Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Gesamtsuche

[Suchtipps]

Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: IV ZR 208/11


Bester Treffer:
IBRRS 2012, 4412; IMRRS 2012, 3152
ProzessualesProzessuales
Verfahrensrecht - Rechtsmittel zurückgenommen: Kosten des Anschlussrechtsmittels

BGH, Beschluss vom 26.09.2012 - IV ZR 208/11

Dokument öffnen Volltext
1 Treffer für den Bereich Versicherungsrecht.

Es gibt für Ihre Suchanfrage 17 Treffer in Alle Sachgebiete.
 Einzeldokumente  Abschnitte in Büchern und Arbeitshilfen
 

Kostenloses ProbeaboOK
1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2022, 0869; IMRRS 2022, 0313; IVRRS 2022, 0119
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Frist zur Einlegung der Anschlussberufung versäumt: Keine Wiedereinsetzung!

BGH, Beschluss vom 25.01.2022 - VIII ZR 359/20

In die versäumte Frist zur Einlegung der Anschlussberufung gem. § 524 Abs. 2 Satz 2 ZPO findet eine Wiedereinsetzung nach den Vorschriften der §§ 233 ff. ZPO nicht statt.*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2020, 3335
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 13.10.2020 - VIII ZR 161/19

1. Da sich bei Verbandsprozessen nach §§ 1, 4 UKlaG der Streitwert und die Beschwer der Parteien regelmäßig nach dem Interesse der Allgemeinheit an der Beseitigung der beanstandeten AGB-Bestimmung richtet, kommt weder der wirtschaftlichen Bedeutung eines Klauselwerks oder der betroffenen Klauseln ein maßgebliches Gewicht zu noch dem Zugang zum Revisionsgericht (im Anschluss an BGH, Beschlüsse vom 26. September 2012 - IV ZR 208/11, NJW 2013, 875 Rn. 20; vom 24. März 2020 - XI ZR 516/18, NJW-RR 2020, 1055 Rn. 5; vom 13. Oktober 2020 - VIII ZR 25/19, zur Veröffentlichung bestimmt unter II 2 a). Eine von dem Regelbeschwerdewert (2.500 EUR je beanstandeter Klausel) abweichende Bemessung der Beschwer folgt daher nicht schon daraus, dass ein Zulassungsgrund geltend gemacht wird, der - wäre die Nichtzulassungsbeschwerde zulässig - zu der Zulassung der Revision führen könnte (Bestätigung von Senatsbeschluss vom 13. Oktober 2020 - VIII ZR 25/19, aaO). (Rn. 24)*)

2. Diese Grundsätze gelten auch für eine im Hinblick auf verbraucherschutzgesetzwidrige Praktiken im Sinne des § 2 UKlaG erhobene Verbandsklage. (Rn. 24)*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2020, 1901; IMRRS 2020, 0810; IVRRS 2020, 0333
ProzessualesProzessuales
Revision zurückgenommen: Wer trägt die Kosten der Anschlussrevision?

BGH, Beschluss vom 27.05.2020 - VII ZR 192/18

Im Falle der Umdeutung einer unzulässigen Revision in eine zulässige Anschlussrevision sind die Kosten der gemäß § 554 Abs. 4 ZPO nach Rücknahme der Revision wirkungslos gewordenen Anschlussrevision dem Revisionskläger aufzuerlegen (Anschluss an BGH, IBR 2013, 1065 - nur online; Beschluss vom 08.05.2012 - XI ZR 261/10, NJW 2012, 2446 = IBRRS 2012, 2374 = IMRRS 2012, 1736).*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2020, 1645; IMRRS 2020, 1153
Banken & FinanzenBanken & Finanzen
Keine AGB-Kontrolle bzgl. einer Bereitstellungsprovision

BGH, Beschluss vom 24.03.2020 - XI ZR 516/18

Eine Klausel in einem Verbraucherdarlehensvertrag, die eine Bereitstellungsprovision von 0,25 % pro Monat vorsieht, ist als Preishauptabrede i.S.v. § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle entzogen.

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2019, 3755
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 10.09.2019 - XI ZR 474/18

ohne amtlichen Leitsatz

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2018, 2295
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 27.06.2018 - IV ZR 201/17

Die Bestimmung zum Vorbehalt aufsichtsrechtlicher Regelungen bei der Ermittlung der Bewertungsreserven in § 153 Abs. 3 Satz 3 VVG in der Fassung des Lebensversicherungsreformgesetzes vom 1. August 2014 (BGBl. I S. 1330) ist nicht verfassungswidrig. (Rn. 12 ff.)*)

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2018, 1125
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 27.02.2018 - VIII ZR 147/17

ohne amtlichen Leitsatz

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2017, 0979
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 23.02.2017 - III ZR 389/16

ohne amtlichen Leitsatz

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2017, 0883
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 23.02.2017 - III ZR 390/16

ohne amtlichen Leitsatz

Dokument öffnen Volltext


IBRRS 2017, 0556
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 19.01.2017 - III ZR 296/16

ohne amtlichen Leitsatz

Dokument öffnen Volltext