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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: X ZR 63/90


Bester Treffer:
IBRRS 2000, 0179
BauvertragBauvertrag

BGH, Urteil vom 19.11.1991 - X ZR 63/90

Dokument öffnen Volltext
Dokument öffnen IBR 1992, 178

5 Treffer für den Bereich Immobilienrecht – Kauf | Miete | WEG.

Es gibt für Ihre Suchanfrage 7 Treffer in Alle Sachgebiete.
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Volltexturteile: 2
Im Grundabo enthalten  Zusätzlich buchbar 
Bolz / Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB / B: 1
Motzke / Bauer / Seewald,
Prozesse in Bausachen: 1
Englert / Katzenbach / Motzke,
Beck'scher VOB- und Vergaberechts-Kommentar VOB Teil C: 1

Kostenloses ProbeaboOK
2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2014, 3223; IMRRS 2014, 1700
Mit Beitrag
ImmobilienImmobilien
Grundstücksnutzung zum Betrieb von Telekommunikationslinien kann privatrechtlich geregelt werden!

BGH, Urteil vom 07.11.2014 - V ZR 305/13

Die Nutzung eines Grundstücks zum Betrieb von Telekommunikationslinien kann privatautonom geregelt werden. Ein dabei formularmäßig vereinbartes Nutzungsentgelt unterliegt als Preishauptabrede weder der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB noch einer gerichtlichen Angemessenheitsprüfung.*)

Dokument öffnen Volltext
Dokument öffnen IBR 2015, 100



IBRRS 2000, 0179
Mit Beitrag
BauvertragBauvertrag

BGH, Urteil vom 19.11.1991 - X ZR 63/90

Inhaltskontrolle von Preisabreden

Die in AGB für Rohrreinigungs- und Rohrinspektionsarbeiten enthaltene Klausel "Kfz-Kostenanteil pro Anfahrt pauschal ... DM" unterliegt als Preisabrede nicht der richterlichen Inhaltskontrolle nach §§ 9 bis 11 AGBG (Abgrenzung zu BGHZ 91,316 [= DRsp (138) 464 c] "Fahrzeiten gelten als Arbeitszeiten").

Dokument öffnen Volltext
Dokument öffnen IBR 1992, 178




1 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B
Einleitung (Bolz/Rodemann)
B. VOB/B und AGB-Recht (Rodemann)
VI. Die Inhaltskontrolle von AGB
1. Beschränkte Kontrolle bei Leistung/Gegenleistung

1 Abschnitt im "Motzke/Bauer/Seewald, Prozesse in Bausachen" gefunden

b) Umlagen ( Rn. 778-781)


1 Abschnitt im "Englert/Katzenbach/Motzke, Beck'scher VOB- und Vergaberechts-Kommentar VOB Teil C" gefunden

1. § 307 Abs. 3 BGB ( Rn. 29-36)