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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VIII ZR 28/17


Bester Treffer:
IBRRS 2017, 4123; IMRRS 2017, 1709
Wohnraummiete
Weitreichende Umbaumaßnahmen sind keine Modernisierungsmaßnahmen!

BGH, Beschluss vom 21.11.2017 - VIII ZR 28/17

 Volltext  IMR 2018, 46 Nachricht

4 Treffer in folgenden Dokumenten:

 Einzeldokumente
 

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1 Beitrag gefunden
IMR 2018, 46 BGH - Modernisierung - Grenzen der Duldungspflicht

3 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2018, 2513
Alle Sachgebiete

BGH, Beschluss vom 03.07.2018 - VIII ZR 227/16

(Ohne amtlichen Leitsatz)

 Volltext


IBRRS 2017, 4123; IMRRS 2017, 1709
Mit Beitrag
Wohnraummiete
Weitreichende Umbaumaßnahmen sind keine Modernisierungsmaßnahmen!

BGH, Beschluss vom 21.11.2017 - VIII ZR 28/17

Vom Mieter zu duldende Modernisierungsmaßnahmen im Sinne von § 555b Nr. 4 oder Nr. 5 BGB liegen nicht vor, wenn die beabsichtigten Maßnahmen (hier: Hinzufügung neuer Räume [Wintergarten; Ausbau des Spitzbodens] unter Veränderung des Grundrisses; veränderter Zuschnitt der Wohnräume und des Bads; Anlegung einer Terrasse; Abriss einer Veranda) so weitreichend sind, dass ihre Durchführung den Charakter der Mietsache grundlegend verändern würde (im Anschluss an Senatsurteil vom 23.02.1972 - VIII ZR 91/70, NJW 1972, 723 unter II 3 [zu § 541a Abs. 2 BGB a.F.]).*)

 Volltext  IMR 2018, 46 Nachricht


IBRRS 2017, 0325; IMRRS 2017, 0135; IVRRS 2017, 0056
Mit Beitrag
Mietrecht
Modernisierungsverbot vereinbart: Muss der Mieter eine energetische Nachrüstung dulden?

LG Berlin, Urteil vom 08.12.2016 - 67 S 276/16

Haben die Mietvertragsparteien vor Inkrafttreten der EnEV ein unter dem Zustimmungsvorbehalt des Mieters stehendes Modernisierungsverbot vereinbart, hat der Mieter in dem Fall, in dem die EnEV den Vermieter erstmals im Verlaufe des Mietverhältnisses als Gebäudeeigentümer zur energetischen Nachrüstung der Mietsache verpflichtet, entsprechende Modernisierungsmaßnahmen im Wege ergänzender Vertragsauslegung allenfalls dann zu dulden, wenn der Vermieter zuvor gegenüber der zuständigen Behörde erfolglos die Ausnahme- und Befreiungstatbestände der §§ 10 Abs. 5, 24 und 25 EnEV geltend gemacht hat und es ihm gegenüber wegen unterlassener Nachrüstung entweder bereits zu ordnungsrechtlichen Maßnahmen gekommen oder zumindest die konkrete Gefahr eines behördlichen Tätigwerdens zu besorgen ist.*)

 Volltext  IMR 2017, 93