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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: XII ZR 108/08


Bester Treffer:
IBRRS 2010, 1361; IMRRS 2010, 0935
Gewerberaummiete
Änderung der vorgesehenen Mieterstruktur

BGH, Urteil vom 17.03.2010 - XII ZR 108/08

 Volltext  IMR 2010, 226

5 Treffer in folgenden Dokumenten:

 Einzeldokumente
 

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1 Beitrag gefunden
IMR 2010, 226 BGH - Änderung der Mieterstruktur ist Risiko des Gewerberaummieters!

4 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2017, 2948; IMRRS 2017, 1235
Mit Beitrag
Gewerberaummiete
Nutzung von Büroraum für einen Fotoautomaten?

OLG Dresden, Beschluss vom 07.07.2017 - 5 U 556/17

Wird in einem Mietvertrag über (Büro-)Räume mit einer Stadt als Mietzweck die Nutzung für Verwaltungszwecke vereinbart, fällt darunter auch die Aufstellung eines Selbstbedienungsterminals in einem Wartebereich, wenn damit Passbilder angefertigt werden, die den Bürgern nicht ausgehändigt, sondern automatisch an den Sachbearbeiter der Meldebehörde weitergeleitet, also nur für die Zwecke der Meldebehörde erstellt werden.




IBRRS 2017, 2354; IMRRS 2017, 0961
Mit Beitrag
Gewerberaummiete
Wegen Störung der Geschäftsgrundlage darf gekündigt werden!

OLG Dresden, Beschluss vom 08.02.2017 - 5 U 1669/16

Die Möglichkeit der außerordentlichen und fristlosen Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses, auch eines Mietvertrages, wegen nicht durch Vertragsanpassung korrigierbarer Störungen der Geschäftsgrundlage (§ 313 Abs. 3 Satz 2 BGB) hat neben der Möglichkeit, das Dauerschuldverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich und fristlos kündigen zu können (§§ 314, 543, 569 BGB), einen abgrenzbaren Anwendungsbereich, weswegen der erste nicht vom zweiten Kündigungstatbestand verdrängt wird.*)

 Volltext  IMR 2017, 404


IBRRS 2015, 3293; IMRRS 2015, 1505
Mit Beitrag
Gewerberaummietrecht
Änderung der Miethöhe unterliegt Schriftformerfordernis!

BGH, Urteil vom 25.11.2015 - XII ZR 114/14

1. Die Änderung der Miethöhe stellt stets eine wesentliche und - jedenfalls soweit sie für mehr als ein Jahr erfolgt und nicht jederzeit vom Vermieter widerrufen werden kann - dem Formzwang des § 550 Satz 1 BGB unterfallende Vertragsänderung dar.*)

2. Zur Frage, wann eine Vertragspartei nach den Grundsätzen von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB gehindert ist, sich auf einen Schriftformmangel zu berufen.*)

3. Zur Formbedürftigkeit von Vereinbarungen zu am Mietobjekt durchzuführenden Um- und Ausbaumaßnahmen.*)




IBRRS 2010, 1361; IMRRS 2010, 0935
Mit Beitrag
Gewerberaummiete
Änderung der vorgesehenen Mieterstruktur

BGH, Urteil vom 17.03.2010 - XII ZR 108/08

Zur Anwendbarkeit der Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Änderung der vorgesehenen Mieterstruktur.*)

 Volltext  IMR 2010, 226