berufungsgericht (im Anschluss an BGH, Beschlüsse vom 22. Mai 2007 - VI ZR 233/06, IBR 2007, 533 = NJW-RR 2007, 1294, und vom 14. Juli 2009 - VIII ZR 295/08, IBR 2009, 619 = NJW-RR 2009, 1361).*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 4557; IMRRS 2010, 3340
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Beauftragung eines anderen Sachverständigen in Berufung

BGH, Urteil vom 04.11.2010 - III ZR 45/10

1. Zur Bemessung des Wildschadens an Baumpflanzungen einer Forstwirtschaft.*)

2. Die Frage, ob das Berufungsgericht die sachlichen Voraussetzungen für die Beauftragung eines anderen Sachverständigen nach § 412 Abs. 1 ZPO zu Recht als gegeben angesehen hat, unterliegt nicht der Nachprüfung durch das Revisionsgericht.*)

3. Das Recht der Prozessparteien, die Ladung des gerichtlichen Sachverständigen zur mündlichen Erläuterung seines Gutachtens zu verlangen, bezieht sich nicht auf einen früheren - gleichsam "abgelösten" - Sachverständigen, dessen Gutachten der Tatrichter für ungenügend erachtet und deshalb zum Anlass genommen hat, gemäß § 412 Abs. 1 ZPO einen anderen Sachverständigen zu beauftragen.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2010, 0881; IMRRS 2010, 0582
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Kein Rechtsmittel gegen verweigertes weiteres Gutachten

BGH, Beschluss vom 09.02.2010 - VI ZB 59/09

Gegen die Ablehnung der Einholung eines weiteren Gutachtens gemäß § 412 ZPO ist auch im selbständigen Beweisverfahren kein Rechtsmittel gegeben.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2009, 3904; IMRRS 2009, 2142
ProzessualesProzessuales
Ablehnung einer Neubegutachtung: Rechtsmittel?

KG, Beschluss vom 10.11.2009 - 27 W 100/09

Im selbständigen Beweisverfahren ist gegen die Ablehnung einer Neubegutachtung durch einen anderen Sachverständigen keine sofortige Beschwerde zulässig.

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2009, 2663; IMRRS 2009, 1452
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Antrag auf Ladung muss gefolgt werden!

BGH, Beschluss vom 14.07.2009 - VIII ZR 295/08

Dem Antrag einer Partei auf Ladung des Sachverständigen zur Erläuterung seines schriftlichen Gutachtens hat das Gericht grundsätzlich zu entsprechen, auch wenn es das schriftliche Gutachten für überzeugend hält und selbst keinen weiteren Erläuterungsbedarf sieht. Ein Verstoß gegen diese Pflicht verletzt den Anspruch der Partei auf rechtliches Gehör und führt im Rahmen des § 544 Abs. 7 ZPO zur Aufhebung des Urteils und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Berufungsgericht.*)

Dokument öffnen Volltext


 Anzeige der Treffer: 1 bis 10 [11 bis 13

2 Leseranmerkungen gefunden
Dr. Rodemann ist zuzustimmen!
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 Z 
Einwendung im selbständigen Beweisverfahren unterlassen: Keine Präklusion in der Hauptsache!
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 456
BGH, Urt. v. 11.06.2010 - V ZR 85/09
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Keine Einwendungen im Beweisverfahren: Präklusion im Hauptsacheprozess!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 310


3 Abschnitte im "Kniffka/Koeble/Jurgeleit/Sacher, Kompendium des Baurechts" gefunden

f) Maßnahmen nach Eingang des Gutachtens ( Rn. 41-42)

2. Gutachten aus selbständigen Beweisverfahren ( Rn. 33)