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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: III ZR 222/18


Bester Treffer:
IBRRS 2018, 3960; IMRRS 2018, 1439; IVRRS 2018, 0597
ProzessualesProzessuales
Berufung auf Dauerwohnrecht aus Pachtvertrag: Streitwert?

BGH, Beschluss vom 29.11.2018 - III ZR 222/18

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5 Treffer in folgenden Dokumenten:

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1 Beitrag gefunden
IMR 2019, 170 BGH - Wenn Nutzungsberechtigte ein Besitzrecht für sich in Anspruch nehmen, sind §§ 8, 9 ZPO anwendbar

3 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2023, 3134; IMRRS 2023, 1437; IVRRS 2023, 0562
ProzessualesProzessuales
Einwand Kleingartenpachtvertrag: Rechtsmittelbeschwer einer Herausgabeklage?

BGH, Beschluss vom 28.09.2023 - III ZB 93/22

Zur Bemessung der Rechtsmittelbeschwer des die Herausgabe eines in seinem Eigentum stehenden Grundstücks begehrenden, in der Vorinstanz unterlegenen Klägers, wenn sich der Beklagte auf einen das Grundstück betreffenden Kleingartenpachtvertrag beruft.*)

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IBRRS 2022, 3264; IMRRS 2022, 1424
WohnraummieteWohnraummiete
Räumung und Herausgabe einer Durchfahrt

LG Kassel, Beschluss vom 08.05.2022 - 9 O 435/22

ohne amtlichen Leitsatz

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IBRRS 2018, 3960; IMRRS 2018, 1439; IVRRS 2018, 0597
Mit Beitrag
ProzessualesProzessuales
Berufung auf Dauerwohnrecht aus Pachtvertrag: Streitwert?

BGH, Beschluss vom 29.11.2018 - III ZR 222/18

Die Bemessung des Streitwerts richtet sich nach §§ 8, 9 ZPO (Rechtsmittelbeschwer) beziehungsweise § 41 Abs. 1 GKG (Gebührenstreitwert), wenn sich der auf Räumung und Herausgabe verklagte Besitzer gegenüber dem klageführenden Eigentümer darauf beruft, dass ihm aus einem zwischen dem Kläger und einem Dritten geschlossenen Pachtvertrag ein Recht auf Übertragung eines darin vereinbarten - objektbezogenen - Dauerwohnrechts und somit ein Besitzrecht zustehe.*)

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1 Abschnitt im "Schmidt-Futterer, Mietrecht" gefunden

V. Interessenabwägung (BGB § 574 Rn. 64-64a)