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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: 1 BvR 2394/10


Bester Treffer:
IBRRS 2011, 3222
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!

BVerfG, Beschluss vom 16.06.2011 - 1 BvR 2394/10

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1 Beitrag gefunden
IBR 2011, 591 BVerfG - Schlusspunkt: Das Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!

2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2011, 3222
Mit Beitrag
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!

BVerfG, Beschluss vom 16.06.2011 - 1 BvR 2394/10

Das in Art. 10 § 3 MRVG geregelte Verbot, Grundstückskaufverträge mit Ingenieur- oder Architektenverträgen zu koppeln, ist nicht verfassungswidrig.

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IBRRS 2010, 3159
Mit Beitrag
Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
Kopplungsverbot ist verfassungskonform!

BGH, Urteil vom 22.07.2010 - VII ZR 144/09

Das Koppelungsverbot ist mit dem Grundgesetz vereinbar.*)





1 Nachricht gefunden
BVerfG: Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!
(29.08.2011) Das in Art. 10 § 3 MRVG geregelte Verbot, Grundstückskaufverträge mit Ingenieur- oder Architektenverträgen zu koppeln, ist nicht verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat eine gegen diese Vorschrift gerichtete Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen (Beschl. v. 16.06.2011 - 1 BvR 2394/10).
Dokument öffnen mehr… Dokument öffnen IBR 2011, 591


1 Abschnitt im "Motzke/Bauer/Seewald, Prozesse in Bausachen" gefunden

bb) Koppelungsverbot ( Rn. 73-76)


2 Abschnitte im "Fuchs/Berger/Seifert, Beck'scher HOAI- und Architektenrechtskommentar" gefunden

C. Verfassungsmäßigkeit des Koppelungsverbots (ArchLG § 2 Rn. 17)


2 Abschnitte im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden

d) Verbot der Architektenbindung (Kopplungsverbot). ( Rn. 92-93)


1 Abschnitt im "Roquette/Schweiger, Vertragsbuch Privates Baurecht" gefunden

II. Architektenvertrag ( Rn. 1-299)