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Ihr(e) Suchbegriff(e): Volltext: VII ZR 155/09


Bester Treffer:
IBRRS 2011, 0851; IMRRS 2011, 0611
Prozessuales
Verfahrensrecht - Verfahrensverzögerung durch verspätete Vorschusseinzahlung

BGH, Urteil vom 10.02.2011 - VII ZR 155/09

 Volltext  IBR 2011, 1474 (nur online)

7 Treffer in folgenden Dokumenten:

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1 Beitrag gefunden
IBR 2011, 1474 BGH - Verspätete Zahlung von Sachverständigenvorschuss: Darf der Beweisantrag zurückgewiesen werden?

2 Volltexturteile gefunden
IBRRS 2012, 3137; IMRRS 2012, 2278
Mit Beitrag
Prozessuales
Verfahrensrecht - Verbot der "Überbeschleunigung" in Arzthaftungssache

BGH, Urteil vom 03.07.2012 - VI ZR 120/11

1. In Arzthaftungssachen kann ein Verstoß gegen das verfassungsmäßige Verbot einer "Überbeschleunigung" insbesondere dann vorliegen, wenn das als verspätet zurückgewiesene Verteidigungsvorbringen ein - in der Regel schriftliches - Sachverständigengutachten veranlasst hätte, dieses Sachverständigengutachten aber in der Zeit zwischen dem Ende der Einspruchsbegründungsfrist und der darauf folgenden mündlichen Verhandlung ohnehin nicht hätte eingeholt werden können.*)

2. Verteidigungsmittel sind in der Regel nicht "nach Ablauf einer hierfür gesetzten Frist" (§ 296 Abs. 1 ZPO) vorgebracht, wenn das Gericht nach Ablauf der gemäß § 276 Abs. 1 Satz 2 ZPO gesetzten (und verlängerten) Klageerwiderungsfrist dem Beklagten ohne Fristsetzung nochmals Gelegenheit zur Klageerwiderung gibt.*)

 Volltext  IBR 2012, 1245 (nur online)


IBRRS 2011, 0851; IMRRS 2011, 0611
Mit Beitrag
Prozessuales
Verfahrensrecht - Verfahrensverzögerung durch verspätete Vorschusseinzahlung

BGH, Urteil vom 10.02.2011 - VII ZR 155/09

Eine Verzögerung des Verfahrens durch die nicht fristgerechte Einzahlung eines Vorschusses im Sinne des § 379 Satz 2 ZPO kann in Anwendung der vom Bundesgerichtshof für die Präklusion von verspätetem Parteivorbringen entwickelten Grundsätze nicht angenommen werden, wenn die verspätete Zahlung nicht kausal für eine Verzögerung ist. Das ist der Fall, wenn das Verfahren bei Durchführung der Beweisaufnahme nicht länger dauern würde, als es bei rechtzeitiger Einzahlung des Vorschusses gedauert hätte.*)

 Volltext  IBR 2011, 1474 (nur online)



1 Abschnitt im "Motzke/Bauer/Seewald, Prozesse in Bausachen" gefunden

a) Konkrete Anhaltspunkte (Rn. 559-562)