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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: V ZR 190/06


Bester Treffer:
IBRRS 2007, 2628; IMRRS 2007, 0939
ImmobilienImmobilien
Verwirkung des Herausgabeanspruchs gegenüber dem Besitzer

BGH, Urteil vom 16.03.2007 - V ZR 190/06

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5 Treffer für den Bereich Versicherungsrecht.

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3 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2014, 2279; IMRRS 2014, 1715
VersicherungsrechtVersicherungsrecht
Vereinbarkeit des so genannten Policenmodells mit Europarecht

BGH, Urteil vom 16.07.2014 - IV ZR 73/13

1. Zur Vereinbarkeit des so genannten Policenmodells (§ 5a Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 bis 3 VVG a.F.) mit den Vorgaben des Art. 31 Abs. 1 der Dritten Richtlinie Lebensversicherung und des Art. 15 Abs. 1 Satz 1 der Zweiten Richtlinie Lebensversicherung.*)

2. Einem Versicherungsnehmer, der mit Überlassung der Versicherungspolice die Versicherungsbedingungen, die Verbraucherinformation und eine ordnungsgemäße Widerspruchsbelehrung nach § 5a VVG a.F. erhielt, ist nach jahrelanger Durchführung des Versicherungsvertrages die Berufung auf dessen Unwirksamkeit nach Treu und Glauben wegen widersprüchlichen Verhaltens verwehrt.*)

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IBRRS 2010, 1360; IMRRS 2010, 0934
Mit Beitrag
WohnungseigentumWohnungseigentum
Beseitigungspflicht des Zustandsstörers?

BGH, Beschluss vom 04.03.2010 - V ZB 130/09

Auch der Zustandsstörer kann zur Beseitigung einer Störung (und nicht bloß zur Duldung der Störungsbeseitigung) verpflichtet sein.*)

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IBRRS 2007, 2628; IMRRS 2007, 0939
Mit Beitrag
ImmobilienImmobilien
Verwirkung des Herausgabeanspruchs gegenüber dem Besitzer

BGH, Urteil vom 16.03.2007 - V ZR 190/06

Der Herausgabeanspruch des eingetragenen Eigentümers eines Grundstücks kann nur dann verwirkt sein, wenn die Herausgabe für den Besitzer schlechthin unerträglich ist.*)

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1 Abschnitt im "Elzer/Fritsch/Meier, Wohnungseigentumsrecht" gefunden

3. Mögliche Verteidigung des Störers ( Rn. 128-130)