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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 154/18


Bester Treffer:
IBRRS 2019, 2315; IMRRS 2019, 0849; IVRRS 2019, 0334
ProzessualesProzessuales
Abnahme als Gegenstand einer Feststellungsklage?

BGH, Urteil vom 09.05.2019 - VII ZR 154/18

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2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2023, 2204; IMRRS 2023, 0992; IVRRS 2023, 0370
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Beweisverfahren hemmt Verjährung für alle Ansprüche (Rechtsprechungsänderung)!

BGH, Urteil vom 22.06.2023 - VII ZR 881/21

1. Ein selbständiges Beweisverfahren ist grundsätzlich mit der sachlichen Erledigung der beantragten Beweissicherung anderweitig beendet i.S.v. § 204 Abs. 2 Satz 1 Fall 2 BGB (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, IBR 2011, 58).*)

2. Entscheidend für die Beurteilung der sachlichen Erledigung ist dabei grundsätzlich das Ende der gesamten Beweisaufnahme. Das gilt unabhängig davon, ob in einem selbständigen Beweisverfahren die Sicherung des Beweises hinsichtlich nur eines Mangels oder mehrerer - auch voneinander unabhängiger - Mängel stattfindet und auch ohne Rücksicht darauf, ob diese durch einen oder mehrere Sachverständige erfolgt (Aufgabe von BGH, IBR 1993, 142).*)

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IBRRS 2023, 1843
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 10.05.2023 - VIII ZR 197/21

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2023, 1604
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 26.04.2023 - VIII ZR 269/21

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2023, 1547
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 26.04.2023 - VIII ZR 239/21

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2023, 1549
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 26.04.2023 - VIII ZR 276/21

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2023, 1728
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 26.04.2023 - VIII ZR 236/21

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2023, 0584
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 18.01.2023 - VIII ZR 357/21

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2023, 0587
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 18.01.2023 - VIII ZR 356/21

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2021, 3172; IMRRS 2021, 1177; IVRRS 2021, 0499
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Vergütung für nicht erbrachte Leistungen als Gegenstand einer Feststellungsklage?

BGH, Urteil vom 02.09.2021 - VII ZR 124/20

Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage.*)

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IBRRS 2021, 2642
Alle SachgebieteAlle Sachgebiete

BGH, Urteil vom 03.08.2021 - II ZR 123/20

Die Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft, die als Obergesellschaft an einer anderen Kommanditgesellschaft als Untergesellschaft beteiligt ist, haften auch gegenüber den Gläubigern der Untergesellschaft. Diese Haftung wird in der Insolvenz der Untergesellschaft von deren Insolvenzverwalter geltend gemacht, solange nicht über das Vermögen der Obergesellschaft ihrerseits das Insolvenzverfahren eröffnet wurde. (Rn. 20)*)

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1 Bolz/Jurgeleit, ibr-online-Kommentar VOB/B
§ 12 VOB/B Abnahme (Friedhoff)
E. Prozessuales
I. Klage auf Abnahme

2 Abschnitte im "Kniffka/Koeble/Jurgeleit/Sacher, Kompendium des Baurechts" gefunden

h) Abnahmeverweigerung, Zustandsfeststellung (§ 650 g BGB 2018) und Abnahmeklage ( Rn. 760)

I. Rechtsverhältnis ( Rn. 9-13)


1 Abschnitt im "Ganten/Jansen/Voit, Beck'scher VOB-Kommentar, Vergabe und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B" gefunden

C. Durchführung der Abnahme (VOB/B § 12 Abs. 1 Rn. 12)