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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: IV ZR 273/03


Bester Treffer:
IBRRS 2005, 1374; IMRRS 2005, 0688
VersicherungenVersicherungen
Verstoßen §§ 1, 7 AUB 94 gegen das AGB-Gesetz?

BGH, Urteil vom 23.02.2005 - IV ZR 273/03

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6 Treffer für den Bereich Bauträgerrecht.

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3 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2012, 4515; IMRRS 2012, 3214
Mit Beitrag
BauträgerBauträger
Abschlagszahlung ohne Sicherheit: Klausel in AGB unwirksam!

BGH, Urteil vom 08.11.2012 - VII ZR 191/12

Eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unternehmers enthaltene Klausel, die isoliert die Fälligkeit und die Höhe der ersten Abschlagszahlung in einem Werkvertrag mit einem Verbraucher über die Errichtung oder den Umbau eines Hauses regelt (hier: 7 % der Auftragssumme nach Fertigstellung des ersten Entwurfs), ohne auf die nach § 632a Abs. 3 BGB gesetzlich geschuldete Sicherheitsleistung des Unternehmers einzugehen, ist unwirksam, weil sie den Verbraucher von der Geltendmachung seines Rechts auf diese Sicherheitsleistung abhalten kann.*)

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IBRRS 2007, 4953; IMRRS 2007, 2459
Mit Beitrag
ImmobilienImmobilien
Transparenzgebot bei Kaufpreisrente

BGH, Urteil vom 12.10.2007 - V ZR 283/06

Zur Beachtung des Transparenzgebots bei einer Klausel, die die Anpassung einer Kaufpreisrente unter dynamischer Verweisung auf die II. Berechnungsverordnung begrenzt.*)

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IBRRS 2005, 1374; IMRRS 2005, 0688
Mit Beitrag
VersicherungenVersicherungen
Verstoßen §§ 1, 7 AUB 94 gegen das AGB-Gesetz?

BGH, Urteil vom 23.02.2005 - IV ZR 273/03

Eine Fristenregelung wie in den §§ 1 und 7 AUB 94 in Allgemeinen Versicherungsbedingungen eines Unfallversicherers genügt den Anforderungen des Transparenzgebots.*)

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1 Abschnitt im "Althaus/Bartsch/Kattenbusch, Nachträge im Bauvertragsrecht" gefunden

e) Transparenzgebot ( Rn. 278-280)


1 Abschnitt im "Englert/Katzenbach/Motzke, Beck'scher VOB- und Vergaberechts-Kommentar VOB Teil C" gefunden

1. § 307 Abs. 3 BGB ( Rn. 29-36)